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Aktuelles
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NRW legt Pläne für temporäres Olympiastadion vor
Die nordrhein-westfälische Landesregierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) plant hinsichtlich einer Bewerbung um Olympische Spiele mit dem Bau…
Thüringer Landtags kann sich im zweiten Anlauf konstituieren
Der neue Thüringer Landtag hat sich am Samstag im zweiten Anlauf konstituiert und den CDU-Abgeordneten Thadäus König zu…
Israel meldet Tod von Hisbollah-Chef
Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah ist nach Angaben der israelischen Streitkräfte tot. Er sei am Freitag bei einem israelischen Luftschlag…
Wüst gegen Absage an Koalition mit den Grünen im Bund
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält die kategorische Absage des CSU-Vorsitzenden Markus Söder an eine Koalition mit den Grünen…
Asylverfahren dauern länger
Ein Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) dauerte im laufenden Jahr 2024 durchschnittlich 8,2 Monate und…
Experten sehen Handlungsfähigkeit des BND gefährdet
Angesichts der Bedrohungen für Deutschland geht im Sicherheitsbereich die Sorge um die Handlungsfähigkeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) um. „In…
Thyssenkrupp Steel erwägt „harte Einschnitte“
Der neue Chef von Thyssenkrupp Steel, Dennis Grimm, bereitet die Beschäftigten von Deutschlands größtem Stahlkonzern auf eine tiefgreifende…
Mpox-Impfung in nur sieben Bundesländern ohne Vorleistung möglich
In nur sieben deutschen Bundesländern gibt es eine Vereinbarung der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) mit den Krankenkassen über die…
SPD beklagt fehlende Einigung mit FDP zur Pandemie-Aufarbeitung
Die von der Koalition geplante Corona-Aufarbeitung ist vorerst gescheitert. „Zu unserem großen Bedauern konnten wir in der Ampel…
Städtetag will Verbot aller Schreckschusswaffen
Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, hat ein generelles Verbot von Schreckschusswaffen gefordert. „Die Menschen in unseren…
Verbraucherschützer kritisierten Hürden bei Deutschlandticket
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat Hürden beim Bestellprozess und bei der Kündigung des Deutschlandtickets kritisiert. „Der Kauf des…
Unionsfraktion distanziert sich von Merkels Flüchtlingspolitik
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sieht die Migrationspolitik der Regierungszeit von Angela Merkel (CDU) rückblickend…
Marktanteil deutscher Autohersteller in China gesunken
Deutschlands Autoindustrie gerät in China zunehmend unter Druck. Im ersten Halbjahr 2024 sank der Marktanteil deutscher Autohersteller in…
Arzneimittel-Lieferengpässe bei „jedem zweiten Rezept“
Vertreter der Gesundheitsbranche warnen vor drohenden Arzneimittel-Engpässen in der bevorstehenden Herbst-Wintersaison. „Jedes zweite Rezept ist von Lieferengpässen betroffen“,…
Union kritisiert Umweltbundesamt für CO2-Rechner
Die Union im Bundestag kritisiert das Umweltbundesamt (UBA) für den CO2-Rechner auf der Internetseite der Behörde. Dort wird…
DBG wirft FDP Blockadehaltung bei Rentenpaket vor
Nach dem vorläufigen Stopp der Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen und des Rentenpakets II hat die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi die…
Esken wirft AfD Plan zur Zerstörung demokratischer Grundordnung vor
Die AfD in Thüringen plant nach Einschätzung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken die Zerstörung des Landtags. „Das unerträgliche Verhalten…
Thüringen-CDU bekommt vor Verfassungsgerichtshof weitgehend Recht
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat eine einstweilige Anordnung zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags erlassen und dabei der CDU…
US-Börsen ohne klare Richtung – Debatte um weitere Zinspolitik
Die US-Börsen haben am Freitag weiter zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.313 Punkten…
