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Datenschutzbeauftragte: Verzicht auf Gesichtsscans auch „Chance“
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat die Nutzung von Gesichtserkennungstechnologien kritisiert. Specht-Riemenschneider sagte am Mittwoch in Berlin der dts…
Wiese plädiert für Verzicht auf Diätenerhöhung
In der SPD-Fraktion wächst der Widerstand gegen die reguläre Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr. „Aus guten Gründen…
Wagenknecht fordert Verzicht auf US-Mittelstreckenraketen
Nach der Ankündigung der US-Regierung, 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, hat die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht auch den offiziellen…
Serbien bereit zu Verzicht auf Vetorecht bei EU-Beitritt
Nach Albanien zeigt sich auch Serbien offen dafür, vor einem EU-Beitritt notfalls auf das Vetorecht zu verzichten. „Für…
EU-Kommission plant Verzicht auf Huawei und ZTE im Mobilfunk
Die Europäische Kommission will, dass die EU-Mitgliedsstaaten im Mobilfunk vollständig auf die Netzwerktechnik chinesischer Hersteller wie Huawei und…
Hubig warnt vor taktischem Verzicht auf AfD-Verbotsprüfung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht…
Wiese verteidigt Verzicht von Bas auf Kanzlerkandidatur
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur. „Das…
Stromsteuer-Streit: Rudolph rät zu Verzicht bei Mütterrente
SPD-Haushaltspolitiker Thorsten Rudolph bringt zur Finanzierung einer umfassenden Stromsteuer-Senkung den Verzicht auf Vorhaben wie die Ausweitung der Mütterrente…
Spahn verteidigt Verzicht auf Senkung der Stromsteuer für alle
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform…
Wagenknecht fordert Ukraine zu Verzicht auf Nato-Beitritt auf
Sahra Wagenknecht fordert die Ukraine auf, eine zukünftige Nato-Mitgliedschaft auszuschließen. Das sagte die BSW-Vorsitzende vor dem Besuch des…
Reservistenverband bedauert Verzicht auf Wehrpflicht
Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, bedauert, dass Union und SPD laut Koalitionsvertrag auf die Wiedereinsetzung…
Grüne warnen Union und SPD vor Verzicht auf Klimageld
Die Grünen warnen Union und SPD davor, in einem möglichen Koalitionsvertrag auf das noch von der Ampel versprochene…
Städtetag mahnt Verdi zu Verzicht auf weitere Warnstreiks
Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes fordert der Deutsche Städtetag von der Gewerkschaft Verdi und dem Deutschen Beamtenbund einen…
Hahn warnt vor Verzicht auf Waffenkäufe aus den USA
Der Unions-Verteidigungspolitiker Florian Hahn (CSU) warnt davor, als Reaktion auf die politische Linie von US-Präsident Donald Trump auf…
Bericht: SPD-Chef legte Scholz Verzicht auf Kanzlerkandidatur nahe
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Olaf Scholz offenbar wiederholt nahegelegt, auf eine erneute Kanzlerkandidatur zu verzichten. Klingbeil wurde deshalb…
Patientenschützer fordern Verzicht auf Neuregelung der Organspende
Patientenschützer haben die Bundestagsabgeordneten dringend aufgefordert, auf eine Neuregelung der Organspende vor der Bundestagswahl zu verzichten. „Am Ende…
Thüringens Wahlleiter empfiehlt Verzicht auf Briefwahl
Angesichts der kurzen Briefwahlfrist für die Bundestagswahl 2025 empfiehlt Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger, auf die Briefwahl zu verzichten.…
Scholz erwog Verzicht auf Kanzlerkandidatur
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eingeräumt, dass er einen Verzicht auf eine erneute SPD-Kanzlerkandidatur erwogen hat. „Trotz all dem,…
Lindner bedauert Verzicht auf Neuverhandlung des Koalitionsvertrags
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht es als ein Versäumnis an, den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen nicht vor…
Militärhistoriker nennt Verzicht auf Wehrpflicht „Katastrophe“
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft der Bundesregierung vor, Deutschland nicht in ausreichendem Tempo verteidigungsfähig zu machen. „Es wird…
Lob aus CDU nach Wüsts Verzicht in K-Frage
Der frisch gewählte Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, hat die Entscheidung von Hendrik Wüst begrüßt, sich…
FDP ruft Özdemir zum Verzicht auf neues Waldgesetz auf
Die FDP will die Bemühungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemirs (Grüne) für mehr Natur- und Umweltschutz im Waldgesetz blockieren.…
Union mahnt Özdemir zu Verzicht auf Programm gegen Pestizideinsatz
Angesichts der negativen Erntebilanz für 2024 fordert die Unionsfraktion von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) den sofortigen Verzicht auf…