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Badenberg
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Badenberg hält AfD-Verbotsverfahren in Sachsen-Anhalt für möglich
Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht keine Erfolgschancen für ein AfD-Verbotsverfahren auf Bundesebene. Allerdings hält es die…
Maier und Badenberg offen für AfD-Verbot in Thüringen
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) haben sich offen für ein Verbot der…
Berlins Justizsenatorin Badenberg will mehr KI
Die Berliner Justiz verliert in den nächsten Jahren trotz enormer Belastung sechs Prozent ihrer Beschäftigten und hat dabei…
Badenberg fordert „Reform unserer Sicherheitsarchitektur“
Die Berliner Justizsenatorin und frühere Verfassungsschützerin Felor Badenberg (CDU) warnt vor Folgen der Politik des US-Präsidenten Donald Trumps…
Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände
Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes, Felor Badenberg (CDU), hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD…