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SPD Politiker
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SPD-Politiker fordert höhere Steuern auf Alkohol und Tabak
Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis spricht sich dafür aus, die Steuern auf Spirituosen, Tabak und zuckerhaltige Getränke schneller zu…
SPD-Politiker fordern Prüfung von Wahlrechtsentzug für Höcke
Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, zu prüfen, ob dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht entzogen…
SPD-Politiker Limbacher: Spargelfahrt sendet Signal der Einheit
Die traditionelle Spargelfahrt der SPD-Fraktion soll am Dienstagabend ein Zeichen des Zusammenhalts in der Koalition setzen. Das sagte…
SPD-Politiker weisen Albig-Vorstoß zur AfD scharf zurück
Das Plädoyer des früheren schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), die Brandmauer zur AfD einzureißen, stößt bei führenden Sozialdemokraten…
SPD-Politiker wehren sich gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe
SPD-Politiker sprechen sich gegen Kürzungen in der Entwicklungshilfe aus. Der Wert der Entwicklungshilfe werde derzeit „so stark wie…
SPD-Politiker fordern eine Billion Euro Privatkapital für KI
SPD-Digitalpolitiker wollen eine Billion Euro privates Kapital für Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) mobilisieren. Das geht aus einem…
SPD-Politiker Ahmetovic kritisiert Kommunikation von Wadephul
SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic hat Kritik an der Krisenkommunikation von Außenminister Johann Wadephul geübt. „Die ursprüngliche Ankündigung, keine Evakuierungsflüge…
SPD-Politiker drängen CDU zu neuem Umgang mit Linkspartei
Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag Ende der Woche in Stuttgart fordern SPD-Politiker den Koalitionspartner auf, seine scharfe Abgrenzung zur…
SPD-Politiker Schwarz fordert umfassende Unterstützung der Ukraine
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz spricht sich dafür aus, die Ukraine umfassend weiterhin zu unterstützen und den…
SPD-Politiker warnen Union vor Ende der Brandmauer gegen AfD
Der Vorstoß mehrerer Unionspolitiker für einen anderen Umgang mit der AfD droht zu einer Belastung für die schwarz-rote…
SPD-Politiker für Anti-Drohen-Einsätze der Bundeswehr im Innern
Angesichts der aktuellen Bedrohungen durch Drohnen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe, die strikten Vorschriften zum Einsatz der Bundeswehr…
Führende SPD-Politiker wollen schnelle Reform der Erbschaftsteuer
Führende SPD-Politiker wollen die Debatte über Reformen des Sozialstaats mit einer Diskussion über eine gerechtere Besteuerung von sehr…
SPD-Politiker widerspricht Reiche: Erneuerbare ungebremst ausbauen
Die SPD widerspricht zum Teil den Schlussfolgerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aus dem Monitoring-Bericht zur Energiewende. So…
SPD-Politiker drängen Parteispitze zu Offensive
In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung. „Die Ergebnisse zeigen: Die…
SPD-Politiker fordern von CDU neuen Umgang mit Linkspartei
Mehrere SPD-Politiker mahnen die CDU angesichts der hohen AfD-Umfragewerte zu einem neuen Umgang mit der Linkspartei. „Unvereinbarkeitsbeschlüsse behindern…
SPD-Politiker Stegner fordert rasches AfD-Verbotsverfahren
Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner drängt auf ein zeitnahes juristisches Vorgehen gegen die AfD. „Wir müssen bei der Einleitung…
SPD-Politiker kritisieren EU-Handelsdeal mit den USA
Die Einigung der Europäischen Union im Handelskonflikt mit den USA stößt in der SPD auf Kritik. Achim Post,…
SPD-Politiker verteidigen Russlandreisen von Platzeck
Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigt die Russlandreisen seines Parteikollegen Matthias Platzeck. „Ich bin Matthias Platzeck wie auch…
SPD-Politiker stellen Verlässlichkeit der Union infrage
Die gescheiterte Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag nährt in der SPD Zweifel an der Verlässlichkeit der Union.…
SPD-Politiker drängen auf Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren
Führende SPD-Politiker fordern mit Blick auf den Bundesparteitag, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ernsthaft zu prüfen. „Das…
SPD-Politiker fordern Partei zu Kurswechsel bei Verteidigung auf
Mit einem als „Manifest“ bezeichneten Grundsatzpapier fordern prominente Sozialdemokraten eine sofortige Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Das…
