Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Entscheidung verteidigt, FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister zu entlassen und damit die Ampel-Koalition platzen lassen. Insbesondere in Haushaltsverhandlungen habe er im Laufe der Legislatur “zig Stunden” verbracht, was ihn sehr geärgert habe, sagte Scholz in der ARD-Sendung “Caren Miosga”.
Ein früheres Aufkündigen der Koalition habe er nicht früher in Erwägung gezogen, weil er “bis zuletzt” nach Lösungen suchen wollte, so der Kanzler. “Ich habe es ertragen”, so der SPD-Politiker. Doch etwa der Streit um die Finanzierung der Ukraine-Unterstützung habe das Fass zum Überlaufen gebracht. Lindner habe sich geweigert, die Notklausel der Schuldenbremse einzusetzen und stattdessen etwa Rentenkürzungen gefordert.
Die Drastik der Diskussion von Regierungsvorhaben habe ihn “überrascht”, sagte Scholz. Die Ampel sei aber nicht von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen, hob er hervor. Die Arbeit sei auch durch enorme äußere Krisen torpediert worden.
Scholz wies Kritik an seiner Person zurück. “Ich habe mich immer um eine Lösung bemüht”, sagte der Sozialdemokrat. “Da ist einiges nicht gelungen, weil einige nicht wollten, obwohl sie gekonnt hätten”, richtete er seinen Frust stattdessen noch einmal in Richtung der FDP.
In puncto Neuwahlen verwies der Kanzler auf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und CDU-Chef Friedrich Merz, die sich auf einen Termin einigen sollten. Wenn das “alle genauso sehen”, sei auch die Vertrauensfrage vor Weihnachten denkbar, sagte Scholz.
Foto: Olaf Scholz bei Caren Miosga am 10.11.2024 [dts]
