Browsing Tag
stopp
47 posts
Felbermayr hält Stopp der „Entlastungsprämie“ für richtig
Der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr hat den Stopp der geplanten „Entlastungsprämie“ durch den Bundesrat begrüßt. „Die Entlastungsprämie ist…
Städte- und Gemeindebund begrüßt Stopp der „Entlastungsprämie“
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Bundesratsentscheidung gegen die sogenannte „Entlastungsprämie“ begrüßt. „Bei dem Vorschlag des…
Wirtschaftsrat begrüßt Stopp der Entlastungsprämie
Der CDU-Wirtschaftsrat hat das Veto des Bundesrats zur von der Bundesregierung geplanten Entlastungsprämie begrüßt. „Die Entscheidung des Bundesrats,…
Sparpaket: DGB fordert Stopp der Kürzungen für Patienten
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi attackiert das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). „Dieser Referentenentwurf aus dem Hause Warken…
EU-Rat fordert Stopp der Angriffe auf Energieanlagen in Nahost
Der Europäische Rat fordert „ein Moratorium für Angriffe auf Energie- und Wasseranlagen“ im Nahen Osten. Man bedauere den…
Stopp von Integrationskursen nicht mit SPD abgesprochen
Der Stopp von Integrationskursen durch das Bundesinnenministerium war offenbar nicht mit der SPD abgesprochen. „Es gab beim Thema…
Grüne fordern Stopp von Abschiebungen in den Iran
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, keine iranischen Staatsbürger mehr in ihre Heimat abzuschieben. Zwingend…
CDU will Stopp von EU-Initiativen zulasten der Wirtschaft
Die CDU fordert einen sofortigen Stopp von EU-Initiativen, die für die Wirtschaft zu neuen Belastungen führen könnten. Dies…
Rhein verlangt Stopp von Verbeamtungen im Öffentlichen Dienst
Angesichts steigender Kosten im Öffentlichen Dienst fordert Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) einen deutlichen Kurswechsel bei der Personalpolitik…
Krankenkassen kritisieren Stopp von Klinik-Sparpaket
Die Techniker Krankenkasse (TK) hat sich entsetzt darüber gezeigt, dass der Bundesrat das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge gestoppt…
Wirtschaftsverbände fordern Stopp des Rentenpakets
In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe)…
Wirtschaftsverbände fordern Stopp des Rentenpakets
In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe)…
Rainer fordert Stopp von „Veggie-Wurst“-Verbot
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fordert die Europäische Union dazu auf, bei ihren Verhandlungen ein mögliches Verbot von Begriffen…
Städtetag kritisiert Stopp ziviler Nutzung von Bundeswehrflächen
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des Verteidigungsministeriums reagiert, die…
Melnyk fordert Stopp deutscher Zahlungen an Russlands Verbündete
Der ukrainische UN-Botschafter Andrij Melnyk hat von Deutschland gefordert, die Entwicklungshilfe an jene Länder einzustellen, die in der…
Arbeitgeber fordern Stopp des Rentenpakets im Bundestag
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fordert die schwarz-rote Koalition auf, das Rentenpaket im Bundestag zu stoppen und…
Trump verlangt von Erdogan Stopp von Öl-Geschäften mit Russland
US-Präsident Donald Trump hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dazu aufgerufen, kein Öl mehr von Russland zu…
CDU-Politiker fordern Stopp von Ölimporten aus Russland
Für seine Forderung, Europa müsse seinen Ölimport aus Russland stoppen, bekommt US-Präsident Donald Trump Unterstützung aus der CDU.…
Nouripour kritisiert Stopp von Rüstungsexporten an Israel
Der Vizepräsident des Bundestages, Omid Nouripour (Grüne), hat die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, die…
Linke fordert Stopp des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel
Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, das EU-Assoziierungsabkommen mit Israel zu stoppen. „Die Bundesregierung…
CSU und SPD streiten über Stopp der Wärmepumpenförderungen
Der Vorschlag von CSU-Generalsekretär Martin Huber, die Wärmepumpenförderung zu stoppen, um mit den Mitteln das Haushaltsloch zu stopfen,…
Kritik an Stopp humanitärer Visa für Oppositionelle
Die in Berlin lebende Gründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, mit…
Experten uneins über deutschen Stopp von Waffen an Israel
Der Konflikt- und Friedensforscher Thorsten Bonacker von der Universität Marburg hat den teilweisen Stopp der Waffenexporte nach Israel…
Über 150 Kulturschaffende fordern Stopp von Waffenexporten an Israel
Über 150 Kulturschaffende haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit einem Brief aufgefordert, gegen das Leid in Gaza konkrete…
Arbeitgeber fordern Stopp des Rentenpakets der Bundesregierung
