Browsing Tag
Aufklärung“
29 posts
CSD-Anschlag: Grüne verlangen von Dobrindt mehr Aufklärung
Nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Anschlag auf den Berliner CSD haben die Grünen Aufklärung gefordert. Wesentliche Tatumstände…
Grüne fordern Aufklärung zu Ceuta-Ansturm
Nach den Ereignissen in Ceuta fordern die Grünen im Bundestag die EU-Innenminister auf, die Hintergründe des Ansturms von…
Grüne fordern von Pistorius Aufklärung nach Fregatten-Aus
Die Grünen fordern von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Aufklärung zu dem gestoppten Milliardenprojekt zum Kauf von sechs Fregatten.…
Forschungsministerium verlangt Aufklärung von Cispa
Angesichts eines Berichts über mutmaßliche China-Kontakte des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa) hat das Bundesforschungsministerium eine schnelle Aufklärung angekündigt.…
Berlin fordert nach Tötung von Putin-Kritiker in Polen Aufklärung
Nach der Tötung des russischen Künstlers und Putin-Kritikers Semyon Skrepetsky in Polen drängt die Bundesregierung auf Aufklärung. „Unser…
Union will Aufklärung zu US-Einreiseverbot für WM-Schiedsrichter
Union und SPD fordern von der US-Regierung eine klarere Begründung für die Einreiseverweigerung des somalischen WM-Schiedsrichters Omar Artan.…
Grüne fordern Aufklärung wegen Chaos bei Beamtenbesoldung
Die Grünen fordern von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Aufklärung, wie es zum Durcheinander beim Gesetzentwurf für die Reform…
SPD und Grüne fordern Aufklärung über EVP-Absprachen mit Rechten
Nach einem Bericht über geheime Absprachen zwischen Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) und rechten Fraktionen im Europaparlament wächst…
Stegner fordert Aufklärung von Weimer
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Aufklärung über die Geschäfte der von ihm gegründeten Weimer…
Linke und Grüne fordern Aufklärung von Weimer
Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf. „Da haben sich Millionäre…
Israels Botschafter fordert Aufklärung über „Hamas-Unterwanderung“
Nachdem Israel dem ZDF Dokumente vorgelegt hat, die zeigen sollen, dass ein von Israel getöteter Ingenieur der Produktionsfirma…
Spionagevorwürfe: Spahn fordert Aufklärung von AfD-Chefin Weidel
Nach den massiven Vorwürfen gegen die AfD, angeblich für Russland zu spionieren, fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine…
Mihalic will schnelle Aufklärung nach Razzia bei Frankfurter Polizei
Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat nach der Razzia in einem Frankfurter Polizeirevier…
Initiative fordert weitere Aufklärung im NSU-Komplex
Die Initiative „NSU Watch“ fordert weitere Aufklärung im NSU-Komplex. „Auch 25 Jahre nach dem ersten NSU-Mord an Enver…
MD Bund: Aufklärung über IGeL-Schadensrisiko oft unzureichend
Der Medizinische Dienst Bund fordert mehr Aufklärung über das Schadensrisiko bei Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL). Viele IGeL hielten nicht,…
Masken-Affäre: Grüne fordern Aufklärung von Merz mit 90 Fragen
In der Affäre um den Einkauf überteuerter Corona-Masken haben sich die Grünen bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über…
Grüne werfen Spahn und Warken mangelnden Willen zur Aufklärung vor
Die Grünen werfen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn und der jetzigen Amtsinhaberin Nina Warken (beide CDU) mangelnden Aufklärungswillen vor, wenn…
Maskenkäufe: Grüne fordern „konsequente und lückenlose“ Aufklärung
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister…
Berliner Grüne drängen zu Aufklärung in Causa Gelbhaar
Angesichts der ausbleibenden Aufklärung im Fall um den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar fordert der Berliner Landesverband der Partei den…
SPD drängt nach Mannheimer Amokfahrt auf „umfassende Aufklärung“
Nach der tödlichen Autofahrt in der Mannheimer Innenstadt drängt die SPD auf eine umfassende Aufklärung der Tat sowie…
Grüne wollen Aufklärung über Zusammenhänge von Anschlägen
Vor der Sondersitzung des Innenausschusses am Donnerstag haben die Grünen eine Aufklärung über mögliche Zusammenhänge zwischen den jüngsten…
Schleppende Aufklärung von Betrug bei Corona-Schnelltests
Die Aufklärung des massiven Betrugs bei der Abrechnung von Corona-Schnelltests kommt kaum voran. Lediglich 57,9 Millionen Euro des…
Forderungen an Habeck zu Aufklärung in Causa Gelbhaar
In der Causa Stefan Gelbhaar fordert der FDP-Politiker Christoph Meyer, Chef der Liberalen in Berlin und Fraktionsvize im…
Antisemitismusbauftragter will mehr Aufklärung an Hochschulen
Angesichts wiederholter pro-palästinensischer Aktivitäten an Berliner Hochschulen hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, einen Mangel an Aufklärung…
Faeser verspricht umfangreiche Aufklärung nach Magdeburg-Anschlag
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bekräftigt, dass es eine umfangreiche…
Haseloff will „umfassende Aufklärung“ von Magdeburger Anschlag
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert, dass die Hintergründe des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg detailliert ermittelt…
Von Notz verlangt nach Frachtflugzeug-Absturz zügige Aufklärung
Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz fordert eine schnelle Analyse des Absturzes eines DHL-Frachtflugzeugs in Litauen. „In den letzten…
Von Notz verlangt nach Rechtsterror-Festnahmen Aufklärung
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von Notz (Grüne), fordert nach den jüngsten Festnahmen in der rechten…
Kühnert fordert „lückenlose Aufklärung“ von NRW-Regierung
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die Umstände der gescheiterten Abschiebung…