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Alleingang
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Prien erwägt Alleingang bei Mindestalter für soziale Medien
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will ein gesetzliches Mindestalter für soziale Medien zügig voranbringen und schließt dabei einen nationalen…
Voigt warnt Bund vor Alleingang bei Reformen
Zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler warnt Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) vor einem Alleingang des Bundes…
EU-Kommissar warnt Deutschland vor Alleingang bei Aufrüstung
EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius warnt nach dem Scheitern des Kampfjetprojekts „FCAS“ vor einer weiteren Zersplitterung der europäischen Rüstungsbeschaffung. „Wir…
Söder plant bayerischen Alleingang bei Mini-Atomkraftwerken
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen grundlegenden Kurswechsel beim deutschen Atomausstieg und plant den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke…
Brief an EU-Kommission: Reiche macht bei Verbrenner-Aus Alleingang
Die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in einem gemeinsamen Brief mit ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso (Fratelli d`Italia)…
Aiwanger: Bayern wird Lilium nicht im Alleingang unterstützen
Nach Angaben des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wird das Land Bayern nach der Absage des Bundes…
Lemke gegen deutschen Alleingang in der Migrationspolitik
Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat vor einem deutschen Alleingang in der Migrationspolitik gewarnt. „Wenn wir Europa bewahren wollen,…