Browsing Tag
Schulze
48 posts
Schulze fordert mehr Druck auf Bürgergeldempfänger
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert mehr Druck auf Bürgergeldempfänger. Es gebe zu viele Fälle, in denen Leistungen…
Schulze warnt vor „massiven Turbulenzen“ bei AfD-Mehrheit
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) warnt vor den Folgen eines möglichen AfD-Durchmarschs bei der Landtagswahl im September. Die…
Schulze fordert Verlängerung des Tankrabatts
Nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat plädiert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für eine Verlängerung des Tankrabatts.…
Schulze fürchtet „Denkzettel-Wahl“ in Sachsen-Anhalt
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angesichts der Umfragewerte für sein Bundesland vor einer drohenden Unregierbarkeit…
Schulze zu TV-Duell mit AfD-Herausforderer bereit
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zeigt sich offen für ein TV-Duell mit dem AfD-Herausforderer Ulrich Siegmund. Damit habe…
Sven Schulze warnt vor Gefährdung des gesellschaftlichen Friedens
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat sich kritisch zu den Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Rentenreform geäußert.…
Schulze warnt vor Rentenreform ohne Rücksicht auf Ostdeutschland
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßene Debatte um die…
Schulze pocht auf Spritpreis-Entlastung in dieser Woche
Angesichts der anhaltend hohen Benzinpreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung auf, bis zum Wochenende einen…
Schulze fordert Merz zu schneller Spritpreis-Entlastung auf
Vor dem für Sonntag geplanten Koalitionsausschuss der Spitzen von Union und SPD mahnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)…
Schulze fordert enge Einbindung der Länder bei Reformen
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert vom Bund eine enge Einbindung der Ministerpräsidenten in die Pläne…
Schulze fordert „echte Ergebnisse“ von Merz
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) blickt kritisch auf die Performance der CDU-geführten Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz. „Das…
Schulze will Abschwächung von EU-Emissionshandel
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine Abschwächung der europäischen Klimapolitik gefordert. „Wir brauchen Entlastungen beim europäischen Zertifikatehandel…
Schulze will Wahlkampf in Sachsen-Anhalt auf sich zuschneiden
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat aus der Niederlage von Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Südwest-CDU bei der…
Schulze zu Spritpreis-Entlastungen: „Das wäre jetzt noch zu früh“
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) befürwortet den Start der neu eingerichteten Taskforce der Koalitionsfraktionen im Bund zur Beobachtung…
Schulze fordert Gegenleistungen für Bürgergeld
Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), spricht sich für eine stärkere Verpflichtung von Bürgergeldempfängern zu gemeinnützigen…
Sven Schulze fordert lebenslange Stadionverbote für Randalierer
Nach den jüngsten Ausschreitungen in ostdeutschen Fußballstadien hat sich Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für lebenslange Stadionverbote…
Landtag wählt Schulze zum neuen Regierungschef in Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der bisherige Wirtschaftsminister übertraf am Mittwoch…
Arbeitspflicht: Reichinnek weist Vorschlag von Schulze zurück
Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert den Vorschlag des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze…
Schulze weist Vorstoß zur Zusammenlegung von Bundesländern zurück
Der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat den jüngsten Vorstoß seines bayrischen Amtskollegen Markus Söder (CSU)…
Schulze will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
CDU-Präsidiumsmitglied Sven Schulze (CDU) fordert vor der Klausur des CDU-Bundesvorstands in Mainz eine besondere Berücksichtigung der ostdeutschen Rentner…
Sven Schulze empfiehlt Merz Korrektur des Erwartungsmanagements
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung…
Schulze will mit KI und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern
Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Wirtschafts- sowie Tourismusminister Sachsen Anhalts, Sven Schulze, will mittels KI, sowie Video- und Handyüberwachung…
Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen
Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung…
CDU in Sachsen-Anhalt kürt Sven Schulze zum Spitzenkandidaten
Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt. Der…
