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Miersch
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SPD-Fraktionschef Miersch stoppt Linnemanns Pflegereform
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will der geplanten Pflegereform von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) im Bundestag nicht zustimmen. Miersch sagte…
Miersch hält an Attestpflicht ab erstem Krankheitstag fest
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bekennt sich zur geplanten Einführung einer Attest-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag, stellt zugleich aber Korrekturen…
Miersch räumt Kommunikationsdefizite der Koalition ein
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch räumt vor der Kabinettsklausur der Bundesregierung Kommunikationsdefizite der Koalition ein. „Wir müssen alle noch viel…
Miersch hält wirtschaftliche Notlage wegen Iran-Krieg für möglich
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält angesichts des anhaltenden Konflikts zwischen den USA und dem Iran und der Folgen für…
Miersch offen für Leihmutterschafts-Debatte
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich offen für eine Debatte über die Legalisierung der Leihmutterschaft gezeigt. Vorrangig sollten aus…
Miersch hält Personalwechsel bei SPD für nicht erforderlich
Nach den umfassenden CDU-Personalwechseln hält SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Umbesetzungen in seiner Partei nicht für erforderlich. „Ich finde, dass…
Nach CSD-Anschlag: Miersch für Überprüfung von Polizeigesetzen
Nach dem islamistischen und queerfeindlichen Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin hat sich SPD-Fraktionschef Matthias Miersch…
Miersch wird „ehrliche Gespräche“ mit Spahn vermissen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch wird nach eigenen Angaben den scheidenden CDU-Politiker Jens Spahn wegen der gemeinsamen „ehrlichen Gespräche“ vermissen.…
Miersch lehnt Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss ab
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch lehnt Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss zulasten Jugendlicher ab. „Beim Unterhaltsvorschuss ist für uns der Maßstab:…
Spahn lobt Vertrauensverhältnis zu Miersch
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat das Verhältnis zu SPD-Fraktionschef Matthias Miersch als sehr vertrauensvoll bewertet. Auf die Frage,…
Merz und Miersch duzen sich nach Fraktionsfest
Die schwarz-rote Koalition rückt offenbar auch persönlich näher zusammen. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, duzen sich Bundeskanzler Friedrich…
Miersch: Abgeordnete sollen in gesetzliche Rente einzahlen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Das sagte er am Sonntag…
Miersch sieht Demokratie in Deutschland „massiv unter Druck“
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sieht die Demokratie in Deutschland angesichts des Erstarkens der AfD gefährdet. „Wir…
Miersch für Preisdeckel bei anhaltend hohen Spritpreisen
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch hat sich für den Fall anhaltend hoher Spritpreise für einen Preisdeckel ausgesprochen.…
SPD-Fraktionschef Miersch pocht auf Entlastung unterer Einkommen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch pocht auf eine nennenswerte Entlastung der unteren Einkommen. Dafür müssten die Reichensteuer und der Spitzensteuersatz…
SPD-Fraktionschef Miersch: Koalitionspartner gleichberechtigt
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat gelassen auf die mahnenden Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert. Der Bundeskanzler hatte…
SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert hohe Tankpreise
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält den Tankrabatt nicht für gescheitert, erwartet aber mehr. „Erst mal sind die Preise ja…
Miersch kritisiert Blockadehaltung der Union bei Steuerreform
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in einem Brief zur Geschlossenheit und zu klarer Kante in Gerechtigkeitsfragen…
Wiese verteidigt Miersch: „Vorausschauende Krisenvorsorge“
In der von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch entfachten Debatte über ein mögliches Aussetzen der Schuldenbremse wegen des Iran-Krieges weist…
Miersch wirft Union „Luftbuchungen“ bei Steuerreform-Vorschlag vor
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den jüngsten Vorschlag aus der Union für eine Steuerreform scharf kritisiert. „Das Konzept sieht…
Miersch ruft CSU zu Kompromissfähigkeit auf
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder zur konstruktiven Zusammenarbeit bei den von der schwarz-roten Koalition geplanten…
Miersch kritisiert Merz-Aussagen zu Gewalt gegen Frauen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, im Bundestag beim Thema Gewalt gegen Frauen einseitig Migranten…
Miersch gesetzlichen Anspruch auf schnelle Facharzttermine
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin warten lassen. „Es…
Miersch spricht von Völkerrechtsbruch im Nahost-Krieg
SPD-Fraktionschef Mathias Miersch spricht im Gegensatz zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf die Angriffe der USA…
Miersch macht Mieterschutz zur Bedingung für neues Heizungsgesetz
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch macht Mieterschutz zu einer zentralen Bedingung für die Reform des Heizungsgesetzes durch die schwarz-rote…
Miersch beklagt „übliche Reflexe“ in Erbschaftssteuer-Debatte
SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat mit Unverständnis auf die Kritik der Union an den Erbschaftsteuer-Plänen seiner Partei reagiert und…
Miersch drängt nach US-Aktion in Venezuela auf „starke Antwort“
Nach der Militäraktion der USA in Venezuela drängt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch auf eine klare Antwort von Deutschland und…
