Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen in Thüringen macht Sahra Wagenknecht deutlich, dass ihr das Sondierungsergebnis nicht reicht. „Einige Dinge“ seien „noch nicht erreicht worden, die für uns im Wahlkampf sehr, sehr wichtig waren“, sagte Wagenknecht am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Und das „sowohl auf der landespolitischen Ebene als auch bei der Frage von Krieg und Frieden“.
CDU-Chef Friedrich Merz habe diese Woche im Bundestag eine Rede gehalten, die bedeuten würde, dass Deutschland in einen Krieg mit Russland eintrete, klagte Wagenknecht. Im Falle einer Koalition zwischen CDU und BSW müsse deutlich werden, „dass sich die Landesregierungen von einem solchen Kurs deutlich absetzen und andere Akzente setzen“, so Wagenknecht.
Merz hatte in dieser Woche im Bundestag die Forderung nach einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bekräftigt. Wagenknecht fordert konkret von ihren Koalitionspartnern, sich gegen die Stationierung von Waffen im gesamten Bundesgebiet auszusprechen. „Dass das am Ende auf Bundesebene entschieden wird, ist doch völlig klar. Aber drei Bundesländer haben hier natürlich eine gewichtige Stimme mitzureden.“ Den Eintritt in Koalitionsverhandlungen hätte zudem nicht sie allein vorerst abgebremst, sondern es handle sich auch um eine Entscheidung des Landesverbands in Thüringen.
Foto: Friedrich Merz (Archiv) [dts]
