Browsing Tag
Bedingungen
40 posts
SPD stellt Bedingungen für Hormus-Mandat
Prominente Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion kritisieren die Regierung für die mangelnde Vorbereitung des geplanten Bundeswehrmandats für einen Einsatz in…
NRW-Finanzminister stellt Bedingungen für Steuerreform
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) stellt klare Bedingungen für die Zustimmung der Länder zur geplanten Einkommensteuerreform des Bundes. Der…
Steinbrück will Bedingungen für Ende von Brandmauer zur AfD
Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) plädiert für Bedingungen, nach denen die sogenannte „Brandmauer“ zur AfD beendet werden…
EU-Kommissar verspricht „faire“ Bedingungen in Asylzentren
EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hat „faire Lebensbedingungen“ in den geplanten Asylzentren an der europäischen Außengrenze versprochen. Dazu gehörten der…
Schulze offen für Lockerung der Schuldenbremse unter Bedingungen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert von der schwarz-roten Koalition in Berlin verstärkte Sparanstrengungen. Man könne nicht über…
Merz verspricht Lufthansa Bedingungen für Wachstum der Branche
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will trotz der Herausforderungen des menschengemachten Klimawandels weiterhin auf Wachstum in der Luftfahrtbranche setzen.…
SPD knüpft neue Cyberabwehr-Befugnisse an Bedingungen
In der Großen Koalition bahnt sich ein Streit über die künftigen Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden im Internet an. Johannes…
SPD stellt Bedingungen für Einsatz in Straße von Hormus
Außenpolitiker der Koalition haben begrüßt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die deutsche Bereitschaft erklärt hat, zu einer Sicherung…
Transatlantik-Koordinator stellt Bedingungen für Abkommen mit USA
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), stellt Bedingungen für ein neues Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. „Ein…
SPD knüpft Reform der Einkommensteuer an Bedingungen
Im Streit um eine Entlastung bei der Einkommensteuer zeichnet sich ein neuer Konflikt zwischen Union und SPD ab.…
JU-Chef Winkel stellt Bedingungen an nächstes Rentenpaket
Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stellt Bedingungen an das nächste Rentenpaket der schwarz-roten Koalition. „Wir…
Wehrdienst: SPD knüpft Zustimmung an Bedingungen
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, knüpft seine Zustimmung zum Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes…
EU-Asylpolitik: Union knüpft Solidaritätsmechanismus an Bedingungen
Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich skeptisch zum geplanten Solidaritätsmechanismus in der EU-Asylpolitik geäußert. „Wir können keine Asylbewerber…
Hubig knüpft Einsatz von Palantir-Software an Bedingungen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen. Die SPD-Politikerin spricht…
Trump stellt Bedingungen für Sanktionen gegen Russland
US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben unter bestimmten Bedingungen bereit, „umfassende Sanktionen“ gegen Russland zu verhängen. Voraussetzung…
Linke formuliert Bedingungen für Richterwahl
Die Union wird in der kommenden Woche für die Wahl eines neuen Verfassungsrichters auf Stimmen der Linkspartei angewiesen…
Stegner unter Bedingungen offen für Rückkehr zur Wehrpflicht
Der SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker Ralf Stegner hat die von der Union geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. Der…
Klöckner sagt allen Fraktionen angemessene Bedingungen zu
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat nach der Entscheidung über die künftige Unterbringung der AfD-Fraktion im früheren Raum der…
Thüringens Ministerpräsident: US-Partner stellen neue Bedingungen
Das Klima zwischen den USA und Deutschland hat sich nach den Worten von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU)…
Bedingungen für Nachwuchswissenschaftler bleiben schlecht
Die Arbeitsbedingungen für Nachwuchswissenschaftler in Deutschland sind unverändert schlecht. Das geht aus dem DGB-Hochschulreport hervor, der in der…
