Browsing Tag
Koalitionsvertrags
6 posts
Connemann wirft Arbeitsministerin Bruch des Koalitionsvertrags vor
Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU), weist den bekannt gewordenen Arbeitsentwurf zur Arbeitszeitreform als Verstoß gegen den…
Abtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags
Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das…
Wüst warnt Klingbeil vor „Bruch des Koalitionsvertrags“
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass seine Haushaltsplanung keine generelle Senkung der…
Thüringer SPD-Chef warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrags
Der Vorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, warnt vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags. „Ein Scheitern mag man sich…
Miersch warnt Jusos vor Ablehnung des Koalitionsvertrags
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Jusos davor gewarnt, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Mehrere Landesverbände der Jugendorganisation der Partei hatten…
Lindner bedauert Verzicht auf Neuverhandlung des Koalitionsvertrags
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht es als ein Versäumnis an, den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen nicht vor…