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Aufarbeitung“
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Sands fordert juristische Aufarbeitung des Ukraine-Kriegs
Der britisch-französische Völkerrechtler und Schriftsteller Philippe Sands fordert eine konsequente strafrechtliche Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.…
Grüne kritisieren Aufarbeitung des CSD-Anschlags
Grünen-Bundestagsabgeordnete kritisieren eine unzureichende Aufarbeitung des Anschlags auf den CSD in Berlin und warnen vor Einschnitten bei Förderprogrammen…
Grüne wollen Aufarbeitung von UN-Sicherrats-Wahlschlappe
Nach der deutschen Niederlage bei der Wahl von nicht-ständigen Mitgliedern für den UN-Sicherheitsrat fordert die Grünen-Außenpolitikerin Luise Amtsberg…
Grüne fordern CSU zur Aufarbeitung der Maut-Affäre auf
Angesichts des anstehenden Gerichtsverfahrens gegen den früheren Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordern die Grünen dessen Partei zur Aufarbeitung…
Wadephul drängt auf Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat zum vierten Jahrestag der Befreiung Butschas die Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg angemahnt.…
Union fordert Aufarbeitung des Bahn-Chaos
Angesichts der anhaltend großen Probleme bei der Bahn nach dem Wintereinbruch in Deutschland fordert die Union Konsequenzen seitens…
Maut-Debakel: SPD hofft auf Aufarbeitung – Linke erhebt Vorwürfe
Nach der Anklageerhebung gegen den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen möglicher Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss rät SPD-Fraktionsvize Armand…
Familienministerin will Aufarbeitung der Polarisierung im Wahlkampf
Die neue Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat rückblickend das Verhalten der Parteien im Wahlkampf kritisiert, darunter…
Lies fordert Aufarbeitung des „desaströsen“ SPD-Wahlergebnisses
Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen fordert Olaf Lies (SPD) eine Aufarbeitung des „desaströsen“ Wahlergebnisses seiner Partei.…
Abschluss der Aufarbeitung zur Maskenbeschaffung verzögert sich
Der Abschluss der Aufklärung im Bundesgesundheitsministerium zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken in der Frühphase der Pandemie vor fünf Jahren…
Streeck für Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Bundestag
Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck spricht sich für eine Aufarbeitung der Coronapandemie im Bundestag aus. Während es…
Steinmeier zieht Corona-Bilanz: Aufarbeitung ist „riesige Chance“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in der Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine „riesige Chance“. Das Staatsoberhaupt zeigte sich am Freitag…
Union plant „zeitnahe“ Aufarbeitung ihres Wahlkampfs
Nach dem Verfehlen der 30-Prozent-Marke bei der Bundestagswahl will die Union möglichst rasch ihren Wahlkampf aufarbeiten. „Der Generalsekretär…
Göring-Eckardt für „ungeschönte Aufarbeitung“ von Pandemie-Politik
Zum fünften Jahrestag des Corona-Ausbruchs in Deutschland hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt eine schonungslose Analyse der damaligen Pandemie-Politik gefordert.…
Göring-Eckardt für „ungeschönte Aufarbeitung“ von Pandemie-Politik
Zum fünften Jahrestag des Corona-Ausbruchs in Deutschland hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt eine schonungslose Analyse der damaligen Pandemie-Politik gefordert.…
Virologen-Trio dringt auf Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Die Virologen Alexander Kekulé, Klaus Stöhr und Jonas Schmidt-Chanasit fordern eine transparente Aufarbeitung der Corona-Politik. Stöhr sagte der…
Magdeburg-Anschlag: Grüne fordern mehr Transparenz bei Aufarbeitung
Vor der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag haben die Grünen mehr Transparenz bei der Aufarbeitung des Anschlags von…
Strack-Zimmermann verlangt Aufarbeitung des „D-Day-Papiers“
FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert von dem neuen FDP-Generalsekretär Marco Buschmann eine Aufarbeitung des sogenannten D-Day-Papiers. „Es wird in…
Spahn für „Enquete-Kommission“ zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie regt der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bildung einer Enquete-Kommission des Bundestages an.…
SPD-Linke will „schonungslose Aufarbeitung“ der Wahlergebnisse
In der SPD ist nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Debatte über den künftigen Kurs entbrannt.…
Lauterbach will „schnelle Aufarbeitung“ der Corona-Politik
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nun eine rasche Aufarbeitung der Corona-Politik. Die Form, ob Enquete-Kommission, Arbeitsgruppe oder Untersuchungsausschuss,…