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Zeitplan
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Rainer nennt Zeitplan für Tierhaltungskennzeichen
Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) dämpft Hoffnungen, das Tierhaltungskennzeichen könnte in absehbarer Zeit für mehrere Fleischsorten gelten. „Wir dürfen…
CSU-Landesgruppenchef zur GKV-Reform: „Diesen Zeitplan halten wir“
Alexander Hoffmann, Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, fordert, dass der Bund mehr Verantwortung für die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern…
Regierung hält an Zeitplan für Rentenkommission fest
Die Bundesregierung will auch nach den umstrittenen Rentenaussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Zeitplan für die Rentenkommission…
Frei hält Zeitplan für Gesundheitsreform für realistisch
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hält trotz Diskussionen innerhalb der Koalition am Zeitplan für die geplante Gesundheitsreform fest. „Ja,…
Spahn skizziert Zeitplan der schwarz-roten Reformagenda
Die schwarz-rote Koalition in Berlin will die angekündigten Reformen nach den Worten des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) in…
Trump sieht sich im Iran-Krieg im Zeitplan „Wochen voraus“
US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht widersprochen, wonach die Ziele der Vereinigten Staaten im Iran-Krieg nicht erreicht seien.…
Zeitplan für Nachfolge der Bundesdatenschutzbeauftragten noch offen
Nach dem angekündigten Rücktritt der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider aus gesundheitlichen Gründen hat die Bundesregierung noch keinen Zeitplan für…
Mercedes will US-Produktion ausweiten – Zeitplan verschoben
Mitten im neu aufgeflammten Zollstreit will der Autobauer Mercedes-Benz seine Produktion in den USA deutlich ausweiten – allerdings…
Wildberger nennt Zeitplan für elektronische Fahrzeugzulassung
Laut Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) soll eine zentrale elektronische Zulassung von Fahrzeugen in Deutschland innerhalb der nächsten anderthalb…
Hessen will Zeitplan zur Umsetzung der Stromsteuersenkung für alle
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt im Vorfeld der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag darauf, dass die Bundesregierung unter…
Verbände: Zeitplan für Ganztags-Garantie an Grundschulen in Gefahr
Verbände haben Zweifel, dass der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler einzuhalten sein wird. Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen…
SPD-Vize stellt Zeitplan für Koalitionsverhandlungen infrage
Die stellvertretenden SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger, hat sich mit Blick auf den Zeitplan für die…
Miersch blickt optimistisch auf Zeitplan für Regierungsbildung
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist optimistisch für den weiteren Zeitplan der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Im nächsten Schritt würden…
Rhein zweifelt an Zeitplan für grundsätzliche Schuldenbremsenreform
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich skeptisch gezeigt bezüglich einer grundsätzlichen Schuldenbremsenreform bis Ende dieses Jahres. „Das…
Merz stellt Zeitplan für Regierungsbildung infrage
CDU-Chef Friedrich Merz hat den bisherigen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen infrage gestellt. Wenn die Gespräche mit der SPD…
Bayer sieht sich bei Stellenabbau „gut im Zeitplan“
Bayer kommt nach eigener Aussage beim Umbau des Konzerns voran. „Zum Ende des dritten Quartals 2024 hatten wir…
Steinmeier segnet Zeitplan für Neuwahlen ab
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den zwischen der Minderheitsregierung und der Union vereinbarten Zeitplan für Neuwahlen abgesegnet. Der Bundespräsident…
Ausschussvorsitzender sieht Zeitplan für Bundeshaushalt in Gefahr
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr. „Der…
Pistorius hält Zeitplan für Bundeswehr-Sondervermögen nicht ein
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) muss seine Aussage relativieren, wonach das Sondervermögen für die Bundeswehr „bis zum Ende dieses…