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Schulze
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Schulze lehnt AfD-Forderung nach Ausschuss-Posten ab
Der noch amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), lehnt das Ansinnen der AfD ab, die Hälfte aller…
Sachsen-Anhalt: Schulze zum neuen CDU-Fraktionschef gewählt
Zwei Tage nach der deutlichen CDU-Niederlage bei der Landtagswahl ist Noch-Ministerpräsident Sven Schulze zum neuen Fraktionschef in Sachsen-Anhalt…
Schulze sagt ab: Sachsen-Anhalt will MPK-Vorsitz nicht übernehmen
Sachsen-Anhalt will am 1. Oktober nicht wie geplant den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen. Das schreibt der noch…
Bericht: Schulze strebt Fraktionsvorsitz in Sachsen-Anhalt an
Nach der historischen Wahlschlappe der CDU in Sachsen-Anhalt hat Noch-Ministerpräsident Sven Schulze möglicherweise ein neues Amt im Blick.…
CDU Sachsen-Anhalt wählt neuen Vorstand – ohne Schulze
Nach dem historischen Wahldebakel bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben die Mitglieder des CDU-Landesvorstands am Montagabend ihre Ämter…
Schulze will am Montag „Verfahrensvorschlag“ machen
Nach der heftigen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Landespartei noch am Wahlabend…
Schulze gratuliert AfD zum Wahlsieg
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat in einer ersten Reaktion nach der klaren Niederlage seiner Partei der AfD zu…
Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze hat gewählt
Nach AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat auch Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) seine Stimme zur Landtagswahl abgegeben. Er machte sein…
Söder rechnet mit gutem Abschneiden von Schulze in Sachsen-Anhalt
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder rechnet kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit einem guten Abschneiden…
Schulze weist AfD-Briefwahl-Vorwürfe zurück
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) weist die Vorwürfe der AfD gegen die Briefwahl scharf zurück und warnt vor…
Schulze weist Ruf nach Tolerierungsverbot zur Linken zurück
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) weist den Ruf nach einem Tolerierungsverbot zur Linken aus den eigenen Reihen zurück.…
Schulze räumt Fehler im Wahlkampf gegen AfD ein
Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Sven Schulze hat Versäumnisse und Fehleinschätzungen seiner Partei im Wahlkampf gegen die AfD eingeräumt.…
Schulze dämpft Erwartungen an CDU-Ergebnis in Sachsen-Anhalt
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am kommenden Sonntag, Sven Schulze, hat die Erwartungen an…
Schulze hält an Forderung nach Erhalt der Rente mit 63 fest
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hält am Erhalt der sogenannten Rente mit 63 fest und stellt sich damit erneut…
Schulze: Keine Überläufer zur AfD in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schließt aus, dass eine Mehrheit für die AfD nach der Landtagswahl durch Überläufer…
Schulze will sich für Wiederwahl nicht „abhängig“ machen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) will keine Deals für eine mögliche Wiederwahl nach den Landtagswahlen Anfang September eingehen.…
BSW schließt Wahl von Schulze zum Ministerpräsidenten aus
Die Spitzenkandidatin des BSW für Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, kann sich durchaus vorstellen, den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund indirekt zum…
Schulze will Doppelstaatler bei Terrorverdacht abschieben
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) will die Aberkennung der doppelten Staatsbürgerschaft bei Gefährdern und Terroristen prüfen. „Das darf…
Schulze hält Kritik an Rentenplänen für legitim
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) rechtfertigt seine Kritik an der geplanten Abschaffung der Rente mit 63 als legitim…
Schulze verteidigt Auftritt mit Hallervorden
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat sich gegen parteiinterne Kritik an seinen Auftritten mit dem Schauspieler und Kabarettist…
Schulze: Rentenreform nicht grundsätzlich infrage stellen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) stellt die Rentenreform nicht grundsätzlich infrage. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.…
Schulze verteidigt Renten-Position gegen Kritik aus der Union
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat seinen Vorstoß in der Rentendebatte gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.…
Schulze will Gefährdern deutschen Pass entziehen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert, islamistischen Gefährdern mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Das berichtet…
Schulze kritisiert Reaktionen auf Fall Spahn
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze übt scharfe Kritik an den Reaktionen aus der CDU zum Fall des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden…
Schulze: Steinmeier-Nachfolger sollte aus Politik kommen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) spricht sich dafür aus, bei der Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf einen…
Ministerpräsident Schulze: Tankrabatt hat Wirkung erzielt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hofft nach dem Ende des Tankrabatts auf eine dauerhafte Entspannung bei den Spritpreisen.…
Linken-Spitzenkandidatin offen für Wahl Sven Schulze
