In der SPD wächst wegen der ungelösten K-Frage der Unmut. Bundestagsabgeordnete werfen der Parteispitze mangelnde Führung vor und fordern eine schnelle Entscheidung.
„Jetzt muss die Parteispitze den Zeitplan anpassen, der gut gedacht war“, sagte der SPD-Parlamentarier Axel Schäfer dem „Spiegel“. „Wir hätten nach dem Rauswurf von Christian Lindner sofort das Momentum nutzen und Olaf Scholz nominieren müssen. Dann würden wir nicht über die K-Frage diskutieren, sondern über Lindner.“
Derzeit ist offen, wann die Parteispitze ihre Entscheidung über die Kanzlerkandidatur verkündet. Bislang sind lediglich Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand für Montag angekündigt. Für Schäfer kommt das zu spät. „Die Entscheidung muss sofort fallen, das duldet keinen Tag Aufschub“, sagte er.
Parteichef Lars Klingbeil hatte der „Bild“ am Mittwoch gesagt, er „horche in die Partei herein“. Für Schäfer ist das zu wenig. „Führung bedeutet nicht nur, in die Partei hineinzuhorchen“, sagte der Abgeordnete. „Parteivorsitzende müssen kluge Vorgaben machen, die eine Mehrheit finden. In Gremien, auf Parteitagen und in der Bevölkerung.“
Auch der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner äußerte sich unzufrieden: „Wir sind in einer extrem schwierigen Lage“, sagte er dem „Spiegel“. „Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert.“ Die Partei sei wegen der derzeitigen Umfragen verunsichert und brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei.
„Ich bin erstaunt darüber, warum die Aufbruchstimmung und der Rückhalt nach dem Lindner-Rauswurf nicht genutzt wurden. Stimmungen zu erkunden und Hintertüren offenzulassen, sind das Gegenteil von Führung“, so Stegner weiter. Es müsse jetzt Orientierung geben. Und in Richtung von Verteidigungsminister Boris Pistorius ergänzte er: „Vom angeblichen Gegenkandidaten wünsche ich mir die klare Aussage, dass er nicht zur Verfügung steht.“
Foto: Saskia Esken und Lars Klingbeil (Archiv) [dts]
