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Pläne
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Berliner AfD bekräftigt Pläne für neue Wohnungsvergabe
Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner AfD ihre Pläne bekräftigt, die Vergabe von landeseigenen Wohnungen neu zu…
CDU kritisiert Pläne zu Steuerfreiheit bei Zuschlägen
Die CDU will nicht hinnehmen, dass tarifungebundene Arbeitnehmer bei Sonn- und Feiertagsarbeit finanziell schlechtergestellt werden als tarifgebundene. Der…
SPD kritisiert Priens Pläne zur Kürzung des Unterhaltsvorschusses
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) auf, ihre Pläne zur Kürzung beim staatlichen Unterhaltsvorschuss zurückzunehmen. „Für…
Bericht: Telekom forciert Pläne für Fusion mit US-Tochter
Die Deutsche Telekom forciert offenbar ihre Pläne für eine Fusion mit der US-Tochter T-Mobile. Das berichtet das „Handelsblatt“…
Verdi kritisiert Pläne zur Neuaufstellung der Autobahn GmbH
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi spricht sich gegen die Pläne zur finanziellen Neuaufstellung der Autobahn GmbH des Bundes aus. Es…
Reservistenverband verteidigt Pistorius` Pläne
Der stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes, Esra Limbacher (SPD), hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für mehr…
ProSiebenSat.1 dementiert Pläne für Delisting
ProSiebenSat.1-Chef Marco Giordani sieht derzeit keine konkreten Pläne für einen Rückzug des Medienkonzerns von der Börse. Ein Delisting…
Prag kritisiert Pläne für Sudetendeutschen Tag in Tschechien
Der tschechische Außenminister Petr Macinka lehnt die Austragung des Sudetendeutschen Tages in seinem Land ab. Das Treffen soll…
Günther begrüßt Pläne für Zuckersteuer – Industrie dagegen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) begrüßt die Pläne der Bundesregierung, im Rahmen der Gesundheitsreform in Deutschland eine Zuckersteuer…
DAK verurteilt Warkens Pläne für Pflegereform
Der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform…
SPD kritisiert Pläne für Gesundheitsreform für „Schieflage“
In der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche…
Pläne zu höherer Pendlerpauschale stoßen auf Kritik
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich kritisch zu einer möglichen Erhöhung der…
Deutschland überarbeitet Pläne zur Entlastung kleiner Banken
Deutschland will kleine Banken von bürokratischen Lasten befreien. Ein neues Geheimpapier, über welches das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet, zeigt,…
Landkreistag begrüßt Pläne für neues Heizungsgesetz
Der Deutsche Landkreistag hat die Eckpunkte zum neuen Heizungsgesetz als richtigen Schritt begrüßt. „Die verabredeten Änderungen am Heizungsgesetz…
Juso-Chef lehnt Pläne für Social-Media-Verbot ab
Juso-Chef Philipp Türmer lehnt die Pläne für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Unter-14-Jährige ab. „Ich kenne kein Konzept,…
Datenschützer kritisieren Pläne zum Einsatz von Bodycams in Zügen
Datenschützer kritisieren die Pläne zum flächendeckenden Einsatz von Bodycams durch das Personal der Deutschen Bahn und mahnen die…
Streeck begrüßt Pläne zum Verbot von Menthol in E-Zigaretten
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), begrüßt das von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) geplante Verbot von Menthol…
Wiese verteidigt Pläne zur Finanzierung von Sozialversicherungen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu…
Sozialverband VdK begrüßt Pläne für Sozialstaatsreform
Der Sozialverband VdK begrüßt die Vorschläge der Kommission zur Sozialstaatsreform und erkennt in dem Entwurf „wichtige und richtige…
Reul verteidigt Pläne für verschärfte Maßnahmen in Stadien
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die von der Innenministerkonferenz geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußball-Stadien verteidigt.…
Grüne lehnen Pläne für verschärfte Maßnahmen in Stadien ab
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Helge Limburg, lehnt die von der Innenministerkonferenz geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußball-Stadien…
Schneider pocht auf klare Pläne für fossile Energie bei Klimagipfel
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht die internationalen Verhandlungen bei der Klimakonferenz weiterhin schwierig. Den Sendern RTL und ntv…
