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Lockerung
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Rufe aus SPD nach Lockerung der Schuldenbremse für Ukraine-Hilfe
In der SPD-Fraktion mehren sich Forderungen, die zivilen Hilfen für die Ukraine von der Schuldenbremse auszunehmen – wie…
Steuergewerkschaft warnt vor Lockerung der Bonpflicht
Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) hat die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil geplante Lockerung der Bonpflicht kritisiert. Der DSTG-Bundesvorsitzende Florian…
Schulze offen für Lockerung der Schuldenbremse unter Bedingungen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert von der schwarz-roten Koalition in Berlin verstärkte Sparanstrengungen. Man könne nicht über…
Selenskyj kritisiert Lockerung von Sanktionen gegen Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die anhaltende Lockerung der US-Sanktionen für russisches Erdöl scharf kritisiert. „Die fortgesetzte…
Start-up-Verband fordert Lockerung des Kündigungsschutzes
Die Vorstandsvorsitzende des Deutschen Start-up-Verbands plädiert für eine Flexibilisierung des Kündigungsschutzes für Arbeitnehmer mit höheren Einkommen. „Die Kosten…
Rehlinger warnt vor Lockerung der Ölsanktionen gegen Russland
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) lehnt den Vorstoß, die Ölsanktionen gegen Russland zu lockern, ab. Die Lage…
Junge Union will Lockerung der Schuldenbremse verhindern
Die Junge Union wendet sich gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse. In einem Antrag für den Parteitag, über den…
ADAC warnt vor Lockerung der Klimaschutzziele
Nach dem EU-Plan zur Rücknahme des Verbrenner-Aus sorgt sich der ADAC, dass auch die Klimaschutzziele gelockert werden können.…
Bär und Rainer begrüßen geplante Lockerung von Gentechnik-Regeln
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) begrüßen, dass der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten…
Unternehmer Herrenknecht für Lockerung des Kündigungsschutzes
Der Unternehmer Martin Herrenknecht plädiert angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise für mehr Flexibilität für Arbeitgeber in Deutschland. „Wir müssen…
Grimm verlangt Lockerung des Kündigungsschutzes
Angesichts der Wachstumsschwäche dringt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auf eine Lockerung des Kündigungsschutzes. „Unser Kündigungsschutz verhindert, dass Arbeitskräfte…
SPD gegen Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene
Die SPD lehnt eine Lockerung der CO2-Bepreisung auf europäischer Ebene ab. Man dürfe sich „nicht einem Dumping unterwerfen“,…
VDA mahnt Koalition zu Einigkeit bei Lockerung von Verbrenner-Aus
Die Präsidentin des Automobilverbands VDA, Hildegard Müller, macht nach dem Autogipfel Druck auf Union und SPD, für die…
Wirtschaft drängt auf Lockerung der EU-Lieferketten-Richtlinie
Die deutsche Wirtschaft macht weiteren Druck zur Lockerung der EU-Lieferketten-Richtlinie. Die Pflicht für Unternehmen zur Überwachung ihrer Lieferanten…
EU-Parlament stimmt Lockerung von CO2-Vorgaben für Autohersteller zu
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag einer Lockerung der CO2-Emissionsvorschriften für neue Pkw und Transporter zugestimmt. Mit 458…
Rhein kritisiert Forderungen nach Lockerung der Russland-Sanktionen
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Lockerung der Russland-Sanktionen sowie einer…
Wagenknecht gegen Lockerung der EU-Schuldenregeln für Verteidigung
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, den EU-Staaten durch eine Änderung der…
EU-Außenminister beschließen Lockerung von Syrien-Sanktionen
Die EU-Außenminister haben eine Lockerung der Sanktionen gegen Syrien beschlossen. „Das ist eine gute Nachricht für die Menschen…
Städtetag drängt auf Lockerung der Schuldenbremse
Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, spricht sich für eine Reform der Schuldenbremse aus. „Die künftige Bundesregierung…
US-Ökonom Rogoff für Lockerung der deutschen Schuldenbremse
Um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln, plädiert der US-Ökonom Kenneth Rogoff für eine Lockerung der Schuldenbremse. „Ich glaube, dass…
EU-Wirtschaftskommissar für Lockerung der Schuldenbremse
EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis (EVP) hat eine Lockerung der Schuldenbremse in Deutschland gefordert, um die Binnennachfrage zu stärken. „Die…
Junge Union gegen Lockerung der Schuldenbremse
Trotz der Signale von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) für eine mögliche Reform der Schuldenbremse spricht sich die Junge…
Banaszak spricht sich für Lockerung der Schuldenbremse aus
Felix Banaszak, der als Kandidat für den Grünen-Vorsitz antritt, hat sich für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen. „Wir…
Fratzscher warnt vor Lockerung von CO2-Auflagen für Autos
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat eindringlich vor einer von der Industrie und…