Browsing Tag
Stärkung
29 posts
Grüne fordern Stärkung der Kontrolle bei Nachrichtendienstreform
Angesichts der sicherheitspolitischen Lage hält der Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), die Reform des Rechts…
SoVD fordert Stärkung des Ehrenamts statt Zivildienst
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert die Bundesregierung zu einer Stärkung des Ehrenamts auf, anstatt auf einen neuen Zivildienst…
Weimer erwartet Stärkung von Bibliotheken durch Sonntagsöffnung
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat den Beschluss des Koalitionsausschusses begrüßt, dass öffentlichen Bibliotheken künftig die Sonn- und Feiertagsöffnung…
Monopolkommission begrüßt Stärkung des Kartellamts
Die Monopolkommission begrüßt die geplante stärkere Handhabe des Bundeskartellamts beim Vorgehen gegen dauerhafte Wettbewerbsstörungen. Diese Maßnahme „halte ich…
Widerspruch zu Rubio: Chinas Außenminister fordert Stärkung der UN
Der chinesische Außenminister Wang Yi hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, die Vereinten Nationen…
DGB kritisiert Verzögerung bei Stärkung der Tarifbindung
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft der CDU-geführten Bundesregierung vor, die Stärkung der Tarifbindung in Deutschland zu verzögern. Am…
Voigt dringt auf schnelle Reformen zur Stärkung des Arbeitsmarkts
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) verlangt, dass Bund und Länder angesichts der hohen Arbeitslosenzahl von mehr als drei…
Grüne werfen Kennedy gezielte Stärkung von Verfassungsfeinden vor
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat Vorwürfe des US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. zu angeblicher strafrechtlicher…
SSW-Abgeordneter fordert Stärkung der Beziehungen zu Dänemark
Angesichts der bedrohlichen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump Richtung Grönland fordert der einzige Bundestagsabgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW),…
Gabriel drängt auf wirtschaftliche und militärische Stärkung der EU
Der frühere Vizekanzler und Außenminister und heutige Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel (SPD), pocht angesichts des neuen US-Strategiepapiers…
Merz fordert schnellere EU-Maßnahmen zur Stärkung des Wettbewerbs
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag einen besonderen Fokus…
Gesundheitsministerin fordert Stärkung der WHO
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vor ihrem Auftritt auf dem World Health Summit in Berlin an diesem Montag…
Polen verknüpfte Reparationsforderung mit Stärkung der Ost-Flanke
Der neue polnische Präsident Karol Nawrocki hat bei seinem Antrittsbesuch am Dienstag in Berlin einen ungewöhnlichen Deal vorgeschlagen.…
Rachel mahnt zur Stärkung der Religionsfreiheit
Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), mahnt zur Stärkung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit.…
Bund plant Großoffensive zur Stärkung der Justiz
Die schwarz-rote Regierung hat größere Anstrengungen des Bundes zur Stärkung des Rechtsstaats angekündigt. Der „Pakt für den Rechtsstaat“…
Völkerrechtler lobt Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs
Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß hat die Rolle Deutschlands bei einer weiteren Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in…
SPD drängt auf Stärkung der deutschen Nachrichtendienste
Um die Abhängigkeit von Geheimdienstinformationen aus den USA zu reduzieren, fordert die SPD eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste.…
Antisemitismusbeauftragter pocht auf Stärkung seines Amts
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die wahrscheinlichen Koalitionspartner Union und SPD zur Stärkung seines Amts aufgerufen.…
Habermas rät zu militärischer Stärkung der EU
Der Philosoph Jürgen Habermas hat der europäischen Union geraten, sich militärisch zu rüsten. Eine Stärkung der Streitkräfte sei…
BÄK drängt auf Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die Bundesärztekammer (BÄK) mahnt Bund und Länder zu einer „auskömmlichen und nachhaltigen“ Finanzierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD). In…
Faeser wirbt für weitere Stärkung von Europol
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die europäische Polizeibehörde Europol und die internationale Zusammenarbeit weiter stärken. „Europol muss der…
DRK-Präsidentin fordert Stärkung des Freiwilligendienstes
In der Debatte über einen gesellschaftlichen Pflichtdienst für junge Männer und Frauen fordert die Präsidentin des Deutschen Roten…
Ampel-Aus: Sozialverband fürchtet Stärkung der politischen Ränder
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) befürchtet nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition eine Stärkung der politischen Ränder. Schon „das Gezänk…
Nato erwartet trotz Krieg weitere Stärkung von Russlands Militär
Nato-Oberbefehlshaber Christopher Cavoli warnt, dass das russische Militär trotz der Verluste im Ukraine-Krieg für die Allianz ein gefährlicher…
Grünen-Vize Edalatian will Stärkung des linken Profils
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Pegah Edalatian, hat ihre erneute Kandidatur für diesen Posten begründet und für eine…
Kommunen drängen auf Stärkung von Zivil- und Katastrophenschutz
Nach dem bundesweiten Warntag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes und…
Kiesewetter drängt auf Stärkung der Nachrichtendienste
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter drängt auf eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste. „Wir müssen selber stark werden, damit wir…
Union befürwortet Stärkung der Sicherheitsbehörden
Die Union befürwortet Überlegungen aus der Ampel-Koalition, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden zu stärken. „Der Ampel entgleitet unsere innere…
Rachel fordert Merz zur Stärkung des liberalen Parteiflügels auf
Der CDU-Politiker Thomas Rachel hat angesichts der bevorstehenden Abgänge von prominenten Unionsabgeordneten Parteichef Friedrich Merz aufgefordert, den liberalen…