1. Bundesliga: Dortmund dreht Partie gegen Bochum
Zum Auftakt des 5. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund einen Rückstand gegen den VfL Bochum aufgeholt und…
FDP-Fraktion rechtfertigt Streit um Rentenpaket II
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, hat die anhaltenden Debatten um das Rentenpaket der Bundesregierung verteidigt. „Dass…
2. Bundesliga: Düsseldorf gewinnt gegen Fürth
Zum Auftakt des 7. Spieltags der 2. Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf gegen Greuther Fürth 2:1 gewonnen. Düsseldorf bleibt…
BASF-Betriebsrat warnt vor Anlagen-Schließungen
Dass sich der Chemiekonzern BASF schlanker aufstellen will, hält Sinischa Horvat, Betriebsratsvorsitzender von BASF, nur unter bestimmten Voraussetzungen…
Grünen-Fraktion will Steuerprivilegien für Reiche abschaffen
In der Debatte über die künftige inhaltliche Ausrichtung der Grünen hat sich der designierte Leiter des Bundestagswahlkampfs mit…
Israels Militär will Hisbollah-Hauptquartier getroffen haben
Die israelischen Streitkräfte (IDF) haben Angaben zufolge das Hauptquartier der Hisbollah in der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. „Die…
Dax legt kräftig zu – Weiteres Allzeithoch erreicht
Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.474 Punkten berechnet, ein Plus…
Bericht: Paketbrand in Leipzig war gefährlicher als zuvor bekannt
Der Vorfall um einen Brandsatz in einem Paket bei einem Frachtdienstleister in Leipzig war offenbar ernster als bisher…
Faeser kündigt schnellere Abschiebungen in die Türkei an
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die konsequente Abschiebung irregulärer Migranten in die Türkei angekündigt. „Wir haben jetzt erreicht,…
Bericht: Alice Weidel wird erste AfD-Kanzlerkandidatin
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel soll offenbar Kanzlerkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl 2025 werden. Darauf hätten sich Weidel…
Gesetzentwurf: Neuer „Basiswehrdienst“ soll am 1. Januar starten
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will zum 1. Januar nächsten Jahres einen neuen „Basiswehrdienst“ einführen. Das geht aus einem…
Bericht: Audretsch wird nicht Geschäftsführer der Grünen
Nachdem Franziska Brantner und Felix Banaszak ihre Bewerbungen um den Parteivorsitz bekanntgegeben haben, bleibt der ebenfalls gehandelte Andreas…
Softwareumstellung legt Berliner Landgericht I lahm
Am Berliner Landgericht I werden Ende Oktober wegen einer Softwareumstellung zwei Wochen lang fast keine Strafprozesse verhandelt. Das…
Deutlich mehr Straftaten mit politischem Hintergrund in NRW
Die Polizei registriert mehr politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Nordrhein-Westfalen. Im ersten Halbjahr 2024 verzeichnete sie im Vergleich…
Amigos auf Platz eins der Album-Charts
Die Amigos stehen neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.…
Bundespolizei zieht für Grenzkontrollen Personal von Bahnhöfen ab
Die Ausweitung der Grenzkontrollen stellt die Bundespolizei vor größere personelle Probleme als bisher bekannt. Um die Anordnungen von…
18-jährige Radsportlerin Muriel Furrer nach Unfall tot
Die 18-jährige Radsportlerin Muriel Furrer ist nach ihrem Unfall bei den Straßenweltmeisterschaften in Zürich im örtlichen Universitätskrankenhaus ihren…
Generalbundesanwalt will nicht zu Habeck-Protest ermitteln
Im Fall der Protestaktion gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an einem Fähranleger in Schlüttsiel im Januar hat der…
Commerzbank-Betriebsrat rügt Bund wegen Unicredit-Problematik
Der stellvertretende Vorsitzende des Commerzbank-Gesamtbetriebsrats, Sascha Uebel, fordert von der Bundesregierung Verantwortung zu übernehmen dafür, dass die italienische…
Bundesregierung plant derzeit kein AfD-Verbotsverfahren
Die Bundesregierung plant derzeit kein AfD-Verbotsverfahren. Ihm seien diesbezüglich „keine Bestrebungen innerhalb der Bundesregierung aktuell bekannt“, sagte Regierungssprecher…
