Union will Bundestagsdebatte über Stationierung von US-Waffen
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Der Verteidigungsexperte der Unionsfraktion, Johann Wadephul, sieht weiterhin den Bedarf für eine Bundestagsdebatte über die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland. "Natürlich muss der Bundestag diese Frage diskutieren", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgaben). "Die Kommunikation der Bundesregierung dazu ist unterirdisch."
"Wenn eine derart wichtige Entscheidung nur per Pressekonferenz mitgeteilt wird, verlieren wir die notwendige Unterstützung im Parlament und in der Öffentlichkeit", warnte Wadephul. Dabei gebe es überzeugende Argumente, so der Verteidigungsexperte.
"Die Stationierung ist die notwendige Antwort der Nato auf eine bereits bestehende Bedrohung durch von Russland im Gebiet Kaliningrad stationierte Iskander-Raketen. Dadurch wird Deutschland unmittelbar bedroht und potenziell unsere politische Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Insofern müssen wir die geplante Stationierung begrüßen", sagte Wadephul.
Foto: Johann Wadephul (Archiv) [dts]
