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Ostbeauftragte
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Ostbeauftragte will ostdeutsche Bundespräsidentin
Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit kritisiert die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), die bestehende…
Ostbeauftragte sieht neue Länder als „Aufstiegsregion“
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) sieht die neuen Länder mittlerweile als „Aufstiegs- und nicht Aufholregion“. Das…
Ostbeauftragte will Grunderbe und höhere Erbschaftsteuer
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Ost-West-Gefälle bei…
Ostbeauftragte kritisiert Debatte um Länderfinanzausgleich-Stopp
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht Drohungen mit einem möglichen Zahlungsstopp aus dem Länderfinanzausgleich im Fall…
Ostbeauftragte rechnet fest mit Reform der Erbschaftssteuer
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat zugesichert, dass es eine Reform der Erbschaftssteuer geben wird. „Dafür…
Ostbeauftragte verteidigt Überlegungen zu AfD-Verbotsverfahren
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), verteidigt die Überlegungen zu einem AfD-Verbotsverfahren. Artikel 21 des Grundgesetzes sehe…
Ostbeauftragte unterstützt Renten-Vorschläge
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), unterstützt die Vorschläge der Rentenkommission. Die Sozialsysteme stabil zu halten, erfordere…
Ostbeauftragte Kaiser warnt vor neuen Stereotypen
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), warnt vor neuen ostdeutschen Stereotypen bei jungen Menschen und fordert mehr…
Ostbeauftragte hält Lage der PCK-Raffinerie in Schwedt für sicher
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hält die Lage der PCK-Raffinerie in Schwedt aktuell für sicher. „Es…
Ostbeauftragte kritisiert Aus für Erweiterung von Nationalbibliothek
Die Ostbeauftrage der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat den Stopp des Erweiterungsbaus der Deutschen Nationalbibliothek am Standort Leipzig…
Ostbeauftragte beklagt ungleiche Erbschaften
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), beklagt eine anhaltende Ungleichheit bei den Erbschaften von Ost- und Westdeutschen.…
Ostbeauftragte kritisiert Söder: Legt Axt an föderale Solidarität
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), kritisiert im Streit um den Länderfinanzausgleich den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder…
Ostbeauftragte will neue Vermögensverteilung zwischen Ost und West
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die ungleiche Verteilung von Eigentum zwischen Ost und West kritisiert.…
Ostbeauftragte will mehr Einsatz für strukturschwache Regionen
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mehr Einsatz für strukturschwache Regionen gefordert. Es sei nötig, noch…
Unionsfraktion will Ostbeauftragte abschaffen
Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert der Unionsfraktionsvize Sepp Müller, das Amt des Ostbeauftragten…
Ostbeauftragte sieht Osten bei Kinderbetreuung weiter vorn
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht in Ostdeutschland nach wie vor bessere Bedingungen, um Kinder zu…
Ostbeauftragte warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung in Magdeburg
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die Wähler in Sachsen-Anhalt vor einer Regierungsbeteiligung der AfD nach…
Ostbeauftragte kritisiert Fokussierung von Debatten auf AfD
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt, die die…
Ostbeauftragte für zügiges AfD-Verbotsverfahren
Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), setzt sich für ein zügiges AfD-Verbotsverfahren ein und fordert eine…
Ostbeauftragte sieht Baby nicht als Hindernis für Regierungsamt
Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), geht zunächst in Babypause und kehrt nach der Sommerpause in…