Browsing Tag
Sicherheit
42 posts
Frei nach CSD-Anschlag: Weniger Staatsaufwand für mehr Sicherheit
Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin tagt am Dienstag der Innenausschuss. Für Unionsfraktionschef…
CDU-Innenpolitiker: Absolute Sicherheit nicht möglich
Nach der tödlichen Gewalttat in einer Einrichtung in Stade fordert der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, eine…
Bär: Sicherheit Deutschlands wird auch im All verteidigt
Die Sicherheit Deutschlands wird nach Ansicht von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) inzwischen auch im All verteidigt. „Unsere Sicherheit…
Frei: Keine totale Sicherheit nach Amokfahrt in Leipzig
Nach der Amokfahrt in Leipzig mit mindestens zwei Todesopfern hat Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zur Sicherheitslage in deutschen…
Mehrheit der Beamten in Bereichen Bildung und Sicherheit tätig
Knapp zwei Millionen Beamte gibt es in Deutschland, die Mehrheit von ihnen ist in den Bereichen öffentliche Sicherheit…
Bundesregierung hofft auf Trumps Klarheit bei Handel und Sicherheit
Vor dem heutigen Empfang von Kanzler Friedrich Merz (CDU) durch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus hofft die…
Unions-Arbeitnehmer fordern Nationalen Rat für Soziale Sicherheit
Angesichts der vielstimmigen Debatte über Reformen verlangt die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion eine zentrale Steuerung der Sozialpolitik im…
Litauen mahnt europäischen „Plan B“ für Sicherheit an
Laut Litauens Ministerpräsidentin Inga Ruginiene betreibt ihr Land trotz aller Bündnistreue der Nato bereits Vorsorge für den Ernstfall.…
SPD will DB Sicherheit verstaatlichen
Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Bundestag fordern die Verstaatlichung der DB Sicherheit GmbH und eine Bündelung aller Sicherheitsaufgaben…
Schweigeminute: Schnieder will für mehr Sicherheit in Zügen sorgen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters in Rheinland-Pfalz der Familie, den Freunden und…
VKU: Hundertprozentige Sicherheit des Stromnetzes nicht möglich
Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) gewarnt, dass es keinen…
Reul drängt auf mehr Maßnahmen für Sicherheit im Fußball
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) drängt im Vorfeld der Innenministerkonferenz in Bremen auf mehr Maßnahmen für Sicherheit im Fußball.…
Wildberger will Sicherheit für Telekommunikationsnetze stärken
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will deutsche Mobilfunknetze unabhängiger von chinesischer Technik machen. Details zu seinen Plänen stehen in…
Städtebund-Chef fordert stärkeren Fokus auf innere Sicherheit
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, fordert angesichts der Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)…
Welternährungsprogramm pocht auf Sicherheit für Gaza-Hilfen
Nach dem Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hamas drängen die Vereinten Nationen darauf, rasch weitere Hilfslieferungen für Gaza…
Ifo: Rückkehr von Ukrainern abhängig von Sicherheit und Reformen
Flüchtlinge aus der Ukraine machen die Rückkehr in ihr Heimatland vor allem vom Ausgang des Krieges, von Sicherheitsgarantien…
Gesundheitsministerium bekräftigt Sicherheit von Paracetamol
Das Bundesgesundheitsministerium hat mit Blick auf die Debatte um das Schmerzmittel Paracetamol in den USA die Sicherheit des…
Außenminister beraten über Sicherheit in Europa und Indopazifik
Die Außenminister und hochrangige Vertreter mehrerer europäischer Länder sowie Staaten aus der Indopazifik-Region haben sich am Rande der…
Sozialverband fordert langfristige Sicherheit für Deutschlandticket
Vor der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) langfristige finanzielle Sicherheit durch Bund und Länder für…
Außenminister fordert mehr Sicherheit für Baltikum
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fordert mehr Sicherheit für das Baltikum. „Die Sicherheit des Baltikums ist auch unsere Sicherheit…
Wadephul fordert mehr Sicherheit für humanitäre Helfer
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fordert sicheren Zugang für humanitäre Helfer zu Notleidenden weltweit. „Viel zu viele, über 600…
