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Misstrauensvotum
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Höckes Misstrauensvotum im Thüringer Landtag gescheitert
Das Misstrauensvotum von AfD und ihrem Landeschef Björn Höcke im Thüringer Landtag ist gescheitert. Höcke bekam bei der…
Thüringer BSW will bei Misstrauensvotum nicht für Höcke stimmen
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat klargestellt, am Freitag beim von der AfD erneut beantragten konstruktiven Misstrauensvotum nicht…
Dzienus zu Bürgergeld-Reform: Misstrauensvotum gegen Bevölkerung
Grünen-Politiker Timon Dzienus hat die geplante Umgestaltung des Bürgergelds in eine neue Grundsicherung als „Misstrauensvotum gegen die eigene…
Schwarz-Rot macht sich nach Misstrauensvotum in Frankreich Sorgen
Nach dem Misstrauensvotum gegen Premier Francois Bayrou werden auch in der schwarz-roten Regierungskoalition Befürchtungen hinsichtlich der politischen Stabilität…
Von der Leyen übersteht Misstrauensvotum im EU-Parlament
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Misstrauensvotum gegen ihre Kommission im Europäischen Parlament überstanden. 175 Abgeordnete stimmten…
EU-Kommission muss sich Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen
Die EU-Kommission um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP) muss sich einem Misstrauensantrag im EU-Parlament stellen. Entsprechende Medienberichte…
Frankreichs Premierminister übersteht erstes Misstrauensvotum
Der französische Premierminister François Bayrou hat nach breiter Kritik an seinen Sparplänen am Mittwochabend ein erstes Misstrauensvotum im…
Frankreichs Parlament stürzt Regierung durch Misstrauensvotum
Die französische Nationalversammlung hat am Mittwochabend mit einem Misstrauensvotum die Regierung des Ministerpräsidenten Michel Barnier (Republikaner) gestürzt. Für…