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Rheinland Pfalz
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Rheinland-Pfalz führt MPK-Vorsitz um ein weiteres Jahr fort
Die Regierungschefs der Länder haben beschlossen, dass Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) um ein weiteres Jahr fortführt.…
AfD scheitert mit Klage gegen Abgeordnetengesetz in Rheinland-Pfalz
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass die gesetzlichen Regelungen zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeiter von der staatlichen…
Drei Tote und drei Schwerverletzte bei Unfall in Rheinland-Pfalz
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der L 265 zwischen Linkenbach und Dürrholz in Rheinland-Pfalz sind am Donnerstagabend drei…
CDU-Regierung in Rheinland-Pfalz hält an Einbürgerung ohne Sprachtest fest
In Rheinland-Pfalz sind Einbürgerungen ohne den Nachweis eines Sprachzertifikats auch künftig weiterhin möglich. Auf eine entsprechende Anfrage des…
CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz sagt Kanzler-Treffen ab
Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat einen geplanten Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen ihrer Berlin-Klausur offenbar abgesagt. Das…
Gordon Schnieder neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
Gordon Schnieder ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Bei der Wahl im Landtag erhielt der CDU-Politiker…
Zwei Tote bei Absturz eines Kleinflugzeugs in Rheinland-Pfalz
Im rheinland-pfälzischen Limburgerhof ist am Samstagvormittag ein Kleinflugzeug abgestürzt. Dabei sind die beiden Insassen ums Leben gekommen, wie…
Schweitzer zum SPD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz gewählt
Der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gewählt worden. Das teilte die Fraktion…
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stimmen für Koalitionsvertrag
Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine…
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stellen Koalitionsvertrag vor
Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine…
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition
Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine…
CDU und SPD verhandeln in Rheinland-Pfalz über Koalition
Knapp zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD ihre Sondierungsgespräche über ein Regierungsbündnis beendet.…
Bollinger nicht mehr AfD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz
Wenige Tage nach dem Wahlerfolg der AfD in Rheinland-Pfalz ist Landeschef und Spitzenkandidat Jan Bollinger als Vorsitzender der…
Merz bekräftigt Reformpläne nach Wahlsieg in Rheinland-Pfalz
Nach dem Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz hat Bundeskanzler Friedrich Merz die gemeinsamen Reformpläne mit der SPD in…
Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt Wahl in Rheinland-Pfalz klar
Aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU als der klare Sieger hervorgegangen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis, das…
Rheinland-Pfalz vor Machtwechsel – Schnieder feiert CDU-Comeback
Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat CDU-Spitzenkandidat Gordon…
Linnemann feiert „großartigen Erfolg“ in Rheinland-Pfalz
Nachdem die CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ersten Prognosen stärkste Kraft geworden ist, hat Generalsekretär Carsten…
Prognosen: CDU in Rheinland-Pfalz klar vor SPD
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die CDU laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden.…
Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz bis 10 Uhr bei rund 40 Prozent
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben bis 10 Uhr etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Rund…
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat begonnen. Knapp drei Millionen Menschen sind aufgerufen, den Landtag mit seinen 101 Abgeordneten…
ZDF-Politbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz weiter vorn
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiter vorn. Laut dem am Donnerstagabend veröffentlichten „ZDF-Politbarometer“…
Insa sieht CDU in Rheinland-Pfalz weiter knapp vorn
Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der von Insa gemessenen Wählergunst weiterhin leicht…
Politbarometer: CDU in Rheinland-Pfalz knapp vorn