Bericht: Warrings wird Leiter von CDU-Wahlkampf-Kommunikation
Angesichts seiner Kanzlerkandidatur will CDU-Chef Friedrich Merz die Kommunikation der Union offenbar anpassen. Wie die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe)…
Verkehrsressort bekommt 2025 meiste Investitionsmittel
Der größte Teil der im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 vorgesehenen Investitionen entfällt auf das Verkehrsministerium. Das geht…
Bundespräsident plant Staatsbankett für Biden zur Mittagszeit
Beim Deutschland-Besuch des US-Präsidenten Joe Biden vom 10. bis zum 12. Oktober wird das Programm ganz auf die…
Noch-Nato-Generalsekretär Stoltenberg erhält Bundesverdienstkreuz
Die Bundesregierung will den scheidenden Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem Bundesverdienstkreuz auszeichnen. Kanzleramt und Auswärtiges Amt haben bei…
Bericht: Brantner und Banaszak planen Grünen-Vorsitz-Kandidatur
In die Personalfrage der Grünen kommt offenbar früher Bewegung als gedacht. Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner,…
Bau des Denkmals Deutsche Einheit verzögert sich und wird teurer
Das in Form einer Wippe geplante Einheitsdenkmal in der Nähe des Berliner Stadtschlosses wird teurer und verzögert sich…
SPD-Linke kritisieren Scholz und die Parteispitze
In der SPD wächst der Unmut über Kanzler Scholz und die Vorsitzenden. „Die Parteispitze hat es versäumt, eine…
Dax erreicht am Mittag neues Allzeithoch
Der Dax hat am Freitag weiter aufgedreht und neue Rekordstände markiert. Um genau 12:10 Uhr stand der Index…
Deutschland schiebt hunderte Asylbewerber in die Türkei ab
Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, eine große Zahl von türkischen…
„Junge Union“ droht mit Klage gegen Ampel-Rentenpaket in Karlsruhe
Die Junge Union kritisiert das am Freitag von der Ampel-Regierung in den Bundestag eingebrachte Rentenpaket scharf. Es sei…
BSW beantragt Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will im sächsischen Landtag einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung…
IG BAU fürchtet „Bürokratie-Hürdenlauf“ bei Billigneubau-Programm
Vertreter der Wohnungsbaubranche haben das vom Bundesbauministerium am Freitag vorgestellte Neubauprogramm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN) kritisiert. Bauwillige…
Medizinforschungsgesetz passiert Bundesrat
Der Bundesrat hat am Freitag das sogenannte Medizinforschungsgesetz verabschiedet. Damit hat das Gesetz die letzte politische Hürde genommen…
Masucci dreht in Israel Mossad-Serie auf Hebräisch
Der deutsche Schauspieler Oliver Masucci dreht momentan in Tel Aviv eine Serie über den israelischen Geheimdienst. In der…
Bütikofer ruft Grüne zum Streit um Inhalte auf
Nach der Verkündung des Rückzugs des Grünen-Vorstands am Mittwoch hat der ehemalige Grünen-Chef Reinhard Bütikofer seine Partei dazu…
Eklat in Thüringen: Ex-Ostbeauftragter drängt auf AfD-Verbotsantrag
Angesichts des Verhaltens der AfD bei der Auftaktsitzung des neuen Thüringer Landtags werden erneut Stimmen nach einem AfD-Verbotsverfahren…
Branchenanalyst prognostiziert neuen E-Auto-Boom für 2025
Die Absatzzahlen für E-Autos dürften in Deutschland und Europa bald wieder deutlich zulegen. Das berichtet der „Spiegel“ unter…
Herbstbelebung am Arbeitsmarkt setzt nur schwach ein
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im September 2024 um 179.000 Personen gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber…
Wagenknecht spricht sich für Corona-Amnestie-Gesetz aus
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht fordert in den Koalitionsverhandlungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein „Corona-Amnestie-Gesetz“, das auch rückwirkend gelten…
Dax startet freundlich – Inflationszahlen im Blick
Der Dax ist am Freitag leicht über dem Vortagesniveau in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr standen 19.263…
Roth will „deutlich mehr“ Militärhilfe Europas für Ukraine
