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Auch Bundesrat macht Weg für neuen Tankrabatt frei
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den Weg für den sogenannten Tankrabatt freigemacht. Die entsprechenden Gesetzesänderungen erhielten…
Hoppermann sieht Regierung trotz Umfragetief auf „richtigem Weg“
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sieht die Bundesregierung trotz der anhaltend schwachen Umfragewerte auf dem „richtigen Weg“. „Ich sehe das…
Berliner Bildungssenatorin sieht Schulsystem auf gutem Weg
Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat sich zu Beginn des neuen Schuljahres zuversichtlich geäußert. „Vor drei Jahren hatten…
EU-Parlament macht Weg für Wiedereinsetzen der Chatkontrolle frei
Das EU-Parlament hat der Wiedereinsetzung der sogenannten Chatkontrolle zugestimmt. Eine Ablehnung der entsprechenden Ausnahmeverordnung erzielte am Donnerstag nicht…
Bundeskabinett bringt Haushalt auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Montag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 beschlossen, der dem Vernehmen nach eine Neuverschuldung…
Nato-Generalsekretär sieht Deutschland bei Wehretat auf gutem Weg
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht Deutschland auf einem guten Weg, bis 2029 3,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung…
EU-Parlament macht Weg für Zolldeal mit den USA frei
Das Europaparlament hat den Weg für die vollständige Umsetzung des Zollabkommens mit den USA freigemacht. 440 Abgeordnete stimmten…
EU macht Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei
Die Europäische Union hat den Weg für die Errichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten freigemacht, um Abschiebungen zu erleichtern.…
Reichinnek: Koalition bei Reformen nicht auf gutem Weg
Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, rechnet nach dem heutigen Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der…
Roth kritisiert ESC-Boykott als falschen Weg
Die frühere Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hält den Boykott des Eurovision Song Contests durch fünf Länder wegen der…
Siegmund sieht AfD auf Weg zur absoluten Mehrheit
Der AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, wähnt sich nach den jüngsten Umfrageergebnissen auf dem Weg zur absoluten Mehrheit.…
EU-Kommission macht Weg für deutschen Industriestrompreis frei
Die Bundesregierung darf die deutsche Industrie mit einem vergünstigten Strompreis unterstützen. Die EU-Kommission genehmigte am Donnerstag eine entsprechende…
Ischinger: Weg für EU-Milliarden an Ukraine nach Orbans Abwahl frei
Der erfahrene deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger glaubt, dass mit der Abwahl von Viktor Orban als Ministerpräsident Ungarns der…
Nato fängt iranische Rakete auf dem Weg in die Türkei ab
Eine aus dem Iran abgefeuerte ballistische Rakete, die auf dem Weg in den türkischen Luftraum war, ist von…
Grünen-Spitze bringt Urabstimmung über Satzungsänderung auf den Weg
Die Grünen werden im Juni in einer Urabstimmung über eine Satzungsreform entscheiden. Den Weg dafür hat die Parteispitze…
Bundesregierung macht Weg für Public Viewing bei Fußball-WM frei
Die Bundesregierung macht auch in diesem WM-Jahr den Weg für Public-Viewing-Veranstaltungen frei. Das zuständige Bundesumweltministerium erstellt derzeit einen…
EU bringt so viele Rechtsakte auf den Weg wie zuletzt 2010
Die EU-Kommission hat 2025 so viele Rechtsakte auf den Weg gebracht wie seit 2010 nicht mehr. Das berichtet…
Ex-Außenminister sieht in Freihandelsabkommen „Weg in die Zukunft“
Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sieht die europäischen Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten und mit Indien als…
Koalitionsparteien machen Weg für Haseloff-Nachfolge frei
Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht.…
Merz sieht „historische Chance“ für „europäischen Weg“ Armeniens
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht gute Chancen für Armenien, sich der Europäischen Union anzunähern. „Nach dem Friedensabschluss mit…
