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Aktuelles
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Schleswig-Holstein: Islamist soll Anschlag geplant haben
In Schleswig-Holstein haben die Sicherheitsbehörden offenbar einen islamistisch motivierten Anschlag verhindert. Die islamistisch extremistische Einstellung eines am vergangenen…
Bericht: Union, SPD und Grüne für 23. Februar als Neuwahltermin
Der neue Bundestag soll offenbar am 23. Februar gewählt werden. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, wollen SPD,…
BKA geht gegen antisemitische Hasspostings vor
Das Bundeskriminalamt ist am Dienstag im Rahmen eines „Aktionstags gegen Hasspostings“ gegen antisemitische Beiträge im Netz vorgegangen. Insgesamt…
Einigung im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie
In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie haben die Gewerkschaft IG Metall und die Arbeitgeber…
Bundeswahlleiterin bekräftigt Bedenken bei Wahltermin
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat ihre Bedenken gegenüber einem zu frühen Termin für die Neuwahl des Bundestags bekräftigt. Der…
Dax startet vor ZEW-Daten im Minus
Der Dax ist am Dienstag mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:40 Uhr wurde der Leitindex mit…
Umfrage: Immer mehr Beschäftigte fühlen sich erschöpft
Immer mehr Beschäftigte in Deutschland fühlen sich erschöpft. Das zeigt eine Umfrage des Hamburger Pinktum-Instituts unter rund 1.400…
Klimaklage gegen Shell abgewiesen
Das britische Mineralöl- und Erdgasunternehmen Shell muss seinen CO2-Ausstoß vorerst doch nicht drastisch senken. Ein entsprechendes Klima-Urteil in…
Dürr wirft Scholz Falschbehauptung in Rentenpolitik vor
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Unterstellung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Rentenpläne der Liberalen führten zu Rentenkürzungen,…
Gründungsrate von Unternehmen leicht gestiegen
Rund 252.000 der knapp 3,2 Millionen Unternehmen in Deutschland im Jahr 2022 sind neu gegründet worden. Damit waren…
Inflationsrate von 2,0 Prozent im Oktober bestätigt
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat die Inflationsrate für den Monat Oktober 2024 mit 2,0 Prozent bestätigt. Ende Oktober…
Kaum Entspannung bei Auftragssituation im Wohnungsbau
Der Auftragsmangel im deutschen Wohnungsbau hat sich zuletzt nur minimal entschärft. Wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des…
FDP-Fraktionsvize hält SPD weiter für Koalitionsoption
Für FDP-Fraktionsvize Gyde Jensen bleibt die SPD ein potenzieller Koalitionspartner, auch nach dem Ende der Ampel. „Ich kann…
EU-Außenbeauftragter warnt vor Zugeständnissen an Russland
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, warnt vor Zugeständnissen des Westens an Russland. „Die Position der EU…
Dobrindt erwartet zügige Einigung auf Wahltermin
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet eine zügige Einigung in der Debatte um den Termin für die anstehenden Neuwahlen in…
IG Metall für großes Elektromobilitätspaket
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat ein Paket zum schnelleren Hochfahren der Elektromobilität gefordert. „Das muss ein Gute Laune-Thema an…
ADAC: Über-50-Jährige fordern mehr Rücksicht im Straßenverkehr
Über-50-Jährige in Deutschland wünschen sich mit großer Mehrheit mehr Rücksichtnahme im Verkehr. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage…
Insa: Scholz verliert an Zustimmung
Nach dem Ende der Ampel-Regierung verliert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an Rückhalt in der Bevölkerung. Wie die „Bild“…
Umfrage: Wähler würden am ehesten bei Weidel ein Auto kaufen
Die Bundesbürger haben wenig Vertrauen in die Kanzlerkandidaten von SPD, Union, Grünen und AfD. Das ergibt eine Umfrage…
Kleinparteien warnen vor übereilter Neuwahl des Bundestages
Führende Vertreter von Kleinparteien haben vor einer übereilten Neuwahl des Bundestages und damit fehlender Chancengleichheit gewarnt. Der Bundesvorsitzende…
