Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird offenbar größer als bisher bekannt.
Wie die „Bild“ unter Berufung auf Unionskreise berichtet, entlässt Merz auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Grund für den drastischen Schritt des Kanzlers sei demnach dessen tiefe und anhaltende Unzufriedenheit mit Schnieders Amtsführung – insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur.
In Regierungskreisen heißt es laut „Bild“ abschätzig-ironisch, es sei eine ganz besondere „Leistung“ Schnieders gewesen, trotz eines Rekord-Etats zu erklären, er habe kein Geld mehr für den Bau neuer Brücken und Infrastrukturprojekte. Weiter heißt es, der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Trotz seines Milliarden-Etats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme nicht in den Griff bekommen.
Merz sei keiner, der täglich Marschbefehle an Minister verteile, hieß es gegenüber „Bild“. Aber wenn grundlegende Aufgaben nicht erfüllt würden, ziehe er daraus irgendwann Konsequenzen. Damit geht der Kabinettsumbau des Kanzlers weiter. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll als erste Frau Kanzleramtschefin werden, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ihr Nachfolger.