Die Bedenken von Bundeswahlleiterin Ruth Brand wegen eines Neuwahltermins im Januar werden von der CDU als absurd zurückgeweisen. “Die Unionsfraktion fordert Neuwahlen nach Recht und Gesetz. Das ist selbstverständlich. Ich kann der Bundeswahlleiterin daher nur raten, sich von niemandem instrumentalisieren zu lassen”, sagte Thorsten Frei (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer, der “Bild am Sonntag”.
Eine Hängepartie im XXL-Format könne sich Deutschland in dieser Zeit nicht leisten, die Debatte sei einfach “nur absurd”. Die Franzosen hätten in diesem Sommer ihre Neuwahlen nach nur drei Wochen durchgeführt. “Wir müssen aufpassen, dass wir uns mit einer Debatte auf diesem Niveau international nicht lächerlich machen”, so Frei.
Das sieht auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann so: “Die Aussagen der Bundeswahlleiterin sind skandalös und beschämend und sind ein Spiegelbild dessen, was in Deutschland los ist.” Es gebe klare Regelungen in der Verfassung, die Einschätzung der Wahlleiterin seien deshalb völlig inakzeptabel. “Ein Land wie Deutschland muss in der Lage sein, auch innerhalb von 60 Tagen Wahlen durchzuführen.”
Foto: Ruth Brand (Archiv) [dts]
