Tag: 16. November 2024
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Nations League: Dominantes Deutschland demütigt Bosnien
Am 5. Spieltag der Uefa Nations League hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Freiburg gegen Bosnien-Herzegowina mit 7:0 gewonnen.…
Neue Grünen-Chefin: Habeck kann Dinge schneller und besser machen
Die neu gewählte Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, rechnet ihrer Partei trotz niedriger Umfragewerte Chancen für die anstehende…
Bericht: SPD plant Video-Kampagne gegen Merz
Einem Bericht zufolge plant die SPD eine Video-Kampagne gegen CDU-Chef Friedrich Merz. 100 Frauen sollen darin sagen, warum…
Grüne stimmen für Entkriminalisierung von Abtreibungen
Die Grünen-Mitglieder haben auf ihrem Parteitag in Wiesbaden am Samstag für einen Antrag zur Entkriminalisierung von Abtreibungen gestimmt.…
Özdemir attackiert CDU und SPD für BSW-Gespräche auf Landesebene
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat SPD und CDU für die Koalitionsgespräche mit dem BSW auf Landesebene attackiert. „Die…
Erste SPD-Bundestagsabgeordnete für Pistorius als Kanzlerkandidat
In der SPD werden die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz und Rufe nach einem Kanzlerkandidaten Boris Pistorius immer…
China: Mindestens acht Tote bei Messerangriff an Berufsschule
Bei einem Messerangriff in einer Berufsschule in der Stadt Yixing in der ostchinesischen Provinz Jiangsu sind am Samstag…
Lindner zu FDP-Ausstiegsplan-Vorwürfen: „Wo ist die Nachricht?“
FDP-Chef Christian Lindner hat gelassen auf Vorwürfe reagiert, seine Partei hätte den Ampel-Bruch zuvor wochenlang vorbereitet. „Es ist…
FDP-Vize Kubicki weist Ausstiegsplan-Vorwürfe zurück
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Vorwürfe der SPD wegen eines angeblich bereits Ende September geschmiedeten Ausstiegsplans…
Schalke-Vorstandschef befürchtet „Mittelmaß der 2. Liga“
Der Vorstandsvorsitzende von Fußball-Zweitligist Schalke 04, Matthias Tillmann, befürchtet angesichts der finanziellen Situation des Vereins langfristige sportliche Konsequenzen.…
Baum fürchtet um Glaubwürdigkeit der FDP
Der frühere Bundesinnenminister und Altliberale Gerhart Baum zeigt sich persönlich enttäuscht von den Presseberichten, wonach die FDP den…
Pegah Edalatian neue Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen
Pegah Edalatian ist zur neuen Politischen Bundesgeschäftsführerin der Grünen gewählt worden. Die bisherige stellvertretende Parteivorsitzende kam beim Bundesparteitag…
Merz dankt Lang und Nouripour für „immer faire Auseinandersetzung“
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat dem neuen Grünen-Führungsduo Franziska Brantner und Felix Banaszak zu ihrer Wahl gratuliert und…
Grüne wählen Brantner und Banaszak zum neuen Führungsduo
Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak sind die neue Doppelspitze der Grünen. Brantner kam am Samstag…
Dröge spricht FDP Regierungstauglichkeit ab
Nach den Medienberichten zum angeblich akribisch geplanten Ampel-Aus der FDP spricht die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, den…
FDP erwägt Taurus-Abstimmung im Bundestag
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will möglicherweise noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl einen Antrag im Bundestag zur Abstimmung stellen, der…
AfD und BSW sehen CDU im Bundestagswahlkampf als „Hauptgegner“
Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ziehen in Bezug auf die jeweils andere Partei und die…
Brantner zur Grünen-Vorsitzenden gewählt
Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner ist zur neuen Chefin der Grünen gewählt worden. Auf dem Parteitag in Wiesbaden kam sie…
FDP soll sich auf Ampel-Aus vorbereitet haben – SPD empört
Die FDP soll sich Medienberichten zufolge bereits vor dem Ampel-Aus wochenlang auf ein Ende der Koalition vorbereitet haben.…
Einigung auf EU-Haushalt 2025 steht
Der EU-Haushalt für das Jahr 2025 steht. Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten erzielten in der Nacht eine…
Lindner lehnt politische Auszeit ab
FDP-Chef Christian Lindner lehnt nach seiner Entlassung als Bundesfinanzminister eine politische Auszeit ab. „Ich bin erst 45 Jahre,…
Rüstungsmanagerin Wiegand sieht Sicherheit Europas gefährdet
Die Chefin des Augsburger Rüstungskonzerns Renk, Susanne Wiegand, sieht durch den Regierungswechsel in den USA und den Bruch…
Rufe aus FDP nach Halbierung des Kindergelds
Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP, Henning Höne, plädiert für eine Halbierung des Kindergelds, um die frei werdenden Mittel…
Grüne setzen Parteitag fort – Vorstandswahlen im Fokus
Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden am Samstagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des zweiten Tages steht die…
Dobrindt lehnt „Leihstimmen“ für FDP ab
Der Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, lehnt jede Unterstützung der Union für die FDP ab. „Die…
Lauterbach trauert der Ampel nach
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedauert das vorzeitige Ende der Ampelkoalition. „Das war traurig“, sagte Lauterbach dem „Spiegel“. Aus…
FDP will Renteneintrittsalter „individualisieren“
FDP-Chef Christian Lindner spricht sich für eine „Individualisierung des Renteneintrittsalters“ aus. „Sobald man über 60 Jahre alt ist…
Kukies fordert Opposition zu Wachstumsbeschlüssen auf
Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) will mithilfe der Opposition noch vor der Wahl wesentliche Teile der Wachstumsinitiative…
Tyson verliert Boxkampf gegen Paul – viele Übertragungsprobleme
Boxlegende Mike Tyson hat den mit Spannung erwarteten Kampf gegen Influencer und Boxer Jake Paul klar verloren. Der…
Niedersachsen plant empfindliche Strafen bei Cannabis-Verstößen
Verstöße gegen das Cannabis-Gesetz können in Niedersachsen mit Geldbußen von bis zu 15.000 Euro geahndet werden. So sieht…
117.000 Arbeitnehmer bis Juli von Insolvenzverfahren betroffen
Die Zahl der Insolvenzen steigt in diesem Jahr deutlich an – und mit ihr die Zahl der betroffenen…
Kommunen für langfristige Finanzierung des Deutschlandtickets
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt die Fortführung des Deutschlandtickets. Die steigenden Nutzerzahlen zeigten, dass das Deutschlandticket…
Lindner: AfD-Wahl macht Grünen-Regierung wahrscheinlicher
FDP-Chef Christian Lindner will im Wahlkampf Wähler von der AfD zurückgewinnen. „Es müsste für Union und FDP eine…
Bundesweite Versorgungsprobleme mit Wasserstoff
In Deutschland halten derzeit 36 der 82 Wasserstoff-Tankstellen nur noch einen Notbetrieb aufrecht. Seit Ende August werden 44…
Zahlreiche Autobahnprojekte gestoppt
Wegen klammer Kassen werden zahlreiche Autobahnprojekte in Deutschland vorläufig nicht umgesetzt. „Bis auf wenige Ausnahmen wird es mit…
Deutsche wollen auf Handykarte aus Plastik nicht verzichten
Die Mobilfunknutzer in Deutschland lassen von ihren Handykarten aus Plastik nicht ab. Nur 13 Prozent der Nutzer von…
Bundesregierung verweigert Auskunft zu Bürgergeld-Kosten 2025
Die Bundesregierung kann derzeit nicht sagen, mit welchen Kosten sie beim Bürgergeld im nächsten Jahr rechnet und wie…
Wagenknecht will Heizungsgesetz mit CDU und AfD abschaffen
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat Union und AfD aufgefordert, gemeinsam mit ihrer Gruppe im Bundestag „die schädlichsten Gesetze der…
BGL: Lkw-Fahrer-Mangel führt zu Lieferengpässen vor Weihnachten
Wegen des hohen Mangels an Lkw-Fahrern drohen nach Einschätzung des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik Entsorgung (BGL) Lieferengpässe im Advent…
SPD Bochum verlangt Kanzlerkandidatur von Pistorius
Die SPD Bochum, einer der wichtigsten Unterbezirke in der Partei, warnt vor einer dramatischen Niederlage bei der Bundestagswahl…
Haseloff begrüßt Kehrtwende von Merz bei der Schuldenbremse
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) begrüßt die Kehrtwende von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz bei der Schuldenbremse. „Die Stärkung des…
Janine Wissler wird Spitzenkandidatin für hessische Linke
Janine Wissler tritt zur Bundestagswahl im Februar als Spitzendkandidatin der hessischen Linken an. Das sagte die Frankfurter Bundestagsabgeordnete…
Wirtschaft dringt auf Verabschiedung des Ampel-Steuerpakets
Angesichts der politischen Hängepartie fordern Wirtschaftsverbände die Bundestagsparteien auf, das noch von der Ampel-Regierung beschlossene Steuerfortentwicklungsgesetz mit Entlastungen…
Esken will bei Wahlsieg Steuern für Top-Verdiener erhöhen
SPD-Chefin Saskia Esken hat angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs die Steuern für Besserverdiener erhöhen zu wollen. „Wer Millionen…
Wahl-O-Mat soll rechtzeitig an den Start gehen
Trotz vorgezogener Neuwahlen soll der Wahl-O-Mat rechtzeitig an den Start gehen. Der Sprecher der Bundeszentrale für politische Bildung…