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Untätigkeit
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Grüne kritisieren Untätigkeit bei Schutz der Geheimdienste
Nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt haben die Grünen den Umgang von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit…
DJV wirft Regierung Untätigkeit bei Matrjoschka-Kampagne vor
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat der Bundesregierung „Untätigkeit“ im Umgang mit der sogenannten Matrjoschka-Kampagne vorgeworfen. Die Kampagne, deren…
Ataman wirft Regierung Untätigkeit bei Entgelttransparenz vor
Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, wirft der Bundesregierung Untätigkeit bei der Reform des Entgelttransparenzgesetzes vor. Ataman…
Grüne werfen Reiche Untätigkeit bei Gasversorgung vor
Die Grünen haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen des geringen Gasfüllstands in Deutschland Untätigkeit vorgeworfen. „Die Lage verschärft…
Grüne kritisieren Untätigkeit gegen russische Schattenflotte
Die Bundesregierung kann nach eigenen Angaben nicht beziffern, wie viele Schiffe der russischen Schattenflotte seit 2022 die deutsche…
BSW-Chefin Mohamed Ali wirft Wahlprüfungsausschuss Untätigkeit vor
BSW-Chefin Amira Mohamed Ali pocht auf eine baldige Entscheidung über eine Neuauszählung der Bundestagswahl und wirft dem Wahlprüfungsausschuss…
Grüne werfen Reiche Untätigkeit in Chipkrise vor
Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die von der Chipkrise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. „Katherina Reiche…
Türmer wirft Gesundheitsministerin Untätigkeit vor
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer übt scharfe Kritik an CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken. Ihre Sparpläne seien „ein großer Akt der…
Rente: Linke und Grüne werfen Reiche Lobbyismus und Untätigkeit vor
Die Grünen und die Linkspartei haben die Forderung eines späteren Renteneintritts durch die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche scharf kritisiert.…
Grüne werfen Regierung Untätigkeit gegenüber Leid in Gaza vor
Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, nicht genug gegen das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu unternehmen. „Zwar…
Brantner wirft Merz Untätigkeit vor
Die Co-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz vorgeworfen, die Unterstützung der Ukraine wissentlich zu verzögern.…