GdP will Ausnahme von Schuldenbremse für innere Sicherheit
Vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2026 durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert die Gewerkschaft der…
Wadephul erwartet „entscheidende Woche“ für Sicherheit
Außenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet in der neuen Woche wichtige Weichenstellungen für die globale Sicherheit. „Das wird eine…
GdP will Sondervermögen für innere Sicherheit
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, fordert von Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen mehr…
Richterbund will eine Milliarde Euro für innere Sicherheit
Zum Endspurt der Koalitionsverhandlungen hat der Deutsche Richterbund CDU/CSU und SPD zu massiven Investitionen in die Strafjustiz aufgerufen,…
Studie: Klimawandel bedroht Deutschlands Sicherheit
Klimaforscher warnen zusammen mit dem Bundesnachrichtendienst vor den Folgen der Klimakrise für die nationale Sicherheit. „Naturkatastrophen bedrohen die…
CDU-Vorstand beschließt Konzept zur inneren Sicherheit
Der CDU-Bundesvorstand hat bei seiner Klausurtagung in Hamburg ein neues Konzept zur inneren Sicherheit verabschiedet. Unter anderem setze…
Haldenwang nennt Ampel „drei verlorene Jahre“ für Sicherheit
Der CDU-Politiker und ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wirft der Ampelregierung schwere Versäumnisse bei der…
CSU will „Offensive für mehr Sicherheit“
Zur Verhinderung von Anschlägen will die CSU nach einer gewonnenen Bundestagswahl eine Offensive für mehr Sicherheit in Deutschland…
Rufe nach „Zeitenwende“ bei Innerer Sicherheit
Nach dem Anschlag von Magdeburg werden in der Politik Rufe nach einer „Zeitenwende in der Inneren Sicherheit“ laut.…
BKA-Chef fordert „Zeitenwende“ der inneren Sicherheit
Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, fordert eine „Zeitenwende“ der inneren Sicherheit. In einem Gastbeitrag für den „Spiegel“…
Rüstungsmanagerin Wiegand sieht Sicherheit Europas gefährdet
Die Chefin des Augsburger Rüstungskonzerns Renk, Susanne Wiegand, sieht durch den Regierungswechsel in den USA und den Bruch…
Designierte Grünen-Chefin: Trump Risiko für Europas Sicherheit
Die Heidelberger Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner macht sich über den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump keine Illusionen. „Donald Trump…
Wüst will „Allianz der Mitte“ bei Migration und Sicherheit
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ruft bei Migration und Sicherheit zu einer „Allianz der Mitte“ auf und kritisiert das…
Richterbund kritisiert „Mini-Päckchen“ der Ampel zur Sicherheit
Der Deutsche Richterbund hat das Sicherheitspaket der Bundesregierung scharf verurteilt. „Die Ampelparteien wollen das zu klein geratene Sicherheitspaket…
Bundestagspräsidentin will mehr Sicherheit fürs Parlament
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will das Parlament besser vor Bedrohungen schützen. „Damit Extremisten, egal welcher Couleur, im Bundestag…
Schüsse in Nähe von Trumps Golfclub – Ex-US-Präsident in Sicherheit
Im Umfeld des Golfclubs von Ex-US-Präsident Donald Trump in West Palm Beach ist es am Sonntag offenbar zu…
Polizeigewerkschaft will Sondervermögen für Innere Sicherheit
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Sondervermögen für die Verbesserung der Inneren Sicherheit und…
Richterbund wirft FDP Blockade von Investitionen in Sicherheit vor
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat der FDP vor der Bundestagsdebatte über das Sicherheitspaket der Ampelregierung an diesem Donnerstag…
Städtetag fordert „Gesamtpaket für Sicherheit und Integration“
Nach dem Scheitern des Asylgipfels hat der Deutsche Städtetag ein Maßnahmenpaket aller demokratischen Kräfte gefordert, um die Sicherheit…
Richterbund fordert umfassendes Sofortprogramm für Innere Sicherheit
Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert als Konsequenz aus dem Anschlag von Solingen ein umfassendes Sofortprogramm für mehr Sicherheit…
Polizeigewerkschaft rechnet mit mehr Sicherheit an Bahnhöfen
Die Gewerkschaft der Polizei rechnet durch das neue Sicherheitspaket der Ampel mit einer Verbesserung der Gefahrenlage an den…