Miersch kündigt zeitnahen Entwurf für Erbschaftsteuerreform an
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine fairere Besteuerung sehr hoher Erbschaften angemahnt und einen zeitnahen Gesetzentwurf für eine entsprechende…
Miersch lobt Merz für Ukraine-Gespräche in Berlin
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch findet es wichtig, dass der Bundeskanzler die Initiative zu Friedensgesprächen für die Ukraine ergriffen…
Miersch bevorzugt Pflichtjahr gegenüber Losverfahren bei Wehrdienst
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat größere Sympathie für ein soziales Pflichtjahr als für die im Entwurf zum neuen Wehrdienst…
Miersch verweist im Rentenstreit auf SPD-Mitgliederentscheid
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch legt die Latte im Rentenstreit mit der Union noch höher. Er beharrt auf dem vom…
Miersch schließt deutsche Truppen in Gaza nicht aus
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht im weiteren Friedensprozess in Nahost vor allem Katar und Ägypten in wichtigen Positionen. Aber…
SPD-Fraktionschef Miersch kündigt „umfangreiche Sozialreformen“ an
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schaltet sich in die Debatte um eine Reform des Sozialstaats ein. Die Regierung werde „umfangreiche…
Miersch warnt vor Planungsunsicherheit durch Verbrenner-Debatte
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch warnt vor Planungsunsicherheit durch die wieder Fahrt aufnehmende Debatte über das sogenannte „Verbrennerverbot“ der EU.…
Miersch will Steuersenkungen über Wohlhabende finanzieren
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Matthias Miersch, will die Steuerlast umschichten. „Wenn wir die mittleren Einkommen entlasten…
Spahn und Miersch zu Solidaritätsbesuch in der Ukraine
Die Vorsitzenden der beiden Koalitionsfraktionen, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), sind zu einem Solidaritätsbesuch in die…
Miersch will Heizungsförderung stärker sozial staffeln
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich für eine stärkere soziale Staffelung der Förderung zum Heizungstausch ausgesprochen. Er würde sich…
Miersch will Heizungsförderung stärker sozial staffeln
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich für eine stärkere soziale Staffelung der Förderung zum Heizungstausch ausgesprochen. Er würde sich…
Miersch will Heizungsförderung stärker sozial staffeln
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich für eine stärkere soziale Staffelung der Förderung zum Heizungstausch ausgesprochen. Er würde sich…
Gaza: Miersch warnt vor Doppelstandards im Völkerrecht
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Bundesregierung aufgefordert, sich dem Appell von 28 Staaten für ein Ende des Gaza-Krieges…
Miersch kritisiert Rückzugsforderungen an Brosius-Gersdorf
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert nach dem Gespräch der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, mit Vertretern der katholischen…
CDU-Abgeordnete nennt Miersch „linken Fundamentalisten“
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig warnt Union und SPD davor, die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf erneut als Verfassungsrichterin zu nominieren.…
Miersch für „umgehende“ Veröffentlichung des gesamten Maskenberichts
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich dafür ausgesprochen, den bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zu den Corona-Maskenkäufen des damaligen…
Miersch warnt vor Populismus in Bürgergeld-Debatte
Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor…
Miersch verlangt Beibehaltung der Familienreservierung bei der Bahn
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Deutsche Bahn aufgefordert, ihre Pläne zur Streichung von Familienreservierungen aufzugeben. „Die Verantwortlichen der…
Miersch distanziert sich von SPD-„Manifest“ zu Außenpolitik
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich von der Forderung seines Amtsvorgängers Rolf Mützenich und weiterer prominenter SPD-Politiker nach einem…
Miersch will Gerichtsentscheid zur Asylpolitik „sehr ernst nehmen“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze reagiert. „Natürlich…
Miersch mahnt Israel zur Einhaltung des Völkerrechts
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht in den Plänen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zur dauerhaften Besetzung des Gazastreifens einen…
Miersch sieht AfD-Verbotsverfahren weiter als Möglichkeit
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält in der Debatte um die Zukunft der AfD an einem Verbotsverfahren als mögliche Option…
SPD-Fraktion wählt Matthias Miersch zum Fraktionsvorsitzenden
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er wurde am Mittwochvormittag mit 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen…
Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionschef werden
Matthias Miersch soll offenbar neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden. Die drei Strömungen innerhalb der Fraktion hätten sich auf…
Miersch bestätigt: Klingbeil wird Finanzminister und Vizekanzler
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat bestätigt, dass Parteichef Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler in der kommenden Regierung werden soll.…
Miersch zeigt sich offen für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
In der Debatte über den Umgang mit der AfD hat sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch offen gezeigt für ein…
Miersch hält Geschlechterparität im Kabinett für geboten
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält eine geschlechterparitätische Verteilung der Ministerien für geboten. „Ja, wir tun gut daran, das Kabinett…
Miersch warnt Jusos vor Ablehnung des Koalitionsvertrags
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Jusos davor gewarnt, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Mehrere Landesverbände der Jugendorganisation der Partei hatten…
Finanzverhandlungen: Miersch rät von „Rasenmäher-Methode“ ab
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat in den Verhandlungen von Union und SPD über die Finanzen vor einer „Rasenmäher-Methode“ gewarnt,…
Miersch blickt optimistisch auf Zeitplan für Regierungsbildung
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist optimistisch für den weiteren Zeitplan der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Im nächsten Schritt würden…
Miersch will mit Sondervermögen auch E-Auto-Rabatt finanzieren
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will aus Mitteln des 500-Milliarden-Sondervermögens einen Rabatt für E-Autos finanzieren. Vor allem Geringverdiener sollten von…
Miersch hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen für möglich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält trotz erfolgreicher Sondierungen mit der Union ein Scheitern der weiteren Gespräche zur Regierungsbildung für…
Miersch für forcierten Generationenwechsel in der SPD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will den angekündigten Generationswechsel innerhalb der Partei fortsetzen. „Wir haben ja beispielsweise noch viele Positionen…
Miersch gibt Ampel Schuld an historisch schlechtem Wahlergebnis
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht in dem schlechten Wahlergebnis eine Klatsche der zerbrochenen Ampel. „Klar ist, Olaf Scholz…
Miersch will vor Wahl nicht über Konsequenzen für SPD-Spitze reden
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will sich nicht vor der Wahl über Konsequenzen für die SPD-Spitze äußern. „Ich warte diesen…
Miersch fordert von Merz Finanzierungsplan bis Ende der Woche
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz noch in dieser Woche Klarheit darüber, wie CDU und CSU…
Miersch formuliert Erwartungen an Scholz für TV-Duell
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Matthias Miersch beim TV-Duell mit Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU)…
SPD-Generalsekretär Miersch lobt Merkel
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die öffentliche Kritik von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) am CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gelobt. Auf…
Miersch warnt Union vor „beispiellosem Tabubruch“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Union mit Nachdruck vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. Das wäre ein…
Miersch: SPD stellt sich gegen „Trumpismus“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch weist Donald Trumps Grönland-Äußerung zurück. „Es wird keinen Trumpismus in Deutschland mit der SPD geben“,…
Miersch: „Steuerprogramm der Union ist billiger Populismus“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz jede Seriosität in der Steuerpolitik ab. „Das Steuerprogramm der Union ist…
Miersch weist Linnemann-Aussagen über Leistungsbereitschaft zurück
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Aussage von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, in Deutschland gäbe es keine Leistungsbereitschaft mehr, als…
Miersch ruft SPD zur Geschlossenheit auf
Vor der offiziellen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten am Montag ruft SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Sozialdemokraten zur…
Union lehnt Angebot von Scholz und Miersch ab
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat das SPD-Angebot für eine frühere Vertrauensfrage nach einer…
Miersch bietet Wissing Verbleib in der Koalition an
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Verbleib in der Koalition angeboten. „Aus meiner Sicht…
Miersch warnt Merz vor Annäherung an AfD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit AfD-Landeschef Jörg Urban scharf kritisiert…
Lindner-Papier: Miersch mahnt zu Konstruktivität
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Koalitionspartner aufgefordert, für die Stabilisierung der Wirtschaft „konstruktiv und lösungsorientiert“ zusammenzuarbeiten. „Der Kanzler…
Miersch erneuert Kritik an Unionsblockade des Sicherheitspakets
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Kritik an der Blockade des „Sicherheitspakets“ durch die Union im Bundesrat erneuert. Damit…
Miersch ruft zu Gegenwehr gegen Desinformation im Wahlkampf auf
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die anderen demokratischen Parteien dazu aufgerufen, im Wahlkampf gegen Desinformationskampagnen aus dem Ausland zusammenzustehen.…
Miersch will Debatte über neue Formen der Regierungszusammenarbeit
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch regt eine Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen an. „Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere…
Miersch gegen Begrenzung der Migration auf konkrete Zahl
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich gegen eine Obergrenze für Asylbewerber ausgesprochen. Er halte nichts davon, das…
Neuer SPD-Generalsekretär Miersch fordert Wirtschaft-Sondervermögen
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert die Bundesregierung dazu auf, ein Sondervermögen für die deutsche Wirtschaft aufzulegen, um…
Roloff erhofft sich von Miersch verstärkten Fokus auf Wirtschaft
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff erhofft sich vom neuen Generalsekretär Matthias Miersch einen verstärkten Fokus auf die Bewältigung der…
Linnemann schätzt neuen SPD-Generalsekretär Miersch
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär, Matthias Miersch, geäußert. Man kenne sich. „Wir haben…
Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig. Die…