Klingbeil bringt Riester-Reform auf den Weg
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will ein Altersvorsorgedepot einführen, das Sparern mehr Wahlmöglichkeiten erlaubt und die staatliche Förderung einfacher…
Weg für Rentenpaket frei – Linke will sich enthalten
Der Weg für die Rentenreform der schwarz-roten Bundesregierung ist wohl trotz des Widerstands einiger Abgeordneter der Union frei.…
Wagenknecht kündigt Verfassungsklage an – „Weg nach Karlsruhe frei“
Nach Berichten über eine bereits abgemachte Ablehnung des BSW-Einspruchs gegen das Ergebnis der Bundestagswahl im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags…
Moderna sieht sich auf dem Weg der Besserung
Der Pharmakonzern Moderna sieht sich nach einer schwierigen Zeit auf dem Weg der Besserung. „Wir haben die Wende…
US-Börsen euphorisch – doch noch langer Weg zur Haushaltseinigung
Die US-Börsen haben am Montag Gewinne gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.368 Punkten…
Merz wirbt bei Klima-Gipfel in Brasilien für deutschen Weg
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem Treffen von Staats- und Regierungschefs vor der am Montag beginnenden Weltklimakonferenz…
Weg frei für neues Vorstandsmitglied bei den Grünen
Gesine Märtens wird aller Voraussicht nach neue Bundesschatzmeisterin bei den Grünen. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, bekam die vom…
Bundeskabinett macht Weg für Mindestlohnerhöhung frei
Die Bundesregierung hat den Weg für die geplante Erhöhung des Mindestlohns freigemacht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in…
Frankreich: Lecornu sieht Weg für neuen Premier frei
Der scheidende französische Premierminister Sébastien Lecornu sieht nach eigenen Worten eine Lösung der Regierungskrise „in Reichweite“. Er erwarte…
US-Börsen lassen nach – Powell sieht keinen risikofreien Weg
Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.293 Punkten berechnet,…
BVB-Präsident Lunow macht Weg für Watzke frei
Reinhold Lunow hat angekündigt, sein Amt als Präsident von Borussia Dortmund im November aufzugeben. Das teilte der Verein…
Regierung sieht langen Weg zur Vertrauensgewinnung
Mit Blick auf niedrige Zustimmungswerte in der Bevölkerung sieht die Bundesregierung noch einen langen Weg, das Vertrauen der…
Bundesregierung bringt neues IT-Sicherheitsgesetz auf den Weg
Die Bundesregierung hat ein neues IT-Sicherheitsgesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für…
Aktivist sieht Ukraine auf dem Weg zu hybrider Staatsform
Der ukrainische Antikorruptionsaktivist Vitalij Schabunin sieht die Ukraine sei auf dem Weg zu einer hybriden Staatsform. „Immer noch…
Verkehrsminister ebnet Weg für ferngesteuertes Fahren
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den Weg für das ferngesteuerte Fahren per Telefahrer frei gemacht. Kürzlich wurde eine…
Bundesregierung macht Weg für Eurofighter-Lieferung an Türkei frei
Die Bundesregierung macht den Weg frei für die Lieferung von Eurofighter Typhoon an die Türkei. Wie der „Spiegel“…
Polizeibeauftragter sieht Etablierung seines Amtes auf gutem Weg
Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht nach eigenen Angaben Fortschritte bei der Akzeptanz seines Amtes. „Entgegen…
Pistorius ebnet Weg für Rückkehr der Wehrpflicht
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ebnet den Weg für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. In dem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst,…
Israel fängt Aktivistenschiff auf dem Weg nach Gaza ab
Israel hat das Gaza-Aktivistenschiff „Madleen“ vor seinem Eintreffen in dem Palästinensergebiet abgefangen. Das Schiff sei auf dem Weg…
Bundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den Weg bringen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will noch im Juni den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 einbringen. Zugleich will er…
Strack-Zimmermann erwartet keinen „leichten Weg“ für FDP
Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erwartet für ihre Partei in den nächsten vier Jahren keinen „leichten Weg“. Trotzdem…
