Ukraine: Möller fordert eigene europäische Friedensinitiativen
Die Vize-Vorsitzende der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, fordert eigene europäische Initiativen in den anstehenden Ukraine-Friedensverhandlungen.
Es sei ein wichtiges Signal, dass Europa künftig stärker in mögliche Verhandlungen zur Ukraine eingebunden werden solle, sagte Möller der "Rheinischen Post". Europa trage den Großteil der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Unterstützung der Ukraine und müsse deshalb auch bei der Gestaltung eines Friedensprozesses mit am Tisch sitzen. Entscheidend sei dabei weniger eine einzelne Person als ein geschlossenes europäisches Auftreten, so die SPD-Verteidigungsexpertin. Dass sich Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und die europäischen Institutionen auf eine gemeinsame Vertretung verständigt hätten, sei deshalb der richtige Schritt.
Man dürfe dabei aber nicht nur auf Vorschläge anderer reagieren, sondern müsse selbst Ideen vorlegen, wie ein geordneter diplomatischer Prozess aussehen könne und welche Bedingungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden notwendig seien. Klar bleibe: Verhandlungen dürften nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg geführt werden, betonte sie.
Von der sogenannten "Koalition der Willigen" erwarte sie, dass sie die Unterstützung der Ukraine verstärkt koordiniere, insbesondere mit Blick auf die Winterhilfe, den Schutz der Energieinfrastruktur und die Versorgung der Zivilbevölkerung für den anstehenden fünften Kriegswinter.
