Der Landesvorsitzende der SPD in Thüringen, Georg Maier, kritisiert die Schwierigkeiten bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen.
„Ich erlebe, dass wir nicht richtig vorankommen, weil aufseiten des BSW schon geeinte Formulierungen immer wieder kassiert wurden. Und das ist mühsam. Ich vermute, dass dahinter Frau Wagenknecht steckt“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico (Montagsausgabe).
Maier ärgert es, dass außenpolitische Fragen Vorrang haben: „Die außenpolitische Frage, insbesondere natürlich dieses Thema Friedenspolitik, können wir in Thüringen nicht beeinflussen. Wir können natürlich eine Meinung dazu haben. Aber das ist vor dem Hintergrund der wirklich wichtigen Probleme des Landes nachgeordnet. Das BSW und namentlich Frau Wagenknecht hat hier ein Stoppzeichen gesetzt.“
Ob die Brombeer-Koalition zustande kommen kann, „das weiß ich nicht“, sagte Maier. „Also wir arbeiten hart daran, dass sie kommt, oder beziehungsweise, dass wir in Thüringen eine Landesregierung bekommen, die handlungsfähig ist. Das Land braucht das dringend.“
Zu Alternativen sagte er: „Wir arbeiten jetzt noch an diesem Plan A und da ist auch nicht, Hopfen und Malz verloren, sondern wir müssen erst mal schauen, ob das funktioniert. Und dann gäbe es vielleicht auch andere Szenarien, die wir dann in Betracht ziehen müssen.“
Und Maier mahnt: „Was wir alle zusammen, alle demokratischen Parteien verhindern müssen, ist unbedingt, dass die AfD weiter an Macht gewinnt oder Einfluss auf Macht hat. Das ist unser gemeinsames Gebot.“
Foto: Georg Maier (Archiv) [dts]