Hessen ruft Länder zur Zusammenarbeit für Wirtschaftsprogramm auf
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Länderchefs angesichts des Ampel-Aus zur Zusammenarbeit für ein Wirtschafts-Sofortprogramm aufgerufen. „Die…
Umfrage: Ein Drittel bevorzugt GroKo nach der Bundestagswahl
Trotz der anstehenden Neuwahl zum deutschen Bundestag zeichnet sich unter den Bürgern noch keine klare Mehrheit für eine…
„Aktion Silberlocke“: Bartsch kündigt „zeitnah“ Entscheidung an
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition wollen die drei Linken-Politiker Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch jetzt schnell…
Wanderwitz will Antrag zu AfD-Verbotsverfahren beschleunigen
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz möchte angesichts der vorgezogenen Neuwahlen möglichst schnell im Bundestag über den Gruppenantrag für ein…
Czaja fordert eigene Fraktion zur Zurückhaltung bei Anträgen auf
Wegen der unberechenbaren Mehrheitsverhältnisse im Bundestag hat der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja seine Fraktion davor gewarnt, Anträge einzubringen,…
US-Börsen uneinheitlich – Insgesamt weiter viel Optimismus
Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.293,13…
Bericht: Bundeswehr fehlt Geld für fast 900 Offiziersdienstposten
Die Bundeswehr steht scheinbar vor neuen Problemen: Einem Bericht zufolge fehlt Geld für fast 900 Dienstposten bei den…
Bayern München verlängert mit Vorstandschef Dreesen bis 2027
Fußball-Bundesligist FC Bayern München hat mit Vorstandschef Jan-Christian Dreesen vorzeitig um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2027…
Baerbock will globale Klimafinanzierung grundlegend reformieren
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dringt auf ein neues Modell zur Finanzierung der Weltklimaziele. „Die globale Klimafinanzierung wollen wir…
Lauterbach sieht Ampel-Aus als „historischen Fehler“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das Ende der Ampel-Koalition als schwerwiegenden Fehler bezeichnet. „Es ist aus meiner Sicht…
Bericht: Merz peilt jetzt Neuwahlen am 16. oder 23. Februar an
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) peilt jetzt offenbar Neuwahlen im Februar an. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung…
Dax legt deutlich zu – Neues Allzeithoch greifbar
Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.448,60 Punkten berechnet, ein Plus…
Rechtsexperte: Schuldenbremse-Aussetzung wäre verfassungskonform
Der Staatsrechtler Joachim Wieland nimmt Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf des Verfassungsbruchs durch seinen Ex-Finanzminister Christian…
Bericht: Deutsche Bank verschärft Homeoffice-Regeln
Mitarbeitende der Deutschen Bank dürfen ab dem kommenden Jahr offenbar grundsätzlich höchstens zwei Tage pro Woche außerhalb des…
Bundeswahlleiterin: Bundestagswahl befindet sich in Vorbereitung
Die Bundeswahlleiterin und die Landeswahlleitungen treffen aktuell alle Maßnahmen, um sicherzustellen, dass eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestages…
Union will bis Vertrauensfrage Bundestags-Tagesordnung ablehnen
Die Union will bis zum Stellen der Vertrauensfrage durch den Bundeskanzler die Tagesordnung des Bundestags pauschal ablehnen. „So…
Ramelow warnt vor überstürzter Neuwahl im Bund
Thüringens geschäftsführender Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) drängt die Parteien in Berlin zu einer raschen Klärung des Neuwahl-Prozederes und…
HHLA: Hamburger Hafen profitiert bisher von Trump-Rhetorik
Die Vorstandsvorsitzende der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA), Angela Titzrath, sieht trotz der angespannten weltpolitischen Lage eine…
NRW-Landeswahlleiterin warnt vor Fehleranfälligkeit durch Zeitdruck
Nordrhein-Westfalens Landeswahlleiterin Monika Wißmann warnt davor, dass aufgrund eines zu starken Zeitdrucks Fehler bei der Bundestagswahl unterlaufen könnten.…
Bundesnetzagentur: Stromversorgung weiter „sehr zuverlässig“