Ex-Wirtschaftsweiser Bofinger kritisiert Pläne für digitalen Euro
Der Ökonom und frühere Wirtschaftsweise Peter Bofinger kritisiert die Pläne der Europäischen Zentralbank (EZB) für die Einführung eines…
Pläne für Cyberabwehr lösen Debatte um Verfassungsänderung aus
Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen, haben eine Diskussion über…
Grüne und Linke kritisieren Dobrindts Pläne für Drohnenabwehr
Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, zu spät auf die Bedrohung durch Drohnen…
SPD verteidigt Pläne für Bestrafung verbaler sexueller Belästigung
Die SPD hat die Forderung nach neuen Strafen für verbale sexuelle Belästigung verteidigt und Bedenken zurückgewiesen. „Was die…
Wagenknecht: Pläne bei Sozialbeiträgen für Reiche „halbherzig“
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat Pläne der Bundesregierung für höhere Sozialbeiträge für Gutverdiener als unzureichend kritisiert. „Das ist halbherzig…
Berliner Senat und Kliniken legen Pläne für Verteidigungsfall vor
Der Berliner Senat und die Kliniken bereiten sich auf den Verteidigungsfall vor – und stellen bald einen entsprechenden…
Pläne für EU-Unternehmensabgaben stoßen auf Kritik
Deutsche Wirtschaftsvertreter sowie Wirtschaftspolitiker der Bundesregierung haben Kritik an den EU-Plänen für eine neue Unternehmenssteuer geübt. „Eine europaweite…
Klingbeils Pläne für Reform der Schuldenbremse verärgern Union
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sorgt mit seinen Plänen zur Reform der Schuldenbremse für Verstimmung beim Koalitionspartner. Nach „Spiegel“-Informationen…
SAP kritisiert Pläne für AI-Gigafactory
SAP-Chef Christian Klein sieht die Pläne der Europäischen Union (EU) für den Bau sogenannter AI-Gigafactories kritisch. Rechenzentren allein…
Kulturstaatsminister verteidigt Pläne für Digitalsteuer
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat seine Pläne für eine Digitalsteuer vehement verteidigt. „Wir müssen die Macht der Tech-Giganten adressieren“,…
Jusos wollen Pläne für Wehrpflicht-Option stoppen
Die Jusos wollen die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine Wehrpflicht-Option in der Novelle des Wehrdienstgesetzes…
US-Börsen fester – Pläne für mehr Förderung lassen Ölpreis fliegen
Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.305 Punkten berechnet,…
Schenderlein skizziert Pläne für Sport in Deutschland
Die neue Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein, hat ihre Pläne für den Sport in Deutschland skizziert.…
Sozialverbände begrüßen Pläne für Familienpflegegeld
Mehrere soziale Verbände in Deutschland begrüßen den Plan der Bundesregierung, pflegende Angehörige durch ein Pflegegeld finanziell besser zu…
Auch Kassenärzte unterstützen Pläne für Patientensteuerung
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) stellt sich grundsätzlich hinter die Regierungspläne zur Steuerung von Patienten. „Zu verhindern, dass nicht…
DGB kritisiert Pläne von Union und SPD zur Arbeitszeit
Die DGB-Chefin Yasmin Fahimi kritisiert die Pläne von Union und SPD zur Arbeitszeit. Die voraussichtliche künftige Regierung plant,…
Linke kritisiert Pläne von Union und SPD für „Aktivrente“ scharf
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne von Union und SPD für eine „Aktivrente“ scharf kritisiert. „Dass Menschen nach…
Normenkontrollrat hält Pläne zum Bürokratieabbau für unzureichend
Der Chef des Nationalen Normenkontrollrates (NKR), Lutz Goebel, hält die bisherigen Kompromisse von Union und SPD zum Bürokratieabbau…
Immobilienverband kritisiert schwarz-rote Pläne für Wohnungsmarkt
Der Spitzenverband der deutschen Immobilienwirtschaft, der Zentrale Immobilien Ausschusses (ZIA), geht davon aus, dass bei einer Umsetzung der…
Uniper kritisiert Pläne von Union und SPD für Kohlekraftwerke
Union und SPD wollen alte Kohlekraftwerke aus der sogenannten Netzreserve wieder häufiger nutzen, um den Strompreis in Deutschland…
RWE kritisiert schwarz-rote Pläne für Reserve an Kohlekraftwerken
Deutschlands größter Stromerzeuger RWE kritisiert Pläne der Koalitionsverhandler von Union und SPD, alte Kohlekraftwerke in Deutschland zeitweise aus…
Wohnungskonzern gegen Pläne für Verschärfung der Mietpreisbremse