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU laut einer neuen Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ knapp…
Umfrage zeigt knappes Rennen zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz
Eine Umfrage der ARD deutet darauf hin, dass der Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März knapp…
Schweitzer wirbt für Fortsetzung der Ampel in Rheinland-Pfalz
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) will die dortige Ampel-Regierung auch nach der Wahl im März gerne…
Rheinland-Pfalz: Schaffner stirbt nach Attacke durch Schwarzfahrer
Nach einer Attacke bei einer Ticketkontrolle in einem Regionalexpress im Kreis Kaiserslautern ist ein 36 Jahre alter Zugbegleiter…
Kontra für Söders Mehrarbeit-Vorstoß aus Rheinland-Pfalz
Der CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hat die Vorschläge von CSU-Chef Söder zu einer Stunde Mehrarbeit pro Woche…
Zwei IS-Mitglieder in NRW und Rheinland-Pfalz festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche IS-Mitglieder in Trier und Delbrück festnehmen lassen. Die Festnahmen erfolgten auf Grundlage von…
Vier Tote bei Frontalzusammenstoß auf B51 in Rheinland-Pfalz
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 51 zwischen Trier und Bitburg sind am Dienstagmorgen vier Menschen ums…
Gehälter für US-Zivilbeschäftigte in Rheinland-Pfalz gesichert
Die Gehälter für die rund 6.300 zivilen Beschäftigten an US-Militärstandorten in Rheinland-Pfalz werden trotz des Shutdowns in den…
Insa: CDU in Rheinland-Pfalz deutlich vor SPD
Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU in der Wählergunst deutlich vor der regierenden SPD.…
Drei Tote nach Frontalzusammenstoß auf B9 in Rheinland-Pfalz
Auf der Bundesstraße 9 zwischen Schwegenheim und Römerberg in Rheinland-Pfalz hat sich in der Nacht zu Sonntag ein…
Rheinland-Pfalz will weniger Klausuren für Schüler
Der rheinland-pfälzische Bildungsminister Sven Teuber (SPD) hat sich für weniger Leistungsdruck in der Schule ausgesprochen. Gerade in den…
Mutmaßlicher syrischer Folterer in Rheinland-Pfalz verhaftet
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag einen mutmaßlichen ehemaligen syrischen Geheimdienstmitarbeiter im rheinland-pfälzischen Pirmasens festnehmen lassen. Der Beschuldigte sei…
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz soll am 22. März 2026 stattfinden
Die Wahl zum 19. Landtag von Rheinland-Pfalz soll am Sonntag, dem 22. März 2026, stattfinden. Das hat die…
Rheinland-Pfalz fordert Reform der Schuldenbremse
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) spricht sich für eine Reform der Schuldenbremse und einen Pakt für Infrastruktur…
NRW und Rheinland-Pfalz gegen Komplett-Umzug der Bundesregierung
Mit scharfen Worten weisen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Forderung von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nach einem…
Schweitzer offen für Ampel-Fortführung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), steht einer Neuauflage der Ampel-Koalition in Mainz, die dort bereits seit…
Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz drängt auf Rentenpaket II
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat von der Ampel eine zügige Umsetzung des umstrittenen Rentenpakets II gefordert.…
5G-Netz-Ausbau in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stockt
Weite Teile von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg werden noch immer schlecht mit dem Mobilfunkstandard 5G versorgt. Nicht einmal 40…
Razzien gegen Schleuser in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die Polizei am Dienstag im Rahmen einer großangelegten Razzia gegen Schleuserkriminalität vorgegangen. Laut…
BSW gründet Landesverband in Rheinland-Pfalz
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) gründet am Wochenende in Rheinland-Pfalz seinen zehnten Landesverband. Das teilte die Partei am…
Keine Entschädigung für Wertverlust von Grundstücken im Flutgebiet
Nach Angaben der Bundesregierung kann der Wertverlust von Grundstücken in den vom Hochwasser 2021 betroffenen Gebieten nicht durch…
Rheinland-Pfalz verkürzt Isolation für Infizierte
Rheinland-Pfalz verkürzt Isolation für Infizierte. Demnach soll die Isolationsdauer von 10 auf 5 Tage verkürzt werden. Das ganze…
3 Monate auf Bewährung für Impfpassfälscher
3 Monate auf Bewährung für Impfpassfälscher. Demnach war der Täter schon vorbestraft. Er versuchte bei einer Apotheke mit…