Browsing Tag
Wirtschaftsministerium
36 posts
Wirtschaftsministerium plant schärfere Investitionsprüfungen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bringt ein neues Gesetz auf den Weg, das die deutsche Wirtschaft insbesondere vor dem…
Wirtschaftsministerium will Stromnetze besser schützen
Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen setzt sich das Bundeswirtschaftsministerium für einen besseren Schutz der…
Wirtschaftsministerium: Haben Einkommensteuerreform zugestimmt
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) hat nach eigener Aussage dem Einkommensteuerreformgesetz im Rahmen der Ressortabstimmung zugestimmt. Der Regierungsentwurf werde am…
Wirtschaftsministerium drängt auf Abbau der kalten Progression
Das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium drängt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zusätzlich zur geplanten Steuerreform zum Abbau der sogenannten kalten Progression…
Wirtschaftsministerium sieht „robuste“ Konjunkturentwicklung
Nach Einschätzung der Bundesregierung hat sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland zuletzt als „recht robust“ erwiesen. Die deutsche…
Wirtschaftsministerium sieht „leichte Erholung“ der Wirtschaft
Nach Einschätzung der Bundesregierung hat sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland zur Jahresmitte „leicht aufgehellt“. Die Eskalation des…
Reiche holt neuen Leitungschef ins Wirtschaftsministerium
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) holt einen neuen Chef für ihre Leitungsabteilung ins Haus. Nach Informationen des „Handelsblatt“ übernimmt…
„Made in EU“-Regel: Wirtschaftsministerium fürchtet steigende Kosten
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Katherina Reiche (CDU) rechnet mit massiven Kostensteigerungen für Autos, Batterien und Solaranlagen, sollten…
Bericht: Dutzende Mails im Wirtschaftsministerium durchleuchtet
Die Durchsuchung von E-Mail-Konten im Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar größere Ausmaße als bisher bekannt gehabt. Am 28. und 29.…
Wirtschaftsministerium prüft Optionen für Energiekostensenkung
Das Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar Szenarien durchgespielt, wie die Bürger generell bei den Energiepreisen entlastet werden könnten. Über das…
Wirtschaftsministerium spielt Maßnahmen wegen Iran-Krise durch
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) spielt auch über die Ostertage verschiedene Konsequenzen in Folge der Iran-Krise durch. In einem Papier…
IEA-Vorschläge kommen im Wirtschaftsministerium gut an
Im Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) kommen die Empfehlungen der Internationalen Energieagentur (IEA) zur Reduzierung des Ölpreisdrucks überraschend gut an. In…
Wirtschaftsministerium klar gegen staatliche Gas-Reserve
Das Bundeswirtschaftsministerium positioniert sich mittlerweile relativ klar gegen den Aufbau einer möglichen staatlichen Gas-Reserve. Laut einem internen Papier…
Wirtschaftsministerium geht aktuell nicht von Benzinmangel aus
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Katherina Reiche (CDU) sieht keine Gefahr für einen Benzinmangel in Deutschland. „Die Bundesregierung…
Wirtschaftsministerium: Reiche rüttelt nicht an Klimazielen
Das Bundeswirtschaftsministerium hat dementiert, dass Ressortchefin Katherina Reiche (CDU) bei einer Energiemesse in Houston das EU-Klimaziel für 2050…
Wirtschaftsministerium hält Gasversorgung weiter für gesichert
Das Bundeswirtschaftsministerium hält die Gasversorgung in Deutschland ungeachtet der Spannungen zwischen den USA und dem Iran weiter für…
Wirtschaftsministerium will Erneuerbaren-Vorrang einschränken
Das Bundeswirtschaftsministerium plant, zentrale Elemente des Erneuerbaren-Ausbaus infrage zu stellen. Mit einem „Netzpaket“ soll der sogenannte Einspeise- und…
Wirtschaftsministerium rechnet derzeit nicht mit Gasmangellage
Wie die Bundesnetzagentur geht auch die Bundesregierung derzeit nicht von einer Gasmangellage in diesem Winter aus. „Die Gasversorgungssicherheit…
