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Blockade
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Städte- und Gemeindebund droht mit Blockade der GKV-Reform
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert eine Verschiebung der GKV-Reform, sollte der Bund nicht mehr Geld für…
CDU wirft Opposition Blockade bei IP-Adressenspeicherung vor
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, wirft den Oppositionsparteien bei der Speicherpflicht für IP-Adressen eine jahrelange Blockadehaltung…
Steinbrück kritisiert Blockade bei Infrastrukturgesetz
Der SPD-Politiker Peer Steinbrück übt scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen des monatelangen Stillstands beim „Infrastrukturzukunftsgesetz“, das…
Merz wirft SPD Blockade bei Infrastrukturgesetz vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirft der SPD offenbar eine Blockade beim Infrastrukturzukunftsgesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben vor. Wie…
EU verhängt Sanktionen wegen Blockade der Straße von Hormus
Die EU hat Sanktionen gegen zwei iranische Personen und eine Organisation verhängt, die an der Blockade der Straße…
Bovenschulte droht mit Blockade der Steuerreform im Bundesrat
Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) fordert eine befristete Aussetzung der Schuldenbremse, um die geplante Steuerreform zu finanzieren. Er kündigte…
SPD droht mit Blockade bei GKV-Reform
Die SPD droht mit einer Blockade des Sparpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV).…
SPD-Politikerinnen werfen Union Blockade von Entgelttransparenz vor
SPD-Politikerinnen werfen der Union vor, die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz zu blockieren. „Entgelttransparenz ist kein bürokratisches Hindernis,…
Bericht: Regierung löst Blockade bei EEG-Novelle und Netzpaket
Die Bundesregierung hat sich bei der Kraftwerksstrategie, der EEG-Novelle und dem Netzpaket geeinigt. Alle drei Vorhaben gehen jetzt…
Trump hält an Blockade iranischer Schiffe in Straße von Hormus fest
Nachdem der Iran angekündigt hat, seine Blockade der Straße von Hormus vorübergehend auszusetzen, hat US-Präsident Donald Trump erklärt,…
Iran setzt Blockade der Straße von Hormus vorübergehend aus
Der Iran will seine Blockade der Straße von Hormus vorübergehend aussetzen. Das kündigte der iranische Außenminister, Abbas Araghtschi,…
SPD warnt Union vor Blockade bei Schuldenbremse
In der Koalition bahnt sich Streit über die Reform der Schuldenbremse an. Das berichtet der „Spiegel“. Die Junge…
Trump ordnet Blockade „sanktionierter Öltanker“ in Venezuela an
Im Konflikt zwischen den USA und Venezuela hat US-Präsident Donald Trump eine Seeblockade gegen „sanktionierte“ Öltanker angekündigt. „Venezuela…
Jusos rufen SPD-Abgeordnete zu Blockade von Bürgergeld-Reform auf
Die Jusos haben die von Union und SPD im Koalitionsausschuss verabredete Reform des Bürgergelds scharf kritisiert und die…
Umweltminister warnt Union vor Blockade des EU-Klimaziels 2040
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) warnt CDU und CSU davor, die Abstimmung über ein neues EU-Klimaziel für 2040 zu…
Handwerksverband warnt Länder vor Blockade von Investitionsprogramm
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks drängt darauf, dass das vom Kabinett verabschiedete Sofortprogramm für Investitionen rasch in Kraft…
Baerbock kritisiert Blockade von Hilfslieferungen nach Gaza scharf
Die geschäftsführende Bundesaußenministerin, Annalena Baerbock (Grüne), und ihre Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, David Lammy und Jean-Noel Barrot,…
CDU-Innenpolitiker warnt SPD vor Blockade einer „echten Asylwende“
Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries warnt die SPD davor, in den Koalitionsverhandlungen einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik…
FDP wirft Innenministerium „Blockade“ bei Magdeburg-Aufklärung vor
FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle wirft der Bundesregierung vor der Innenausschusssitzung am Donnerstag vor, Informationen im Zusammenhang mit dem Anschlag…
SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz
Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), noch vor der…
Grüne werfen Scholz Blockade von Ukraine-Hilfen vor
Im Streit um die Blockade von weiteren drei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine werfen die Grünen…
DGB kritisiert Merz wegen Blockade bei Netzentgelten
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine schnelle Senkung der Strompreise. „Die Industrie benötigt dringend Planungssicherheit bei den Stromkosten…
Esken wirft VW-Spitze Blockade im Tarifstreit vor
Vor der nächsten Tarifrunde bei VW am Montag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Unternehmensleitung zu Zugeständnissen aufgefordert. „Es…
FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen
Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, die Koalitionspartner SPD und Grüne davor, die…
Sicherheitspaket: Innenminister der Union verteidigen Blockade
In der Debatte um das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition haben die Innenminister von Bayern, Joachim Herrmann (CSU), und von…
Blockade von Lauterbachs Klinikreform im Bundesrat droht
Der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach droht eine Blockade durch die Länder im Bundesrat. Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz…
Klingbeil warnt FDP vor Blockade des Rentenpakets
SPD-Chef Lars Klingbeil warnt die FDP von Finanzminister Christian Lindner davor, das vom Kabinett beschlossene Rentenpaket im Bundestag…
FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade der Wirtschaftsinitiative vor
Im Streit um die Umsetzung der Wachstumsinitiative wirft die FDP-Bundestagsfraktion den Grünen Blockade und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)…
Union wirft Grünen Blockade bei Antisemitismus-Resolution vor
Die Unionsfraktion im Bundestag wirft den Grünen vor, die seit einem Jahr geplante Resolution zum Schutz jüdischen Lebens…
Richterbund wirft FDP Blockade von Investitionen in Sicherheit vor
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat der FDP vor der Bundestagsdebatte über das Sicherheitspaket der Ampelregierung an diesem Donnerstag…
FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen
Die FDP erhöht den Druck auf die Grünen, verstärkten Zurückweisungen an der deutschen Grenze zuzustimmen. „Die Grünen dürfen…
SPD wirft FDP Blockade im Kampf gegen islamistische Gefährder vor
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, hat der FDP vorgeworfen, die deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen islamistische…
Messerkriminalität: Auch Grüne kritisieren FDP für „Blockade“
Nach der SPD-Bundestagsfraktion werfen auch die Grünen ihrem Koalitionspartner FDP vor, eine überfällige Reform des deutschen Waffenrechts zu…
Messerkriminalität: SPD kritisiert FDP für „Blockade“
Die SPD-Bundestagsfraktion wirft ihrem Koalitionspartner FDP vor, eine überfällige Reform des deutschen Waffenrechts zu blockieren. „Wir brauchen endlich…
Warum EU-Hilfen für die Türkei nicht sinnvoll sind
Trotz des starken Erdbebens, bombardiert die Türkei kurdische Gebiete in Nordsyrien. Die Blockade kurdischer Gebiete verschlechtert die Lage…
„Es darf Niemand gefährdet werden“
„Es darf Niemand gefährdet werden“ so sagt Ricarda Lang zu den Klimaaktivisten die um Berlin die Autobahn als…