Schulze: Ostdeutsche Unternehmen von Erbschaftssteuer befreien
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die…
Schulze: „Ostdeutsche müssen stolzer in den Spiegel schauen“
Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei…
Sven Schulze schließt jede Form der Kooperation mit der AfD aus
Der designierte CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, schließt jede Form der Kooperation mit der AfD…
Schulze schließt sich Kritik an Ukraine-Friedenstruppen an
In der CDU wächst die Kritik an der Diskussion über einen möglichen Einsatz deutscher Friedenstruppen in der Ukraine.…
Linnemann dankt Haseloff – Unterstützung für Schulze
Die Bundes-CDU hat am Donnerstag umgehend auf die Entscheidung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) reagiert, bei der…
Offiziell: Schulze wird CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll als Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2026 antreten. Wie die…
Schulze verteidigt Kompromisse zu Entwicklungs- und Migrationspolitik
Die geschäftsführende Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Kompromisse mit der Union zur Entwicklungs- und Migrationspolitik verteidigt. Zu…
Schulze fürchtet erhöhte Pandemiegefahr wegen USAID-Kahlschlag
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht angesichts des Kahlschlags bei der Entwicklungshilfeorganisation USAID große Risiken sowohl für die ärmsten…
Schulze vor Schuldenpaket-Votum: „Es muss einfach morgen klappen“
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zuversichtlich, dass ihre Fraktion bei der Abstimmung am Dienstag im Bundestag geschlossen für…
Schulze will Entwicklungsministerin bleiben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihr Interesse bekundet, ihr Amt auch in der kommenden Regierung fortzuführen. „Ich würde…
Schulze kritisiert Stopp von US-Entwicklungshilfe für Frauen
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat der US-Regierung unter Präsident Donald Trump vorgeworfen, durch den Stopp von Hilfszahlungen insbesondere…
Schulze will noch elf Mitarbeiter auf B3-Stellen befördern
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will noch elf Mitarbeiter auf Stellen mit B3-Besoldung befördern. Das berichtet die „Bild“ (Montagausgabe)…
Schulze: Stopp der US-Entwicklungshilfe strategischer Fehler
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält den Rückzug der USA aus der Entwicklungszusammenarbeit für einen großen strategischen Fehler. Diese…
Schulze will Klinikpartnerschaften zwischen Deutschland und Syrien
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will den Wiederaufbau in Syrien durch Klinik-Partnerschaften unterstützen. „Als Aufbauhilfe für Syrien wollen wir…
Schulze dringt auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dringt auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens. „Es geht darum, die jetzt bestehende Chance…
Schulze beauftragt für Syrien Hilfsprojekte von 60 Millionen Euro
Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehrere Hilfsprojekte mit einem Gesamtvolumen von…
Schulze drängt auf freies Bildungswesen in Syrien
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in einem freien Bildungswesen einen entscheidenden Faktor für einen erfolgreichen Wiederaufbau Syriens. „An…
Schulze wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat
In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf…
Schulze will Ukraine bei Energie-Wiederaufbau stärker unterstützen
Nach den massiven Luftangriffen Russlands auf die Energie-Infrastrukur der Ukraine hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dem Land weitere…
Schulze: Trumps Anti-Klima-Kurs schweißt Rest der Welt zusammen
Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Baku hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze größere Anstrengungen gefordert, um die Erderwärmung auf 1,5…
Schulze nennt Kühnert „absolutes politisches Ausnahmetalent“
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Kevin Kühnert „ein absolutes politisches Ausnahmetalent“ genannt, dessen Rücktritt als SPD-Generalsekretär sie sehr…
Schulze gegen Entwicklungshilfe als Druckmittel für Rückführungen
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht Forderungen nach Entwicklungshilfe als Druckmittel für Rückführungen kritisch. „Es gibt keinen Beleg dafür,…
Schulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Förderung von Radwegen in Peru aus ihrem Etat. „Das hat mein Vorgänger…
Schulze kritisiert ehemaligen Minister Niebel
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihren Vor-Vorgänger Dirk Niebel (FDP) scharf kritisiert. Zur Äußerung Niebels, er sei als…