Nachdem bei einer pro-palästinensischen Demonstration mit dem Titel „Stoppt den Genozid in Gaza“ am Samstag in Berlin-Charlottenburg Teilnehmer ein Bild des getöteten Hamas-Führers Yahya Sinwar gezeigt haben sollen, kommt Kritik vom Zentralrat der Juden.
Das Bild soll den Chef der Terrororganisation in jungen Jahren gezeigt haben. Darauf angesprochen, sagte Joseph Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, am Montag dem TV-Sender „Welt“, das zeige, „welches Geistes Kind die Menschen sind, die hier auf die Straße gehen.“ Das Bild eines Terrorführers hochzuhalten „der für das Massaker vom 7. Oktober 2023 die Verantwortung trägt, bei dem 1.200 Menschen ums Leben kamen“, sei für ihn unverständlich.
Weiter führte der Präsident des Zentralrats der Juden aus, dass die Erfahrungen „aus den letzten Monaten zeigen, dass es bei diesen Demonstrationen eben nicht um friedliche Demonstrationen geht, bei denen man seine Meinung kundtun kann“. Die Demonstration am Samstag in Berlin würde erneut zeigen, dass es bereits im Vorfeld absehbar sei, „dass es zu strafbaren Handlungen kommt.“
Seine Forderung sei deshalb, „dass eine solche angemeldete Demonstration nicht genehmigt werden kann, und ich habe aber auch die Hoffnung, dass das inzwischen auch von den Verwaltungsgerichten so gesehen wird. Denn da haben wir ja leider häufig gesehen, dass man da der Meinung war, dass die meisten Demonstrationen genehmigt werden müssen, obwohl es dann im Nachhinein ja doch zu gewaltsamen Exzessen mit strafbaren Handlungen gekommen ist.“
Foto: Pro-palästinensische Demo (Archiv) [dts]