Die Stromversorgung in Deutschland ist nach Angaben der Bundesnetzagentur weiterhin „sehr zuverlässig“. Die durchschnittliche Nichtverfügbarkeit von Elektrizität je…
TSG Hoffenheim bestätigt Matarazzo-Entlassung
Der Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim hat die Entlassung seines bisherigen Cheftrainers Pellegrino Matarazzo bestätigt. Auch Co-Trainer Michael Kammermeyer werde…
SPD will Bundesparteitag vorziehen
Angesichts der erwarteten Neuwahlen plant die SPD, ihren eigentlich für Juni angesetzten Bundesparteitag vorzuziehen. „Hier sind wir im…
Heusgen fordert Zugehen auf Trump
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen schlägt vor, mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump das Gespräch zu…
Hamburger SPD-Politiker wollen Pistorius als Kanzlerkandidat
Angesichts der politischen Krise ihrer Partei fordern zwei SPD-Landespolitiker, Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten für die anstehende Bundestagswahl…
Connemann sieht bei Vertrauensfrage weiter Scholz in der Pflicht
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), sieht bei der Vertrauensfrage weiterhin Kanzler Olaf Scholz…
Dax am Mittag weiter freundlich – fast alle Werte im Plus
Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag deutlich im grünen Bereich…
Steag will mehr Geld für „systemrelevante“ Kohlekraftwerk
Der Essener Energiekonzern Steag fordert mehr Geld für die von der Bundesnetzagentur als „systemrelevant“ eingestuften Kohlekraftwerke. „Systemrelevante Kohlekraftwerke…
Bericht: TKÜ-Gesetz soll diese Woche im Bundestag behandelt werden
Union und SPD haben sich einem Medienbericht zufolge darauf verständigt, noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Telekommunikationsüberwachung…
TSG Hoffenheim trennt sich von Cheftrainer Matarazzo
Der Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim hat seinen Cheftrainer Pellegrino Matarazzo offenbar mit sofortiger Wirkung entlassen. Der Verein habe am…
Bundesinnenministerium erweitert Hamas-Verbot
Das Bundesinnenministerium stuft das rote Dreieck, welches die Hamas zur Markierung von Feinden verwendet, sowie Bildnisse von Hamas-Repräsentanten…
Continental sieht weniger Spielraum für Investitionen
Der neue Continental-Finanzvorstand Olaf Schick sieht angesichts der Regierungskrise in Berlin große Herausforderungen für den Standort Deutschland. „Die…
Kabinett beschließt Erhöhung der Pflegebeiträge per Verordnung
Das Bundeskabinett hat eine Erhöhung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung auf den Weg gebracht. Der Beschluss erfolgte am…
Vattenfall plant Milliardeninvestitionen in Deutschland
Der schwedische Energiekonzern Vattenfall plant Milliardeninvestitionen in Deutschland. Bis 2028 seien hierzulande „mehr als fünf Milliarden Euro“ an…
Japans Premierminister Ishiba wiedergewählt
Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist trotz der Wahlniederlage seiner Partei LDP im Amt bestätigt worden. Im japanischen Unterhaus…
DIW für Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) spricht sich kurz vor der mündlichen Verhandlung über den Solidaritätszuschlag vor dem…
Spahn: Scholz nimmt in Washington niemand mehr ernst
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass die US-Administration den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine…
Baerbock beklagt nicht eingehaltene Zusagen durch Israel
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verschärft die Kritik an Israel im Zusammenhang mit der humanitären Lage in Gaza. „Israels…
Dax startet im Plus – Continental gefragt
Der Dax ist am Montag mit deutlichen Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex…
Union lehnt weitere Absprachen über Vertrauensfrage ab
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weitere Absprachen mit der SPD-Fraktion über den Termin der Vertrauensfrage des Kanzlers für überflüssig und…
Auftragsmangel in Deutschland verschärft sich weiter
