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Programm
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Lucke fordert „Godesberger Programm“ für AfD
AfD-Mitgründer Bernd Lucke fordert eine programmatische Neuaufstellung seiner früheren Partei. Die AfD müsse sich in einem Grundsatzbeschluss unmissverständlich…
Kretschmer bezeichnet Programm der AfD als „verrückt“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einem möglichen AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt. „Wenn man das Wahlprogramm von Sachsen-Anhalt liest,…
Prien baut Programm „Demokratie leben“ grundlegend um
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) stellt das in der Kritik stehende Förderprogramm „Demokratie leben“ offenbar grundsätzlich neu auf. Dabei…
Beschluss des Ältestenrates: Bundestag reduziert sein Programm
Der Ältestenrat des Bundestages hat am Freitag in einer Sondersitzung entschieden, die Zahl der bisher geplanten Sitzungswochen bis…
Union mahnt Özdemir zu Verzicht auf Programm gegen Pestizideinsatz
Angesichts der negativen Erntebilanz für 2024 fordert die Unionsfraktion von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) den sofortigen Verzicht auf…