Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht die Grünen für Neuwahlen gut aufgestellt. „Wir haben uns diese Situation weder ausgesucht noch haben wir sie provoziert, aber wir nehmen sie in aller Entschiedenheit an“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Die Grünen seien bereit für Neuwahlen. „Wir haben die Klarheit in den Zielen und Werten, die es in einer solchen Lage braucht: Es geht uns um Frieden in Freiheit und ein Deutschland in Europa, das autoritären Kräften etwas entgegenzusetzen hat. Es geht uns darum, ambitionierten Klimaschutz weiter voranzubringen und sozial gerecht zu gestalten. Es geht uns darum, unsere Wirtschaft zu stärken, Innovationskraft zu fördern, gute Jobs zu erhalten.“
Banaszak kritisierte die FDP, die aus seiner Sicht für das vorzeitige Ende der Ampel-Koalition verantwortlich ist. „An einem Tag, an dem Donald Trump ins Weiße Haus gewählt wurde und Europa dringend Entschlossenheit und eigene Kraft braucht, ist ein solches Vorgehen enorm verantwortungslos. Robert Habeck hat die richtigen Worte dafür gefunden – es war nicht nötig.“ Das „parteipolitische Kalkül“ von Christian Lindner werde „der politischen Lage nicht in Ansätzen gerecht“. Von Führungspersönlichkeiten erwarte er „deutlich mehr Kompromissfähigkeit und Weitsicht“.
Deutschland müsse jetzt handlungsfähig und verlässlicher Partner sein und bleiben. „Wir haben jetzt die Chance, dass Egoismus und Inszenierung nicht weiter über die Zukunft unseres Landes gestellt werden. Wir werden unseren Teil dazu beitragen und den geordneten Übergang in eine neue Zeit mitgestalten“, sagte Banaszak der NOZ.
Foto: Felix Banaszak (Archiv) [dts]
