Tag: 17. November 2024
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SPD-Vorstandsmitglied Roloff: Scholz-Debatte schadet im Wahlkampf
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff hat die Debatte in seiner Partei um eine mögliche Auswechslung ihres designierten Kanzlerkandidaten Olaf…
Söder: „Wir bleiben beim Nein zu Schwarz-Grün“
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sein Nein zu einer Koalition mit den Grünen bekräftigt. „Zwei neue Parteivorsitzende, die…
Verteidigungsminister: Sprechen über Bundeswehr mit FDP und Union
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass Vorhaben aus seinem Ressort auch nach dem Scheitern der…
Immobilienunternehmer befürchtet weitere Pleiten
Immobilienunternehmer Bauwens-Adenauer rechnet mit weiteren Pleiten und sieht kein schnelles Ende der Krise Der Chef des Immobilienentwicklers und…
Bericht: Biden erlaubt Ukraine Langstreckenwaffen gegen Russland
US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine offenbar erlaubt, Langstreckenraketen gegen Russland einzusetzen. Die Waffen würden wahrscheinlich zunächst gegen…
Habeck: Angezeigte Beleidigung nur Auslöser für Hausdurchsuchung
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat seine Anzeige gegen einen Mann wegen Beleidigung verteidigt. „Ich habe mich am Anfang der…
Pistorius sieht bei K-Frage der SPD „keinen Automatismus“
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) relativiert die bisherigen Absagen, Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Die Aussage von SPD-Urgestein Franz…
Bernstein-Nachfolger: Hertha BSC wählt Drescher zum Präsidenten
Fußball-Zweitligist Hertha BSC hat Fabian Drescher dauerhaft zum Präsidenten gewählt. Der vorherige kommissarische Präsident setzte sich bei der…
Habeck würde Taurus-Entscheidung von Scholz als Kanzler revidieren
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck würde nach eigenen Angaben als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren. Er…
Finnlands Außenministerin erhebt Vorwürfe gegen China
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen wirft China vor, Russland im Krieg gegen die Ukraine mindestens indirekt zu unterstützen.…
Auch SPD-Abgeordneter Arlt für Kanzlerkandidatur von Pistorius
Mit dem Verteidigungsexperten Johannes Arlt spricht sich ein weiterer SPD-Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.…
CDU-Vize offen für fixe Bildungsbudgets im Haushalt
CDU-Vize Karin Prien hat die Idee des Sachverständigenrats für fixe Bildungsbudgets begrüßt. „Eine Bildungs- oder Zukunftsquote wäre ein…
Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat
SPD-Chef Lars Klingbeil ist den wachsenden parteiinternen Zweifeln entgegengetreten, ob Olaf Scholz noch der richtige Kanzlerkandidat ist und…
Haldenwang will nicht Innenminister werden
Thomas Haldenwang, bis vergangene Woche Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und demnächst Bundestagskandidat der CDU, will sich im…
Grünen-Parteitag kürt Habeck zum Kanzlerkandidaten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist zum Kanzlerkandidaten der Grünen gekürt worden. Beim Bundesparteitag in Wiesbaden wurde am Sonntagnachmittag ein…
Scholz kritisiert fehlende Einladung für Selenskyj zu G20-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro…
Klingbeil unterstellt Lindner „demokratieschädigendes“ Verhalten
SPD-Chef Lars Klingbeil hat mit scharfer Kritik auf Medienberichte reagiert, wonach die FDP-Spitze den Bruch der Ampelkoalition angeblich…
Sechs Tote bei Frontalzusammenstoß im Münsterland
Im nordrhein-westfälischen Ochtrup im nordwestlichen Münsterland sind in der Nacht zum Sonntag sechs Personen bei einem Verkehrsunfall ums…
Habeck warnt in Bewerbungsrede für Kanzlerkandidatur vor GroKo
Der amtierende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in seiner Bewerbungsrede für die Kanzlerkandidatur der Grünen deutlich vor einer Großen…
Lang: Grüne müssen „weniger Elitenprojekt werden“
Ricarda Lang, am Samstag ausgeschiedene Bundesvorsitzende der Grünen, ermutigt ihre Partei dazu, nach dem Ende der Ampel nach…
Widerstand in SPD gegen erneute Kanzlerkandidatur von Scholz wächst
In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiter. „Es ist meine klare…
FDP-Fraktionschef weist Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus zurück
FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt seine Partei gegen Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus. „Ich habe mich über manche Berichterstattung gewundert“, sagte…
Grünen-Parteitag soll Weichen für Wahlkampf stellen
Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des letzten Tages steht die…
Mehr Visa zu Erwerbszwecken erteilt
Die Bundesregierung wertet das vor einem Jahr beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz als Erfolg. Im ersten Jahr seien nach vorläufigen Zahlen…
Selenskyj beklagt direkte Treffer auf Energieinfrastruktur
Bei den massiven russischen Raketenangriffen auf Ziele in der gesamten Ukraine hat die Energieinfrastruktur des Landes nach Angaben…
Massive russische Raketenangriffe gegen Ziele in Ukraine
Das russische Militär hat in der Nacht zum Sonntag massive Raketenangriffe auf mehrere Ziele in der Ukraine gestartet.…
Müntefering: Scholz hat kein Vorrecht auf Kanzlerkandidatur
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Vizekanzlers Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine…
Welthungerhilfe setzt große Hoffnung in G20-Gipfel
Die Welthungerhilfe erwartet große Fortschritte auf dem am Montag in Brasilien startenden G20-Gipfel. Das Treffen der führenden Industrie-…
Lambsdorff warnt Deutsche in Russland vor Risiken
Deutschlands Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), warnt in Russland lebende deutsche Staatsbürger vor Risiken. „Was die…
FDP-Fraktionsvize Jensen stärkt Lindner nach Ausstiegsplan-Kritik
Vor dem Hintergrund von Medienberichten über eine angebliche Planung der Liberalen zum Ausstieg aus der Ampel hat die…
Insa: Mehrheit der SPD-Anhänger für Pistorius als Kanzlerkandidat
Eine klare Mehrheit der SPD-Anhänger wünscht sich eher Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat als Amtsinhaber Olaf Scholz. Das…
Familienministerin drängt auf Kindergelderhöhung
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) drängt darauf, das Kindergeld zu erhöhen. „Wenn jetzt überparteilich im Bundestag über den Abbau…
Staatlicher Baugesellschaft fehlen 500 Millionen Euro
Einer der wichtigsten staatlichen Straßenbauer, die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH), hat in einem Schreiben an…
Unionspolitiker wollen „Deutschland-ETF“ für alle Kinder
Die Union könnte mit einem „Deutschland-ETF“ für alle Kinder in den Wahlkampf ziehen. Dafür wirbt der Vizefraktionschef Sepp…
CDU verlangt elektronische Fußfesseln bei Gewalt gegen Frauen
Die CDU will in öffentlichen Räumen für mehr Sicherheit sorgen und plant dazu zahlreiche elektronische Überwachungsmaßnamen wie eine…
Faeser mahnt zu konsequenten Kontrollen auf Weihnachtsmärkten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Behörden in allen Bundesländern zu strengen Kontrollen des Messerverbots auf Weihnachtsmärkten aufgefordert…
Linnemann sieht in Trump Chancen für Deutschland
Die CDU sieht nach dem Amtsantritt des zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump im nächsten Jahr auch positive Effekte für…