Die deutsche Wirtschaft leidet immer stärker unter fehlenden Aufträgen. Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Ifo-Instituts meldeten…
Klimastaatssekretärin hält Deutschland bei COP für verhandlungsfähig
Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Aserbaidschans Hauptstadt Baku bekräftigt die deutsche Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt,…
IG Metall verteidigt Forderung nach sieben Prozent mehr Lohn
Die IG Metall hat vor der vierten Verhandlungsrunde in der Metall- und Elektroindustrie am Montag ihre Forderung nach…
Generalsekretär der Wirtschaftsweisen sieht Streit als Belastung
Der schwere Konflikt innerhalb des Sachverständigenrates Wirtschaft belastet offenbar dessen Mitarbeiter. „Wir stecken viel Arbeit rein, damit das…
Union schließt Zustimmung zu neuem Wehrpflichtgesetz aus
Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul schließt eine Zusammenarbeit der Union für das Wehrpflicht-Gesetz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus.…
Frei warnt in Neuwahl-Debatte vor Vertrauensverlust
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, warnt angesichts der anhaltenden Debatte über den Zeitpunkt der Neuwahlen vor…
IG Metall verlangt Lohnverzicht bei VW-Management
IG-Metall-Chefin Christiane Benner fordert angesichts der Krise bei Volkswagen den Vorstand zum Verzicht von Teilen des Lohns auf.…
Scholz telefoniert direkt nach TV-Interview mit Trump
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am späten Sonntagabend deutscher Zeit mit dem ehemaligen und neu gewählten künftigen US-Präsidenten…
Union und FDP wollen Nachtragshaushalt im Bundestag ablehnen
Die für diese Woche geplante Abstimmung im Bundestag über den Nachtragshaushalt für 2024 wird voraussichtlich scheitern. Das berichtet…
Größte Stimmzetteldruckerei hält Neuwahlen im Januar für riskant
Der Geschäftsführer von Deutschlands größter Stimmzetteldruckerei hält einen Neuwahltermin im Januar für riskant. „Zwei bis drei Wochen mehr…
SPD verzichtet bei „Sicherheitspaket“ auf Vermittlungsausschuss
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sieht keine Möglichkeit mehr, die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets…
Wanderwitz drängt bei AfD-Verbotsverfahren zur Eile
Der Initiator des Bundestags-Gruppenantrags zum AfD-Verbotsverfahren, Marco Wanderwitz (CDU), drängt angesichts der erwarteten Neuwahlen zur Eile. „Wir haben…
Wagenknecht bemerkt mehr persönliche Anfeindungen
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht bemerkt nach eigenen Angaben eine Zunahme persönlicher Anfeindungen im politischen Schlagabtausch, hält harte Worte…
Scholz verteidigt Lindner-Rauswurf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Entscheidung verteidigt, FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister zu entlassen und damit die…
1. Bundesliga: Kämpferisches Heidenheim verliert gegen Wolfsburg
Am zehnten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim zuhause gegen den VfL Wolfsburg mit 1:3…
Berliner Landeswahlleiter warnt vor „Sofortismus“ bei Neuwahlen
In der Diskussion um das Datum für vorgezogene Neuwahlen warnt der Landeswahlleiter von Berlin, Stephan Bröchler, vor „Sofortismus“.…
Bericht: Trump warnt Putin in Telefonat vor Eskalation in Ukraine
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag offenbar mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Beim ersten…
Lindner will mehr als zehn Prozent bei Neuwahlen für die FDP
FDP-Chef Christian Lindner peilt ein zweistelliges Ergebnis für seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl an. Das Ziel seien…
1. Bundesliga: Stuttgarts Aufholjagd gegen Frankfurt kommt zu spät
Am zehnten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart zuhause gegen Eintracht Frankfurt mit 2:3 verloren. Beide…
Erdbeben der Stärke 6,8 im Südosten Kubas
Vor der Südostküste Kubas hat sich am Sonntagmittag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke…
Grüne erwarten schmutzigen Wahlkampf