Die Linken-Spitzenkandidatin für Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, ist offen für eine Unterstützung von CDU-Ministerpräsident Sven Schulze nach der…
Schulze kündigt Merz-Auftritte im Wahlkampf an
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) plant, dass auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Wahlkampfauftritte vor der Landtagswahl am 6.…
Schulze: Ministerpräsident soll nach Wahl zügig gewählt werden
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze tritt Spekulationen entgegen, wonach er nach der Landtagswahl im September bei unklaren…
Schulze offen für Lockerung der Schuldenbremse unter Bedingungen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert von der schwarz-roten Koalition in Berlin verstärkte Sparanstrengungen. Man könne nicht über…
Schulze will Alleinerziehende steuerlich entlasten
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat mit Blick auf den Reformprozess der schwarz-roten Koalition eine Bundesratsinitiative zur steuerlichen…
Schulze warnt vor AfD-Personalplänen für Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat scharfe Kritik an möglichen Personalplänen der AfD geäußert. „Ich bin ziemlich sicher,…
Schulze: CDU hat junge Menschen über Social Media „vernachlässigt“
Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) Defizite seiner Partei bei der Ansprache…
Schulze fordert mehr Druck auf Bürgergeldempfänger
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert mehr Druck auf Bürgergeldempfänger. Es gebe zu viele Fälle, in denen Leistungen…
Schulze warnt vor „massiven Turbulenzen“ bei AfD-Mehrheit
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) warnt vor den Folgen eines möglichen AfD-Durchmarschs bei der Landtagswahl im September. Die…
Schulze fordert Verlängerung des Tankrabatts
Nach dem Scheitern der „Entlastungsprämie“ im Bundesrat plädiert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für eine Verlängerung des Tankrabatts.…
Schulze fürchtet „Denkzettel-Wahl“ in Sachsen-Anhalt
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angesichts der Umfragewerte für sein Bundesland vor einer drohenden Unregierbarkeit…
Schulze zu TV-Duell mit AfD-Herausforderer bereit
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zeigt sich offen für ein TV-Duell mit dem AfD-Herausforderer Ulrich Siegmund. Damit habe…
Sven Schulze warnt vor Gefährdung des gesellschaftlichen Friedens
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat sich kritisch zu den Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Rentenreform geäußert.…
Schulze warnt vor Rentenreform ohne Rücksicht auf Ostdeutschland
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßene Debatte um die…
Schulze pocht auf Spritpreis-Entlastung in dieser Woche
Angesichts der anhaltend hohen Benzinpreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung auf, bis zum Wochenende einen…
Schulze fordert Merz zu schneller Spritpreis-Entlastung auf
Vor dem für Sonntag geplanten Koalitionsausschuss der Spitzen von Union und SPD mahnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)…
Schulze fordert enge Einbindung der Länder bei Reformen
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert vom Bund eine enge Einbindung der Ministerpräsidenten in die Pläne…
Schulze fordert „echte Ergebnisse“ von Merz
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) blickt kritisch auf die Performance der CDU-geführten Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz. „Das…
Schulze will Abschwächung von EU-Emissionshandel
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine Abschwächung der europäischen Klimapolitik gefordert. „Wir brauchen Entlastungen beim europäischen Zertifikatehandel…
Schulze will Wahlkampf in Sachsen-Anhalt auf sich zuschneiden
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat aus der Niederlage von Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Südwest-CDU bei der…
Schulze zu Spritpreis-Entlastungen: „Das wäre jetzt noch zu früh“
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) befürwortet den Start der neu eingerichteten Taskforce der Koalitionsfraktionen im Bund zur Beobachtung…
Schulze fordert Gegenleistungen für Bürgergeld
Der neue Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), spricht sich für eine stärkere Verpflichtung von Bürgergeldempfängern zu gemeinnützigen…
Sven Schulze fordert lebenslange Stadionverbote für Randalierer
Nach den jüngsten Ausschreitungen in ostdeutschen Fußballstadien hat sich Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) für lebenslange Stadionverbote…
Landtag wählt Schulze zum neuen Regierungschef in Sachsen-Anhalt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der bisherige Wirtschaftsminister übertraf am Mittwoch…
Arbeitspflicht: Reichinnek weist Vorschlag von Schulze zurück
Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, kritisiert den Vorschlag des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze…
Schulze weist Vorstoß zur Zusammenlegung von Bundesländern zurück
Der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat den jüngsten Vorstoß seines bayrischen Amtskollegen Markus Söder (CSU)…
Schulze will Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger
CDU-Präsidiumsmitglied Sven Schulze (CDU) fordert vor der Klausur des CDU-Bundesvorstands in Mainz eine besondere Berücksichtigung der ostdeutschen Rentner…
