Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner hat die Ampel-Koalition scharf kritisiert angesichts des jüngsten Streits über ein Wirtschaftspapier von Finanzminister Christian Lindner (FDP). „Was sich zwischen den Ampel-Spitzen abspielt, ist an Unprofessionalität nicht mehr zu überbieten“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).
„Niemand im Land versteht mehr, warum sich die Verantwortlichen in der Regierung so zerlegen, wo es doch um uns herum riesige Probleme und eskalierende Kriege gibt“, so der SPD-Politiker. Das aktuelle Trauerspiel nutze nur den Populisten. „Das würde auch für vorgezogene Neuwahlen gelten, in deren Fall die FDP wohl in Todesnähe käme. Ich appelliere daher an die Koalition, zu Professionalität und Rationalität zurückzukehren und gemeinsam nicht nur einen Haushalt, sondern auch einen geeinten Plan für Wirtschaftswachstum aufzustellen“, sagte Stegner.
Der Bundeskanzler trage in der Regierung dafür die Verantwortung. „Olaf Scholz hat selbst für einen Hanseaten das maximale Maß an Langmut ausgeschöpft, jetzt wird das ein Ende haben müssen. Die Politik ist derzeit absurder, als es sich Kabarettisten ausdenken könnten, das darf so nicht weitergehen“, sagte Stegner.
Foto: Ralf Stegner (Archiv) [dts]