Robert Habecks Wahlkampfmanager Andreas Audretsch erwartet einen schmutzigen Wahlkampf. Er befürchte, dass die Grünen bis zur Bundestagswahl „immer…
1. Bundesliga: Augsburg und Hoffenheim trennen sich torlos
Im ersten Sonntagsspiel des zehnten Bundesliga-Spieltags haben sich der FC Augsburg und die TSG Hoffenheim 0:0 getrennt. Obwohl…
CDU, BSW und SPD konkretisieren Pläne für Thüringen
Die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf drei Politikfelder konzentrieren.…
Grüne erhöhen bei Vertrauensfrage Druck auf Scholz
Bei den Grünen wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar 2025…
Buschmann drängt auf Absicherung des Verfassungsgerichts
Führende Politiker von FDP, Grünen und SPD mahnen, noch vor der Neuwahl des Bundestags Maßnahmen zur Sicherung der…
Union will Bundeswahlleiterin in den Innenausschuss vorladen
Die Unionsfraktion im Bundestag will Bundeswahlleiterin Ruth Brand offenbar am kommenden Mittwoch in den Innenausschuss zitieren. Das berichtet…
2. Liga: Schalke schlägt Regensburg – erster Sieg mit van Wonderen
Zum Abschluss des zwölften Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 das Kellerduell gegen Jahn Regensburg…
Mihalic erwartet von Scholz klare Ansagen bei Regierungserklärung
Mit Blick auf die Regierungserklärung am Mittwoch erwartet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, klare Ansagen…
Polen und Westukraine erwarten mehr Kriegsflüchtlinge
Flüchtlingshelfer und Behörden in Polen und der Westukraine bereiten sich auf einen neuen Zustrom von Flüchtlingen aus frontnahen…
Mützenich zeigt sich gesprächsbereit zu Wahltermin
Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) signalisiert auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Opposition ein Entgegenkommen beim Wahltermin, fordert aber…
Merz will „Deals“ mit Trump
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs in der Außenpolitik stärker auf die Interessen Deutschlands setzen…
Lindner bedauert Verzicht auf Neuverhandlung des Koalitionsvertrags
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht es als ein Versäumnis an, den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen nicht vor…
Baden-Württemberg: Streit unter Lkw-Fahrern endet tödlich
In der Gemeinde Oberrot im baden-württembergischen Landkreis Schwäbisch Hall ist am Samstagabend ein Streit zwischen vier Lkw-Fahrern eskaliert…
Van Aken und Reichinnek werden Linken-Spitzenkandidaten
Linken-Chef Jan van Aken und die Vorsitzende der Linken-Gruppe im Bundestag, Heidi Reichinnek, sollen die Partei als Spitzenkandidaten…
Djir-Sarai pocht auf Vertrauensfrage „so schnell wie möglich“
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dringt auf schnelle Neuwahlen. „Ich erwarte von Noch-Bundeskanzler Scholz, dass er so schnell wie möglich…
Reul drängt auf Rechtsrahmen für Verkehrsdatenspeicherung
Auch nach dem Bruch der Ampelkoalition in Berlin setzt der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) darauf, dass es…
Baerbock hofft auf Fortschritte bei Weltklimakonferenz
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hofft auf klare Fortschritte bei der Weltklimakonferenz in Aserbaidschans Hauptstadt Baku. „Die COP29 in…
Union lehnt „Zweitstimmen-Hilfe“ für FDP ab
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will einen harten Kurs gegenüber der FDP fahren und lehnt jegliche Hilfe zur Stabilisierung der…
Wagenknecht warnt BSW vor Verrat an Wählern
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht warnt ihre Partei vor falschem Regieren. „Was ich kritisiere, sind Regierungsbeteiligungen, bei denen die betreffenden…
Trump gewinnt auch Arizona und damit alle „Swing States“
Vier Tage nach der Präsidentschaftswahl in den USA steht auch das Ergebnis für den letzten Bundesstaat fest: Auch…
Schulze: Trumps Anti-Klima-Kurs schweißt Rest der Welt zusammen
Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Baku hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze größere Anstrengungen gefordert, um die Erderwärmung auf 1,5…