Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, begrüßt die für den 23. Februar angesetzten Neuwahlen in Deutschland. “Zunächst mal ist es ein Segen für unser Land, dass wir vorgezogene Neuwahlen bekommen”, sagte Wagenknecht den Sendern RTL und ntv auf einer Veranstaltung der “Süddeutschen Zeitung” am Dienstag.
Sie geht davon aus, dass der gefundene Wahltermin allen ausreichend Zeit zur Vorbereitung geben werde. Trotz der Herausforderungen für ihre erst im Januar gegründete Partei zeigte sich Wagenknecht zuversichtlich. “Wir werden das hinbekommen”, sagte sie. “Und wichtig ist ja vor allem, dass diese Hängepartie dann hoffentlich ein Ende hat.”
Angesichts der noch ausstehenden Gründungen von Landesverbänden und der Erstellung eines Wahlprogramms räumte Wagenknecht ein, dass es eine gewisse Herausforderung sei, zum Beispiel sehr schnell ein Wahlprogramm zu schreiben. “Da können wir leider nicht so, wie wir das ursprünglich vorhatten, mit externem Sachverstand, mit unseren Expertenräten so ausgiebig und ausführlich diskutieren, wie wir das wollten.”
Wagenknecht zeigte sich optimistisch, dass ihre Partei es über die Fünfprozenthürde schafft. “Ich gehe davon aus, dass wir deutlich über fünf Prozent erreichen werden und dass wir mit einer starken Fraktion in den nächsten Bundestag einziehen”, sagte sie.
Zu den Koalitionsverhandlungen in Thüringen erklärte Wagenknecht: “Natürlich kostet es uns Wählerzustimmung, wenn zum Beispiel wie in Thüringen zunächst einmal ein Sondierungspapier vorgelegt wird, wo viele sagen: Das ist doch nicht das, wofür wir euch gewählt haben.” Sie hoffe jedoch auf gemeinsame Entscheidungen und eine stärkere Handschrift des BSW im Koalitionsvertrag.
Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv) [dts]
