Im parteiinternen Richtungskampf des BSW sendet der Thüringer Landesverband versöhnliche Signale an die Bundesspitze um die Parteigründerin Sahra Wagenknecht.
Der Landesvorstand nehme “die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst”, heißt es in einer am Freitag aus Erfurt verbreiteten Erklärung. “Sie bildet eine Grundlage für die Arbeit in den kommenden Tagen.”
Die Parteispitze hatte dem Thüringer Landesverband vorgeworfen, in den Gesprächen mit CDU und SPD zu kompromissbereit gewesen zu sein in Bezug auf eine von Wagenknecht geforderte außenpolitische und verteidigungspolitische Positionierung einer möglichen Koalition auf Landesebene. In Medienberichten war bereits geunkt worden, die Thüringer Spitzenkandidatin Katja Wolf werden aus dem BSW austreten.
Nun versucht der Landesverband aber offenbar nochmal gegenzusteuern: “Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie”, heißt es in der Erklärung vom Freitag, und weiter: “Die Bürgerinnen und Bürger sollen in einen breiten Dialog eingebunden werden, um den zentralen Forderungen des BSW noch mehr Nachdruck zu verleihen und einen gesellschaftlichen Konsens zu erreichen.”
Nach der Landtagswahl vom 1. September ist das BSW in Thüringen, wie auch in Sachsen und Brandenburg, wo im September ebenfalls gewählt wurde, aus dem Stand in eine starke Position gekommen. Ohne die neue Partei sind stabile Regierungsmehrheiten abseits der AfD nicht zu machen. Mit Spannung wird erwartet, wie weit es Parteigründerin Sahra Wagenknecht gelingt, von Berlin aus mögliche Koalitionsverhandlungen mit zu beeinflussen.
Foto: Wahlabend von BSW Thüringen (Archiv) [dts]
