Angesichts der erwarteten Neuwahlen plant die SPD, ihren eigentlich für Juni angesetzten Bundesparteitag vorzuziehen.
“Hier sind wir im Moment noch in der Raumabsprache, aber ich gehe davon aus, dass dieser Ende Januar oder Anfang Februar hier stattfinden wird in Berlin”, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei. Auf dem Bundesparteitag soll demnach auch die Kür des Kanzlerkandidaten stattfinden, wobei Kanzler Olaf Scholz sich erneut um das Amt bewirbt.
Mit Blick auf den Wahltermin bekräftigte Miersch, dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich damit beauftragt sei, mit der Opposition zu klären, wann dieser stattfinden könne. Er gehe davon aus, dass Mützenich und CDU-Chef Friedrich Merz in der Lage sein würden, eine Einigung zu erzielen.
Foto: SPD-Parteitag (Archiv) [dts]
