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Niedersachsens
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Niedersachsens Ministerpräsident für Beibehaltung der Rente mit 63
Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) spricht sich für eine Beibehaltung der Rente mit 63 aus. „Für mich…
Niedersachsens CDU-Chef fordert Kürzungen bei Sozialleistungen
Niedersachsens CDU-Partei- und Fraktionschef Sebastian Lechner fordert dringend eine Einigung von Bund und Ländern auf Kürzungen bei bestimmten…
Niedersachsens Verfassungsschutz darf AfD vorläufig hochstufen
Der niedersächsische Verfassungsschutz darf den Landesverband der AfD Niedersachsen vorläufig als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung einstufen. Das Verwaltungsgericht…
Niedersachsens Ministerpräsident: Entlastungsprämie ist vom Tisch
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht keine Zukunft für die Entlastungsprämie. Das sagte er dem „Tagesspiegel“. Gegen die…
Niedersachsens Ministerpräsident macht neue Renten-Vorschläge
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) spricht sich dafür aus, das Renteneintrittsalter im Zuge der geplanten Rentenreform nicht länger…
Niedersachsens CDU-Chef fordert Bekenntnis zum Verbrenner
Angesichts des am Donnerstag stattfindenden Autodialogs fordert Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Verbrennermotor…
Niedersachsens Ministerpräsident fürchtet Staatszersetzung von innen
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung…
Niedersachsens Ministerpräsident fürchtet Staatszersetzung von innen
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung…
Niedersachsens Innenministerin bei Taser-Einsatz skeptisch
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht Elektroschockgeräte für die Polizei kritisch. „Ich habe Zweifel, ob der Einsatz weiterer…
Niedersachsens neuer Regierungschef will klimafreundliches Wachstum
Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich nach seiner Wahl in einer Regierungserklärung dafür ausgesprochen, die Chancen…
Niedersachsens CDU kritisiert Abschaffung des Europaministeriums
Niedersachsens CDU-Landeschef Sebastian Lechner kritisiert die Abschaffung des niedersächsischen Europaministeriums durch den designierten Ministerpräsidenten Olaf Lies (SPD). „Er…
Bericht: Niedersachsens Ministerpräsident Weil will zurücktreten
Nach zwölf Jahren im Amt will der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) einem Medienbericht zufolge im Mai seinen…
Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor russischer Desinformation
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hat vor russischer Spionage und Desinformation gewarnt. „Wir müssen dringend abwehrtauglich werden“, sagte…
Niedersachsens Ministerpräsident gegen dauerhafte Grenzkontrollen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält punktuelle Grenzkontrollen für notwendig. Auf die Frage, was dauerhafte Grenzschließungen, wie Unions-Kanzlerkandidat…
Niedersachsens Wirtschaftsminister drängt in VW-Krise zu Kompromiss
Vor Beginn der dritten Tarifverhandlungen bei VW hat Niedersachsens Wirtschaftsminister, Olaf Lies (SPD), das Zukunftskonzept des Betriebsrats und…
FDP verlangt Rückzug Niedersachsens aus VW-Aufsichtsrat
In der Debatte um die Zukunft des Volkswagen-Konzerns fordern führende FDP-Politiker einen Rückzug der niedersächsischen Landesregierung aus dem…
Niedersachsens Gesundheitsminister will Rauchen teurer machen
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) will das Rauchen deutlich teurer machen und spricht sich für eine höhere Tabaksteuer…
Niedersachsens Innenministerin: Merz-Forderung „hysterisch“
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) kritisiert die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach Ausrufung einer „nationalen Notlage“ scharf.…
Niedersachsens Kultusministerin gegen KI als eigenes Schulfach
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg Grüne) spricht sich dagegen aus, Künstliche Intelligenz (KI) als eigenes Schulfach in den…
Niedersachsens Innenministerin bedauert Schreiben zu Abschiebungen
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat Bedauern über ein internes Behördenschreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei geäußert,…
Niedersachsens Wirtschaftsminister bei Meyer Werft optimistisch
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert. Wie die…