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Sommerpause
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Experte: Minister-Vereidigung nach Sommerpause verfassungswidrig
Die geplante Vereidigung der neuen Bundesminister erst im September ist nach den Worten des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts…
Koalitionsfraktionen rufen zu Disziplin in Sommerpause auf
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD rufen ihre Abgeordneten nach Beginn der parlamentarischen Sommerpause zur Disziplin auf. Hinter…
Reddig fordert Kabinettsbeschluss zur Rentenreform vor Sommerpause
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig fordert einen Kabinettsbeschluss zum Zeitplan für die Rentenreform noch vor dem Beginn der Sommerpause…
Bilger fordert Koalitions-Endspurt vor Sommerpause
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) fordert vor der parlamentarischen Sommerpause einen entschlossenen Endspurt der Koalition. Trotz des hitzigen Wetters…
JU will Kabinettsbeschluss zur Rentenreform noch vor Sommerpause
Die Junge Union fordert die Bundesregierung auf, bis zur Sommerpause Eckpunkte zur Rentenreform im Kabinett zu beschließen. Das…
Pistorius: Hormus-Mandat vor Sommerpause offen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von…
Rentenreform soll in der Sommerpause umgesetzt werden
Die Koalition will den Sommer nutzen, um die Vorschläge der Rentenkommission in Gesetzesform zu gießen. Das sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer…
Wiese weist Forderung nach Aussetzen der Sommerpause zurück
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese weist die Forderung der Familienunternehmer-Chefin Marie-Christine Ostermann nach einem Verzicht auf die parlamentarische Sommerpause scharf…
Bilger lehnt Streichung der Sommerpause ab
Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, lehnt eine Aussetzung der parlamentarischen Sommerpause des Bundestags ab. „Nur weil…
Familienunternehmer fordern Wegfall der Sommerpause
Der Bundestag soll nach einer Forderung des Verbandes der Familienunternehmer seine Sommerpause in diesem Jahr ausfallen lassen und…
Merz fühlt sich nach Sommerpause erholt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fühlt sich trotz mehrerer Unterbrechungen seines Urlaubs nach der Sommerpause erholt. „Ich musste zweimal…
Krankenhäuser pochen auf Soforthilfe noch vor der Sommerpause
Angesichts des Kliniksterbens fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine Soforthilfe von der neuen Bundesregierung. „Bundesweit haben seit Anfang…
Krankenhäuser fordern vom Bund Soforthilfe vor der Sommerpause
Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) fordert von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken finanzielle Soforthilfe noch vor der Sommerpause. „Die drängendste Entscheidung…
Koalition will erste ökonomische Maßnahmen noch vor Sommerpause
Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD will schnell Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft zu beleben. Das…
Dobrindt will letzten Familiennachzug noch vor Sommerpause
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft, dass der seit 2018 geltende Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in wenigen…
Schnieder will Deutschlandticket-Frage vor Sommerpause klären
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will noch vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause Mitte Juli Vorschläge zur weiteren Finanzierung des…
Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf noch vor Sommerpause an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag einen Haushaltsentwurf einzubringen. „Wir werden…
Bundestag soll im September früher aus der Sommerpause kommen
Union und SPD planen offenbar, angesichts ihres Arbeitsprogramms den Bundestag in diesem Jahr früher aus der Sommerpause zu…
Pistorius will noch vor Sommerpause Wehrdienst-Entwurf vorlegen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will das Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes noch vor der parlamentarischen Sommerpause…
Gesamtmetall verlangt Stromsteuerabsenkung bis Sommerpause
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes der Metall- und Elektroindustrie Gesamtmetall, Stefan Wolf, mahnt vor der Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich…
Merz will politische Sommerpause verkürzen
CDU-Chef Friedrich Merz will die Sommerpause verkürzen, um Zeit für dringend geplante Reformen zu gewinnen. „Wir wollen die…
SPD will nach Sommerpause über US-Waffenstationierung diskutieren
Die SPD-Bundestagsfraktion will nach der Sommerpause die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland zum Thema im Parlament machen.…