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Fragen
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Grüne stellen 50 Fragen zu CSD-Anschlag
Die Grünen haben angesichts der vermutlich am Dienstag stattfindenden Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag auf den Berliner Christopher…
Datenschutzbeauftragte hat Fragen zu IFG-Plänen der Koalition
Für die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider wirft der Koalitionsbeschluss zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Fragen auf. „Der Koalitionsausschuss hat erklärt, das…
SPD sieht offene Fragen bei Bundeswehreinsatz in Straße von Hormus
Die SPD im Bundestag sieht bei dem geplanten Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus noch offene Fragen und…
Ethikratsvorsitzender gegen Brandmauer bei medizinethischen Fragen
Der Vorsitzende des Ethikrats, Helmut Frister, spricht sich dafür aus, bei Abstimmungen über bio- und medizinethische Anträge im…
Kretschmann sieht bei AfD-Verbotsverfahren „komplexe Fragen“
Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das…
Kretschmann sieht bei AfD-Verbotsverfahren „komplexe Fragen“
Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das…
Umfrage: Deutsche bei Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten
Die Deutschen zeigen sich bei der Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von…
Opferanwältin will Antworten auf offene Fragen zur NSU-Terrorserie
Vor der Befragung von Beate Z. als Zeugin vor dem Oberlandesgericht Dresden fordert Antonia von der Behrens, die…
Ex-Commerzbank-Chef sieht Banken vor „existenziellen Fragen“
Der ehemalige Commerzbank-Chef Manfred Knof erwartet einen fundamentalen Wandel in der Finanzbranche. Die bisherige Rolle von Banken werde…
Masken-Affäre: Grüne fordern Aufklärung von Merz mit 90 Fragen
In der Affäre um den Einkauf überteuerter Corona-Masken haben sich die Grünen bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über…
Ramelow sieht bei Schuldenpaket „zentrale Fragen“ ungeklärt
Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bodo Ramelow hat das von Union und SPD vereinbarte Schuldenpaket kritisiert und davor gewarnt, es…
Grüne sehen wichtige Fragen zu Münchner Anschlag ungeklärt
Nach der Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag sehen die Grünen entscheidende Fragen bei der Aufklärung des Attentats in…
Union hat 80 Fragen zu Kanzleramtschef Schmidt
Die Union geht im Wahlkampf auf Konfrontationskurs zu Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat…
Bahnverband: Infrastrukturdialog lässt viele Fragen offen
Der Infrastrukturdialog, bei dem verschiedene Verbände ihre Vorstellungen zur Verkehrsplanung einbringen sollten, hat nach Ansicht von Kritikern kaum…
Union stellt 135 Fragen zur „Fördergeldaffäre“
Die Unionsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage 135 Einzelfragen zur sogenannten „Fördergeldaffäre“ im Bundesforschungsministerium (BMBF) gestellt. Es stehe…
Politologe sieht offene Fragen bei Abschiebungen nach Afghanistan
Vor der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan oder Syrien müssen nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer noch…