Union knüpft Zukunft des Deutschlandtickets an Bedingungen
Nach der Vorlage der Sondierungsergebnisse knüpft die Union den Bestand des bundesweit gültigen Deutschlandtickets an Bedingungen. „Aus unserer…
Brandenburg-BSW formuliert Bedingungen für Zustimmung im Bundesrat
Vor einer etwaigen Bundesrat-Abstimmung über die Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz lässt BSW-Landeschef Robert Crumbach das Abstimmungsverhalten von…
Grüne knüpfen Zustimmung bei Investitionspaket an Bedingungen
Die Haushälter der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen dem Sondervermögen für Infrastruktur und einer Reform der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben…
Aiwanger knüpft Zustimmung zum Finanzpaket an Bedingungen
Der bayerische Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat offengelassen, ob er im Bundesrat dem geplanten Finanzpaket von Union…
Van Aken stellt Bedingungen für Zustimmung zu Milliarden-Schulden
Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, will bei einer Abstimmung über die von Union und SPD geplanten…
SPD-Konservative knüpfen Koalition mit Union an Bedingungen
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Dirk Wiese, hat Bedingungen für eine mögliche Koalition der…
Commerzbank stellt Bedingungen für Gespräche mit Unicredit
Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp verschärft im Übernahmekampf mit dem italienischen Konkurrenten Unicredit den Ton. Sie sei zu Gesprächen mit…
Merz nennt Bedingungen für Telefonat mit Putin
CDU-Chef Friedrich Merz will als Bundeskanzler nur unter bestimmten Voraussetzungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen. „Wenn…
Grünenfraktionschefin nennt Bedingungen für Koalition mit Union
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge will einer Koalition mit der Union nur unter bestimmten Bedingungen zustimmen. „Die deutschen Grenzen dichtzumachen…
FDP stellt Bedingungen für Kindergelderhöhung und Kalte Progression
FDP-Chef Christian Lindner hat Bedingungen dafür gestellt, dass seine Partei noch vor der Bundestagswahl der Abflachung der Kalten…
Sachsen-BSW will Bedingungen für Wahl Kretschmers stellen
Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, dass ihre Partei für Michael Kretschmer als…
Bericht: Bund plant Änderung der Bedingungen für Beamtenstatus
Die Bundesregierung plant in diesem Jahr offenbar noch die Veränderung der sogenannten Bundeslaufbahnverordnung. Die Ausnahmen für die Notwendigkeit…
Ökonom Feld nennt Bedingungen für Anstieg von Inlandsinvestitionen
Der Ökonom Lars Feld hält einen deutlichen Anstieg von Inlandsinvestitionen in Deutschland für möglich. Wenn die Unklarheiten über…
Maier lehnt außenpolitische Bedingungen für Koalition mit BSW ab
Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat vor der konstituierenden Sitzung des Landtages erklärt, dass eine Koalition aus…
Union drängt auf bessere Bedingungen für Industrie
Mit Blick auf den offenbar geplanten Sparkurs bei VW fordert die CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner bessere Bedingungen für Industrieunternehmen…
BSW stellt Bedingungen für Regierungseintritt
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in den Landtagen in Sachsen und Thüringen künftig mit zweistelligen Ergebnissen vertreten…
Thüringer CDU stellt Bedingungen für mögliche Gespräche mit BSW
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen hat CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt Bedingungen für eine mögliche Regierungszusammenarbeit mit dem Bündnis…
Thüringen: SPD weist Wagenknechts Bedingungen für Koalition zurück
Vor der Thüringer Landtagswahl hat SPD-Spitzenkandidat und Innenminister Georg Maier Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Absage erteilt.…
Voigt würde sich mit Wolf an einen Tisch setzen – unter Bedingungen
Vor der Landtagswahl in Thüringen stellt CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit dem BSW. „Solange Sahra…
Länder stellen Bedingungen für Altschuldenhilfe
Im Ringen um eine Altschuldenhilfe für arme Städte sind viele Bundesländer noch unentschlossen und wollen eine Zustimmung im…