Wirtschaftsministerium will Gebäudeenergiegesetz „zügig“ ändern
Das Wirtschaftsministerium will das Gebäudeenergiegesetz (GEG) „zügig“ reformieren – und gibt sich weiterhin optimistisch, dass das auch klappt.…
Wirtschaftsministerium plant Steuerentlastungen für Unternehmen
Im Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) gibt es Überlegungen zu weiteren steuerlichen Entlastungen für Unternehmen. 2026 werde es…
Wirtschaftsministerium startet Verfahren für Klimaschutzverträge
Das Bundeswirtschaftsministerium bringt das Vorverfahren für das Gebotsverfahren 2026 für sogenannte „Klimaschutzverträge“ mit der energieintensiven Industrie auf den…
Bericht: Wirtschaftsministerium wusste früher von Northvolt-Krise
Im Bundeswirtschaftsministerium wusste man offenbar früher über die desaströse Lage beim schwedischen Batteriezellhersteller Northvolt Bescheid als bislang bekannt.…
Umwelt- und Wirtschaftsministerium uneins über CO2-Endlager
In der Bundesregierung zeichnet sich zwischen dem Umweltministerium und dem Wirtschaftsministerium ein Konflikt darüber ab, ob die Abscheidung…
Wirtschaftsministerium verteidigt Gesetz zur Vergabebeschleunigung
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die im neuen Gesetz zur Vergabebeschleunigung vorgesehene Regelung zum sogenannten Losgrundsatz gegen Kritik mehrerer Verbände…
Wirtschaftsministerium fürchtet konjunkturelle Abkühlung
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fürchtet, dass sich die wirtschaftliche Belebung in Deutschland als Strohfeuer erweisen könnte. „Ich habe…
Wirtschaftsministerium fürchtet Zugriff Chinas auf deutsches Gasnetz
Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine vertiefte Investitionsprüfung eingeleitet, um einen vermeintlichen Zugriff Chinas auf das deutsche Gasnetz notfalls zu…
Rechnungshof kritisiert Wirtschaftsministerium für Northvolt-Kredit
Im Streit um einen Staatskredit für den Batteriehersteller Northvolt wirft der Bundesrechnungshof (BRH) dem Wirtschaftsministerium unter der Leitung…
Papier aus Wirtschaftsministerium warnt vor Nordstream-Betrieb
Ein vertrauliches Papier des Wirtschaftsministeriums warnt vor einem erneuten Betrieb der Nordstream-Pipelines, die russisches Gas nach Deutschland bringen…
Wirtschaftsministerium plant baldiges Gesetz für CO2-Endlager
Die Bundesregierung will Industrieunternehmen zeitnah erlauben, ihre CO2-Emissionen mit dem Speicherverfahren „Carbon Capture and Storage“ (CCS) abzuscheiden und…
Wirtschaftsministerium sieht derzeit keine Konjunkturbelebung
Nach Einschätzung der Bundesregierung ist eine konjunkturelle Belebung in Deutschland vorerst weiter nicht in Sicht. Vor dem Hintergrund…
Wirtschaftsministerium bedauert Stellenabbau bei Ford
Das Bundeswirtschaftsministerium hat Bedauern über den Stellenabbau von Ford geäußert. „Das ist keine gute Nachricht für den Standort…
Bericht: Wirtschaftsministerium schränkte Waffen-Transparenz ein
Unter der Führung der Grünen hat das Bundeswirtschaftsministerium offenbar die Transparenz der deutschen Kriegswaffenexporte eingeschränkt. Das berichtet die…
Wirtschaftsministerium verteidigt Prämie für Langzeitarbeitlose
Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine viel diskutierte geplante Prämie für Langzeitarbeitslose verteidigt und Details in der Ausgestaltung hervorgehoben. Konkret…
Wirtschaftsministerium will gegen chinesische Billigshops vorgehen
Das Bundeswirtschaftsministerium will mit einem „Aktionsplan E-Commerce“ gegen die Praktiken chinesischer Billigshops vorgehen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Capital…
Wirtschaftsministerium dämpft Hoffnungen auf Konjunkturbelebung
Nach Einschätzung der Bundesregierung ist eine „breitere konjunkturelle Belebung“ in Deutschland vorerst nicht in Sicht. Mit der erneuten…
Wirtschaftsministerium dementiert geplante CO2-Abgabe auf Holz
Das Bundeswirtschaftsministerium dementiert, eine CO2-Abgabe auf Holz geplant zu haben. „Diese wird es nicht geben“, teilte das Ministerium…