Laschet sieht Europa auf dem Weg zur „Verteidigungsgemeinschaft“
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hält die Zeit reif für einen großen europäischen Einigungsschritt. „Wir sind auf dem Weg…
Harvard-Forscher sieht USA auf dem Weg zur Autokratie
Der Demokratieforscher Steven Levitsky sieht die USA dabei, zur Autokratie zu werden. „Wir erleben den Zusammenbruch unserer Demokratie“,…
Linke: Finanzpaket „ebnet den Weg der AfD“
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat das geplante Finanz- und Schuldenpaket von Union und SPD scharf kritisiert. „Militarisierung der Gesellschaft…
Grimm bezeichnet mögliche Schuldenaufnahme als „Weg in den Abgrund“
Die Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, Veronika Grimm, hat Union und SPD vor einer massiven Schuldenaufnahme zur…
Weg für Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich frei
Der Weg für eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich ist frei. Bei einem Mitgliedervotum stimmten…
Kukies bringt Sondertilgung für Coronaschulden auf den Weg
Finanzminister Jörg Kukies (SPD) hat Ende vergangenen Jahres eine Sondertilgung bei der Bundesschuld in Höhe von 8,5 Milliarden…
Kabinett bringt Entwurf zu kommunalen Altschulden auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Freitag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zu den kommunalen Altschulden beschlossen. „Wir wollen…
Laumann mahnt Autoindustrie: „Weg muss zum Elektro-Auto führen“
Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen, sieht die großen Autobauer in der Pflicht,…
Thinktank errechnet profitablen Weg zur Klimaneutralität
Die Energiewende in Deutschland bis zur Klimaneutralität 2045 kann so gestaltet werden, dass Privathaushalte und Wirtschaft davon unter…
Steinmeier macht Weg für Neuwahlen frei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 frei gemacht. Das Staatsoberhaupt kündigte am…
Haseloff auf dem Weg nach Magdeburg – Merz zeigt sich „bedrückt“
Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf den…
Bundeswehr: Pistorius will noch zwei Gigaprojekte auf den Weg bringen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den letzten Wochen vor der Wahl noch zwei Giga-Rüstungsprojekte auf den Weg…
Bundesrat macht Weg zu höherem Pflegebeitrag frei
Der Bundesrat hat den Weg für höhere Pflegebeiträge freigemacht. Die Länderkammer stimmte am Freitag der Verordnung zur Anpassung…
Bundestag bringt Finanzierung des Deutschlandtickets auf den Weg
Der Bundestag hat die Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Am Freitag stimmten…
Klimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte eines Mechanismus zur direkten Auszahlung öffentlicher Mittel beschlossen. Die Ampelkoalition hatte…
Thüringer SPD macht Weg für Koalition mit CDU und BSW frei
Der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen ist frei. Nachdem CDU und BSW die Zusammenarbeit bereits abgesegnet…
Ryanair-Chef: „Euer arroganter deutscher Weg ist fucking over“
Ryanair-Chef Michael O`Leary macht mangelnde Gesprächsbereitschaft der Bundesregierung für den massiven Abzug von Flugzeugen von deutschen Flughäfen verantwortlich.…
Weg für SPD-BSW-Koalition in Brandenburg frei
Der Weg für eine Zusammenarbeit von SPD und BSW in Brandenburg ist frei. Die Landesparteitage der beiden Parteien…
Grünenabgeordnete schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor. In einem Antrag, den sie…
Länder wollen diese Woche ÖRR-Reform auf den Weg bringen
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU), zeigt sich zuversichtlich, dass sich die Länderchefs in dieser…
OECD sieht Weltwirtschaft auf „Weg der Besserung“
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sieht die Weltwirtschaft „auf dem Weg der Besserung“. Das geht…
DIW-Präsident hält Staatseinstieg in Meyer Werft für falschen Weg
Vor dem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf der Meyer Werft hat der Präsident des Deutschen Instituts…
Söder macht Weg für Kanzlerkandidatur von Merz frei
Der Weg für eine Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr ist frei. Nachdem…