Sven Schulze empfiehlt Merz Korrektur des Erwartungsmanagements
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung…
Schulze will mit KI und Handyüberwachung Terroranschläge verhindern
Der CDU-Spitzenkandidat und amtierende Wirtschafts- sowie Tourismusminister Sachsen Anhalts, Sven Schulze, will mittels KI, sowie Video- und Handyüberwachung…
Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen
Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung…
CDU in Sachsen-Anhalt kürt Sven Schulze zum Spitzenkandidaten
Die CDU in Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt. Der…
Schulze: Ostdeutsche Unternehmen von Erbschaftssteuer befreien
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die…
Schulze: „Ostdeutsche müssen stolzer in den Spiegel schauen“
Der CDU-Politiker Sven Schulze wünscht sich mehr Stolz von den Ostdeutschen. Die hohe Unzufriedenheit im Osten Deutschlands sei…
Sven Schulze schließt jede Form der Kooperation mit der AfD aus
Der designierte CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, schließt jede Form der Kooperation mit der AfD…
Schulze schließt sich Kritik an Ukraine-Friedenstruppen an
In der CDU wächst die Kritik an der Diskussion über einen möglichen Einsatz deutscher Friedenstruppen in der Ukraine.…
Linnemann dankt Haseloff – Unterstützung für Schulze
Die Bundes-CDU hat am Donnerstag umgehend auf die Entscheidung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) reagiert, bei der…
Offiziell: Schulze wird CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll als Spitzenkandidat der Union bei der Landtagswahl 2026 antreten. Wie die…
Schulze verteidigt Kompromisse zu Entwicklungs- und Migrationspolitik
Die geschäftsführende Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Kompromisse mit der Union zur Entwicklungs- und Migrationspolitik verteidigt. Zu…
Schulze fürchtet erhöhte Pandemiegefahr wegen USAID-Kahlschlag
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht angesichts des Kahlschlags bei der Entwicklungshilfeorganisation USAID große Risiken sowohl für die ärmsten…
Schulze vor Schuldenpaket-Votum: „Es muss einfach morgen klappen“
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zuversichtlich, dass ihre Fraktion bei der Abstimmung am Dienstag im Bundestag geschlossen für…
Schulze will Entwicklungsministerin bleiben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihr Interesse bekundet, ihr Amt auch in der kommenden Regierung fortzuführen. „Ich würde…
Schulze kritisiert Stopp von US-Entwicklungshilfe für Frauen
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat der US-Regierung unter Präsident Donald Trump vorgeworfen, durch den Stopp von Hilfszahlungen insbesondere…
Schulze will noch elf Mitarbeiter auf B3-Stellen befördern
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will noch elf Mitarbeiter auf Stellen mit B3-Besoldung befördern. Das berichtet die „Bild“ (Montagausgabe)…
Schulze: Stopp der US-Entwicklungshilfe strategischer Fehler
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält den Rückzug der USA aus der Entwicklungszusammenarbeit für einen großen strategischen Fehler. Diese…
Schulze will Klinikpartnerschaften zwischen Deutschland und Syrien
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will den Wiederaufbau in Syrien durch Klinik-Partnerschaften unterstützen. „Als Aufbauhilfe für Syrien wollen wir…
Schulze dringt auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dringt auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens. „Es geht darum, die jetzt bestehende Chance…
Schulze beauftragt für Syrien Hilfsprojekte von 60 Millionen Euro
Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mehrere Hilfsprojekte mit einem Gesamtvolumen von…
Schulze drängt auf freies Bildungswesen in Syrien
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in einem freien Bildungswesen einen entscheidenden Faktor für einen erfolgreichen Wiederaufbau Syriens. „An…
Schulze wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat
In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf…
Schulze will Ukraine bei Energie-Wiederaufbau stärker unterstützen
Nach den massiven Luftangriffen Russlands auf die Energie-Infrastrukur der Ukraine hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dem Land weitere…
Schulze: Trumps Anti-Klima-Kurs schweißt Rest der Welt zusammen
Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Baku hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze größere Anstrengungen gefordert, um die Erderwärmung auf 1,5…
Schulze nennt Kühnert „absolutes politisches Ausnahmetalent“
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Kevin Kühnert „ein absolutes politisches Ausnahmetalent“ genannt, dessen Rücktritt als SPD-Generalsekretär sie sehr…
Schulze gegen Entwicklungshilfe als Druckmittel für Rückführungen
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht Forderungen nach Entwicklungshilfe als Druckmittel für Rückführungen kritisch. „Es gibt keinen Beleg dafür,…
Schulze verteidigt Förderung von Radwegen in Peru
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Förderung von Radwegen in Peru aus ihrem Etat. „Das hat mein Vorgänger…
Schulze kritisiert ehemaligen Minister Niebel
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihren Vor-Vorgänger Dirk Niebel (FDP) scharf kritisiert. Zur Äußerung Niebels, er sei als…