Der Chef eines der größten Wohnungskonzerne Deutschlands übt scharfe Kritik an den Plänen von Union und SPD im…
Datenschutzbehörden kritisieren Pläne zur Zentralisierung
Die Datenschutzbehörden der Länder haben sich gegen die Pläne zur Zentralisierung der Datenschutzaufsicht ausgesprochen. Sie sehen darin Nachteile…
Bovenschulte kritisiert Pläne für Pass-Entzug
Am Rande der Koalitionsverhandlungen hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) Kritik an der geplanten Verschärfung des Staatsangehörigkeitsrechts geübt.…
Deutschland und Ukraine treiben Pläne für „Unity Hubs“ voran
Am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz haben Deutschland und die Ukraine die Pläne für die Einrichtung von ukrainischen „Unity…
Kommunen kritisieren Pläne zur Rückabwicklung des Heizungsgesetzes
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Rückabwicklung des Heizungsgesetzes gewarnt, wie es die Union nach…
Finanzministerium wickelt Pläne zu Bundesamt gegen Geldwäsche ab
Nach dem Aus der Ampel-Koalition bleibt ein Projekt im Kampf gegen Geldwäsche auf der Strecke. Das Bundesfinanzministerium teilte…
Kanzler begrüßt Trumps Pläne für mehr Öl- und Gas-Exporte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wende Donald Trumps in der US-Energiepolitik begrüßt. Wenn Trump die USA wieder…
Wahl: Verbände wollen Wettbewerb um beste Pläne für Klimaschutz
Gut einen Monat vor der Bundestagswahl hat ein Bündnis aus über 150 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Parteien zu einem…
Bundesregierung dementiert Pläne für Scholz-Treffen mit Putin
Die Bundesregierung hat dementiert, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl mit Russlands Präsidenten Wladimir…
Rückendeckung für Faesers Pläne zur Rückkehr von Syrern
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält für ihre Pläne zur Rückkehr eines Teils der geflüchteten Syrer Rückendeckung aus der…
SPD hält Grünen schwarz-grüne Pläne vor
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl wirft die SPD den Grünen die Vorbereitung einer Koalition mit der Union…
CDU präzisiert Pläne für Investitionen
Die CDU will im Falle einer Regierungsübernahme notwendige Investitionen nicht über ein Aufweichen der Schuldenbremse finanzieren, sondern finanzielle…
CDU, BSW und SPD konkretisieren Pläne für Thüringen
Die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf drei Politikfelder konzentrieren.…
Gewerkschaft lobt Lindners Pläne für Zollreform
Der Vorsitzende der Gewerkschaft GdP-Zoll, Frank Buckenhofer hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für seine am Mittwoch vorgestellten Pläne…
Krüger und Gottschalk verwerfen Pläne für „Supernasen“-Comeback
Die Entertainer und Schauspieler Mike Krüger und Thomas Gottschalk haben nach Absagen von mehreren Filmproduzenten ihre Pläne für…
NRW legt Pläne für temporäres Olympiastadion vor
Die nordrhein-westfälische Landesregierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) plant hinsichtlich einer Bewerbung um Olympische Spiele mit dem Bau…
Barley will Pläne für neue EU-Kommission genau prüfen
EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hat eine genaue Prüfung der von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Pläne…
Lokführergewerkschaft kritisiert Wissings Pläne für die Bahn
Der neue Bundesvorsitzende der Lokführergewerkschaft BDL, Mario Reiß, hat die jüngsten Pläne von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) für…
Patientenschützer kritisieren Pläne für Pflegeassistenzausbildung
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Pflegeassistenzausbildung. „Für Patienten und…
Buschmann legt Pläne für besseren Schutz von Einsatzkräften vor
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird an diesem Mittwoch offenbar einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatzkräften und Ehrenamtlern…
SPD stützt Pläne zu Staatsbeteiligung an Rüstungskonzernen
Die SPD unterstützt Pläne der Bundesregierung für Beteiligungen des Staates an deutschen Rüstungsunternehmen. Das Verteidigungsministerium teilte mit, ein…
Etliche Verletzte – Polizeischüsse fallen bei Corona-Demo in Rotterdam
In den Niederlanden wurde schon längst von der Regierung der teilweise Lockdown verlautet. Doch es sollen bereits Pläne…