Die Arbeitgeber üben scharfe Kritik an den Rentenvorhaben der Bundesregierung. „Das geplante Rentenpaket wird zum Bumerang für kommende…
Drei Viertel für Stopp von Waffenlieferungen an Israel
Wegen Israels Vorgehen in Gaza sind 75 Prozent der Deutschen dafür, Waffenlieferungen vorerst zu stoppen. Das ergab eine…
Grüne: Stopp des Familiennachzugs schafft neue irreguläre Migration
Die vom Bundeskabinett angestrebte Aussetzung des Nachzugs der Familien von Geflüchteten mit subsidiärem Schutzstatus wird nach Einschätzung der…
Jusos und Ex-SPD-Chef fordern Stopp von Waffenexporten an Israel
Innerhalb der SPD wird der Ruf nach einem Kurswechsel im Umgang mit Israel lauter. „Das Aussetzen von Waffenlieferungen…
Kirchen wenden sich gegen Stopp des Familiennachzugs
Die katholische und die evangelische Kirche haben sich gegen den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Stopp des…
SPD-Abgeordnete fordern Stopp der Waffenexporte nach Israel
Einflussreiche SPD-Abgeordnete fordern die Bundesregierung auf, angesichts möglicher Kriegsverbrechen in Gaza die deutschen Waffenexporte nach Israel zu stoppen.…
Grünen-Abgeordneter fordert Stopp von Rüstungsexporten nach Israel
Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks (Grüne) fordert einen weitgehenden Exportstopp für Rüstungsgüter nach Israel. „Im Koalitionsvertrag hat Schwarz-Rot der…
Neubaur kritisiert Trumps Stopp für Klimaforscher
Die stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW, Mona Neubaur, kritisiert Trumps Stopp für Klimaforscher. „Die Entscheidung der US-Regierung unter Donald…
Nach Stopp: Brandenburg stellt wieder Lehrer ein
In Brandenburg wird die vom Bildungsministerium gestoppte Einstellung von Lehrkräften in Kürze wieder aufgenommen. Das kündigte Finanzminister Robert…
Koalitionsverhandlungen: SPD fürchtet Stopp der Klinikreform
SPD-Gesundheitspolitiker fürchten, dass die Union die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zurückdrehen will. Das berichtet die „Bild“…
Schulze kritisiert Stopp von US-Entwicklungshilfe für Frauen
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat der US-Regierung unter Präsident Donald Trump vorgeworfen, durch den Stopp von Hilfszahlungen insbesondere…
Nach Stopp von Ukraine-Hilfen: Trump droht Russland mit Sanktionen
Nachdem sich US-Präsident Donald Trump zuletzt zentrale Forderungen Russlands gegenüber der Ukraine zu Eigen gemacht hat, droht er…
Schulze: Stopp der US-Entwicklungshilfe strategischer Fehler
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält den Rückzug der USA aus der Entwicklungszusammenarbeit für einen großen strategischen Fehler. Diese…
Pro Asyl: Stopp des Familiennachzugs würde Integration erschweren
Mit Blick auf die Abstimmung des Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag am Freitag hat Pro Asyl vor einem Aussetzen des…
Pro Asyl: Stopp des Familiennachzugs würde Integration erschweren
Mit Blick auf die Abstimmung des Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag am Freitag hat Pro Asyl vor einem Aussetzen des…
SPD und Grüne drängen Merz zu Stopp von „Zustrombegrenzungsgesetz“
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert Unions-Kanzlerkandidat Merz dazu auf, das Zustrombegrenzungsgesetz am Freitag nicht zur Abstimmung im Bundestag zu…
Steuerzahlerbund mahnt Stopp des Anstiegs der Sozialbeiträge an
Der Bund der Steuerzahler fordert die nächste Bundesregierung auf, den Anstieg der Sozialbeiträge zu bremsen. Der „Bild“ (Montagsausgabe)…
Baerbock erwägt Stopp des georgischen EU-Beitrittsprozesses
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das Vorgehen der georgischen Regierungspartei „Georgischer Traum“ gegen proeuropäische Demonstranten kritisiert und Beratungen…
Rufe aus CDU nach Stopp von Einbürgerungen von Syrern
In der Diskussion über die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in ihre Heimat nach dem Sturz des Assad-Regimes spricht…
Landkreise rufen Länder zum Stopp der Krankenhausreform auf
Der Deutsche Landkreistag hat die Bundesländer aufgefordert, die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundesrat aufzuhalten. „Alle…
FDP verlangt von Baerbock Stopp der Zahlungen an Seenotretter
In der Ampel gibt es neuen Streit um die staatliche Förderung von privaten Seenotrettern auf dem Mittelmeer. Der…
Rufe nach Stopp der Krankenhausreform
Kurz vor der geplanten Verabschiedung der Krankenhausreform am Donnerstag im Bundestag werden Rufe nach einem Stopp der Umbaupläne…
Union dringt auf Stopp des Tariftreue-Gesetzes
Im Streit über die Einführung eines Tariftreuegesetzes auf Bundesebene hat die Union die Ampel-Regierung aufgefordert, ihre Pläne dazu…