SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Entscheidung für einen Wahltermin im kommenden Februar begrüßt – und die lange Debatte darüber kritisiert. “Ich finde richtig, dass jetzt endlich dieses unwürdige Hin und Her um einen Wahltermin beendet wurde”, sagte Klingbeil der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe). Es sei gut, dass man sich jetzt auf die Frage konzentrieren könne, wer eigentlich die besten Ideen für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen, die Entlastung der Bürger, das Stärken von Familien und die Sicherheit der Renten habe.
Er habe die “Sechs-Tage-Debatte” über einen Wahltermin, oder die Frage, ob man genug Papier in diesem Land habe, “sehr unwürdig” gefunden, sagte Klingbeil und kündigte an, dass die SPD “schnell einen Zeitplan für Programm und Personal vorlegen” werde. Auf die Frage, ob Bundeskanzler Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat bis zur Neuwahl gesetzt bleibe, sagte der Parteichef, es gebe “keine Kandidatendebatte in der Spitze der SPD”.
Für die nächsten Monate kündigte Klingbeil ein kämpferisches Auftreten von Scholz an. “Der Kanzler wird jeden Tag deutlich machen, dass er für höhere Löhne, stabile Industriearbeitsplätze und den gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpft. Das wird vor allem eine Auseinandersetzung zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz”, erwartet Klingbeil. Scholz werde “jeden Tag kämpferisch auf dem Platz sein”.
Foto: Wahllokal (Archiv) [dts]