Nach der Einladung von US-Präsident Joe Biden zu einem Ukraine-Gipfel im Oktober in Deutschland verlangt der Vorsitzende des…
Zahl der Krankenhaus-Behandlungen gestiegen
Die Zahl der stationär im Krankenhaus behandelten Patienten ist im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um knapp 400.000…
Dynamik am Arbeitsmarkt lässt nach
Die Dynamik am Arbeitsmarkt lässt spürbar nach. Im August waren in Deutschland rund 45,9 Millionen Personen erwerbstätig. Gegenüber…
Unternehmen werden bei Personalplanung vorsichtiger
Die Personalplanung der Unternehmen in Deutschland wird vorsichtiger. „Die strukturellen Probleme der deutschen Wirtschaft hinterlassen nach und nach…
Wagenknecht will Koalitionsverhandlungen in Ländern koordinieren
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat ihren Anspruch darauf verteidigt, über mögliche Regierungsbeteiligungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg das letzte…
ZDF-Politbarometer: SPD und Grüne legen zu
SPD und Grüne können im neuen ZDF-Politbarometer zulegen. Wenn schon diesen Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach…
Über 700 Tote durch israelische Luftschläge im Libanon seit Montag
Nach den anhaltenden israelischen Luftangriffen auf Ziele im Libanon ist die Zahl der Toten seit Beginn der Woche…
Schweizer Bahn rügt DB
Der CEO der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), Vincent Ducrot, äußert Kritik an der Verfassung des deutschen Eisenbahnbetriebs. „Ihr Land…
BDI will „Neuausrichtung der industriepolitischen Agenda“
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der schlechten Konjunkturprognose die deutsche Politik scharf kritisiert. „Ursache der…
Spahn wirbt für Bürokratieabbaugesetz nach Vorbild Österreichs
CDU-Präsidiumsmitglied und Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild vorgeschlagen.…
Ärztekammer kritisiert Anerkennungszeiten für ukrainische Ärzte
Die Ärztekammer Nordrhein hat die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen als zu lang kritisiert. Dass ausländische Ärzte „in Deutschland…
Reul sieht Zusammenhang zwischen Cannabis-Freigabe und Bandengewalt
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht einen Zusammenhang zwischen der Cannabis-Legalisierung in Deutschland und den jüngsten Aktivitäten niederländischer…
BSW will Konsequenzen aus AfD-Verhalten im Thüringer Landtag ziehen
Die Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion, Katja Wolf, hat angesichts des Verhaltens der AfD bei der konstituierenden Sitzung des…
Jusos kritisieren Scholz für Umgang mit Asyl-Protestbrief
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den offenen Brief von SPD-Mitgliedern gegen die Asylpolitik der Ampel als Erfolg bezeichnet…
Jusos fordern SPD-Spitze zu mehr Fokus auf Themen junger Menschen auf
Mit Blick auf die hohen Zustimmungswerte der AfD bei jungen Menschen hat der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer,…
„Balance verloren“ – Lemke übt Grünen-Selbstkritik
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) formuliert nach dem Rücktritt des Vorstands ihrer Partei harte Selbstkritik. „Man kann eher abstrakte…
Europa League: Frankfurt und Pilsen unentschieden
Am 1. Spieltag der Ligaphase der Europa League haben sich Eintracht Frankfurt und Viktoria Pilsen mit 3:3 unentschieden…
US-Börsen legen zu – BIP im zweiten Quartal übertrifft Erwartungen
Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.175 Punkten berechnet,…
FDP-Fraktion rechnet mit „harten Verhandlungen“ um Rentenpaket II
Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat im Streit um das Rentenpaket II Parallelen zu Kindergrundsicherung und Heizungsgesetz…
Private Krankenversicherer erhöhen Preise deutlich
Die meisten privaten Krankenversicherer (PKV) erhöhen mit Wirkung 2025 ihre Preise deutlich. Rund zwei Drittel der 8,7 Millionen…
Bericht: Verfahren zu tödlichem Polizeieinsatz wird eingestellt
Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg sollen die Verfahren gegen die 14 am Einsatz beteiligten Polizisten offenbar eingestellt…
Bundesbank fürchtet überzogene Erwartungen an Bankenfusionen
Bundesbank-Vizepräsidentin Sabine Mauderer hat vor überzogenen Erwartungen an grenzüberschreitende Zusammenschlüsse von Geldhäusern in der EU gewarnt. „Bankenfusionen lösen…
Regierungsbildung: Wagenknecht pocht auf außenpolitische Forderungen
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht knüpft mögliche Koalitionen mit der CDU in Thüringen und Sachsen sowie mit der SPD…
Gericht: Compact-TV-Moderatorin darf nicht Lehrerin werden
Das Land Brandenburg durfte die Ernennung einer Lehramtsreferendarin, die früher als Moderatorin für „Comapct TV“ gearbeitet hatte, wegen…
Linke begrüßt Austritt des Grüne-Jugend-Vorstands
Die Co-Chefin der Linkspartei, Janine Wissler, lobt den Rücktritt sowie den Austritt des Ex-Grüne-Jugend-Vorstands aus der Mutterpartei und…
Olaf Scholz traf Netanjahu-Rivalen Benny Gantz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag den früheren israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz im Bundeskanzleramt getroffen. Gantz gilt…
Dax legt deutlich zu – Industrie profitiert von Chinas Stimulus
Am Donnerstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.220 Punkten berechnet, ein Plus…
SoVD wirbt für Verabschiedung von Rentenpaket II
Angesichts des neuen Streits innerhalb der Ampel-Koalition um das Rentenpaket II hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) für eine…
Thüringer Verfassungsgericht soll Streit um Landtagssitzung klären
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen, um einen Streit mit dem…
Lindner stoppt höhere Beitragsbemessungsgrenze
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) blockiert die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante starke Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen in der…
Wissler wirft AfD in Thüringen Missachtung des freien Mandats vor
Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat mit Blick auf die erste Sitzung des Thüringer Landtags die AfD scharf kritisiert.…
Kellner bedauert Austritt von Vorstand der Grünen Jugend
Der parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat Bedauern über den Austritt des Vorstands der Grünen Jugend…
FDP begrüßt Abschwächung von Wolfsschutz
Der Vorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, hat die von den EU-Staaten auf den Weg gebrachte Absenkung…
SPD pocht auf Rentenpaket
Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, hat den Koalitionspartner FDP dazu aufgerufen, der geplanten Rentenreform zuzustimmen.…
Wissing startet Disziplinarverfahren in Wasserstoff-Affäre
Das Bundesverkehrsministerium wird in der sogenannten Wasserstoff-Affäre weitere Schritte einleiten und startet ein Disziplinarverfahren. Das berichtet das „Handelsblatt“…
Lange Unterbrechungen bei erster Landtagssitzung in Thüringen
Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags ist es am Donnerstag wie erwartet zu mehreren langen Unterbrechungen…
Biden sagt Ukraine neue Milliarden-Hilfen zu
US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine neue Militärhilfen im Umfang von knapp acht Milliarden US-Dollar zugesagt. Bei einem…
Spahn fordert nach Wirtschaftsprognose Scholz-Rücktritt
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert mit Blick auf die Wirtschaftsprognose, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde, den…
Dax hält Rekordniveau am Mittag
Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem bereits sehr freundlichen Start bis zum Mittag auf seinem Rekordniveau…
Hofreiter begrüßt Rückzug des Vorstands der Grünen Jugend
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat den Parteiaustritt des Vorstands der Grünen Jugend als…
Berlins Regierender kündigt Polizeimaßnahmen für 7. Oktober an
Die Berliner Sicherheitsbehörden schauen mit Sorge dem Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel entgegen. Die Berliner Polizei…