Mehrere Abgeordnete der Ampelparteien halten ein Ende der Koalition in den kommenden Wochen für möglich. “Mit der nächsten Sitzungswoche beginnt die Nagelprobe für die weitere Existenz dieser Regierungskoalition”, sagte etwa Christoph Meyer, Vizechef der FDP-Fraktion, dem “Spiegel”.
Auch in der SPD-Fraktion signalisieren Abgeordnete, dass der Bruch eine Option sei. “Wir sehnen den Koalitionsbruch nicht herbei”, sagte Tim Klüssendorf, SPD-Abgeordneter und Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion. “Aber wir sollten die Ampel auch nicht um jeden Preis fortsetzen.”
Andere in den Ampelfraktionen warnen hingegen davor, die Auseinandersetzung weiter zu befeuern. “Da wird gerade eine Zuspitzung konstruiert, die aus meiner Sicht nicht nötig wäre”, erklärte etwa der SPD-Abgeordnete Erik von Malottki. Es sei bei Haushalt, Wirtschaft und Rente gut möglich, sich zu einigen.
Auch Grünenfraktionschefin Katharina Dröge rief dazu auf, sich zusammenzuraufen. “Der Gipfelstreit zwischen Olaf Scholz und Christian Lindner ist eigentlich in der Realität nicht wichtig”, sagte sie dem “Spiegel”. “Relevant ist, dass wir jetzt eine Einigung zum Haushalt finden.” Die Milliardenlücke lasse sich gemeinsam schließen.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
