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Beschlüsse
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Keine konkreten Beschlüsse bei Koalitionsausschuss
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu…
Wirtschaftsweise kritisiert Beschlüsse des Koalitionsausschusses
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die Beschlüsse der Regierungskoalition zur Entlastung der Bürger scharf kritisiert. „Eine Senkung des…
Merz drängt auf konkrete Beschlüsse bei EU-Gipfel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will ein deutlich schnelleres Tempo bei Reformen in der EU und in Deutschland durchsetzen.…
EU-Spitzen erwarten konkrete Beschlüsse bei EU-Gipfel im März
EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sehen nach dem informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien eine gute…
Ex-CDU-Generalsekretär will Beschlüsse mit der AfD ermöglichen
Namhafte Unionsvertreter fordern kurz vor einer Klausur des CDU-Präsidiums einen Kurswechsel im Umgang mit der AfD. Der Eindruck…
EU-Gipfel fasst Beschlüsse zu Verteidigung und Nahost
Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag die ersten Beschlüsse zu den Themenkomplexen Verteidigung…
Scholz: Gemeinsame Beschlüsse zu Migrationspolitik vor Wahl möglich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Beschlüsse zur Migrationspolitik noch vor der Bundestagswahl für möglich. „Meine Hand ist ausgestreckt…
Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell Beschlüsse
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus, ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit…
Keine konkreten Beschlüsse bei Wirtschaftsgipfel der FDP
Bei dem Spitzentreffen der FDP mit Wirtschaftsvertretern hat es keine konkreten Beschlüsse gegeben. „Wir haben heute nicht an…