Das Bundeskriminalamt ist am Dienstag im Rahmen eines „Aktionstags gegen Hasspostings“ gegen antisemitische Beiträge im Netz vorgegangen. Insgesamt habe man bundesweit in über 90 Ermittlungsverfahren 127 Maßnahmen gegen antisemitische Hasspostings vorangetrieben, teilte die Behörde mit.
Hintergrund ist, dass sich die Anzahl antisemitischer Straftaten 2023 mit 5.164 Delikten im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt hatte. Bei über der Hälfte der antisemitischen Straftaten handelte es sich um Volksverhetzungen, die hauptsächlich im Internet verübt wurden. Allein im Jahr 2023 wurden 1.671 antisemitische Hasspostings von der Polizei erfasst.
Mehr als die Hälfte der 90 Ermittlungsverfahren, bei denen an dem „Aktionstag“ polizeiliche Maßnahmen stattfanden, gehen laut BKA auf die Tätigkeit der „Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ (ZMI) mit ihren Kooperationspartnern zurück.
Foto: Bundeskriminalamt (Archiv) [dts]