SPD-Politiker beklagen Bedeutungsverlust in der Außenpolitik
Unter den Außenpolitikern der SPD wächst der Unmut über die Parteispitze. „Bei einem CDU-Außenminister wäre es wichtig gewesen,…
SPD-Politiker Hakverdi soll neuer Transatlantik-Koordinator werden
Der SPD-Politiker Metin Hakverdi soll neuer Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung werden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico unter Berufung auf…
SPD-Politiker kritisieren Dobrindts Grenzkontrollen
Führende SPD-Politiker äußern Kritik am schärferen Grenzregime, das Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eingeleitet hat. „Die Verstärkung der Grenzkontrollen…
SPD-Politiker rufen Esken zu Rückzug auf
Innerhalb der SPD wird der Ruf nach einem Rückzug der Co-Vorsitzenden Saskia Esken von der Parteispitze laut. „Für…
SPD-Politiker fordern von Söder Machtwort gegen Aiwanger
Mehrere SPD-Politiker haben den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert, den Koalitionsstreit mit den Freien Wählern und ihrem…
SPD-Politiker loben Merz` Votum gegen AfD-Bundestagsvize
Mit dem Beginn von Sondierungen über eine schwarz-rote Koalition begrüßen SPD-Politiker die Festlegung von CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, er…
SPD-Politiker Özdemir fordert mehr „Volksmund“ von seiner Partei
Nach der historischen SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl fordert der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir seine Partei zu einem anderen Umgang…
Mehrere SPD-Politiker wollen Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag
Mehrere SPD-Politiker fordern mit Blick auf die mögliche Bildung einer Koalition mit der CDU/CSU nach der Bundestagswahl ein…
SPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition unter Merz
Innerhalb der SPD wird Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter einem Kanzler Friedrich Merz…
SPD-Politiker wollen harte Gangart gegenüber Trump
Einen Monat vor der Bundestagswahl verlangen SPD-Politiker von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der eigenen Parteispitze eine härtere…
SPD-Politiker Lindh fordert radikalen Wechsel beim Bürgergeld
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innen- und Sozialpolitiker Helge Lindh spricht sich für einen Kurswechsel beim umstrittenen Bürgergeld aus. Der…
SPD-Politiker mahnen Reform bei Bürgergeld an
Innerhalb der SPD werden knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl Rufe nach einer Reform des Bürgergeldes laut. Saarlands…
SPD-Politiker Wiese: „Grummeln jetzt in rote Energie verwandeln“
Nach der Entscheidung der SPD-Führung, dass Kanzler Olaf Scholz die Partei in die Neuwahlen führen soll, fordert der…
Mehrere SPD-Politiker für Pistorius als Kanzlerkandidat
SPD-Politiker aus Niedersachsen, Hessen, Sachsen-Anhalt und Hamburg sprechen sich öffentlich dafür aus, mit Boris Pistorius als Kanzlerkandidat in…
SPD-Politiker kritisieren erneute Debatte um Kanzlerkandidatur
Mehrere SPD-Politiker haben die neue Debatte um die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz (SPD) kritisiert. „Diese Debatte ist ein…
Hamburger SPD-Politiker wollen Pistorius als Kanzlerkandidat
Angesichts der politischen Krise ihrer Partei fordern zwei SPD-Landespolitiker, Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten für die anstehende Bundestagswahl…
SPD-Politiker Stegner ruft Scholz zu Ende der „Langmut“ auf
Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner hat die Ampel-Koalition scharf kritisiert angesichts des jüngsten Streits über ein Wirtschaftspapier von Finanzminister…
SPD-Politiker warnen Scholz vor Aus für Lieferkettengesetz
Führende SPD-Politiker warnen Olaf Scholz (SPD) davor, das deutsche Lieferkettengesetz auszusetzen oder gar abzuschaffen, wie es der Kanzler…
SPD-Politiker Westphal gibt Autokonzernen Schuld an ihrer Krise
Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, lehnt Schutzzölle oder lockerere Klimavorgaben zur Unterstützung der krisengeplagten deutschen Autobranche ab.…
SPD-Politiker zeigen sich offen für Koalition mit CDU und CSU
In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Eine Große…
SPD-Politiker offen für Große Koalition – Kühnert skeptisch
In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Eine Große…
Aussagen von SPD-Politiker Thomas Bäppler-Wolf sind alarmierend
Der Frankfurter SPD-Politiker Thomas Bäppler-Wolf hat in einem selbstgedrehten Video rassistische Äußerungen bezüglich der Silvesterausschreitungen in Berlin gemacht…