Um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken, will CSU-Chef Markus Söder die allgemeine Wehrpflicht wieder einführen. Söder sagte „Bild“ (Donnerstagausgabe): „Wir können zunächst mal die Wehrpflicht – die alte – wieder einsetzen. Und zwar so schnell wie möglich. Sonst ist die Verteidigungsfähigkeit auf Dauer nicht gewährleistet.“
Dazu brauche man auch keine Verfassungsänderung, so Söder. Deswegen würde die Wehrpflicht „wahrscheinlich erst mal für Männer sein. Wobei man das diskutieren kann.“ Den Modellen zur Dienstpflicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erteilte Söder eine Absage: „Diese Pläne zur Wehrpflicht sind doch nichts anderes als eine statistische Erhebung, aber keine Wehrpflicht.“
Es sei wichtig, einen grundlegenden Ansatz für die Bindung der jungen Generation an die Werte von Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit zu finden. „Und da ist die Wehrpflicht einfach ein guter Weg. Und das sage ich als jemand, der selbst beim Bund war. Das hat noch keinem geschadet. Wir spüren auch bei der jungen Generation dafür große Bereitschaft“, so der bayerische Ministerpräsident.
Auf die Frage, ob es ein Fehler des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg gewesen sei, die Wehrpflicht auszusetzen, sagte Söder: „Die Zeit war damals eine andere. Ich glaube einfach, dass die Bedrohungslage jetzt wieder anders ist. Es geht jetzt nicht um internationale Einsätze, sondern um Landes- und Bündnisverteidigung. Die erfordert auf ganzer Linie eine andere Bundeswehr. Und die müssen wir jetzt zur Verfügung stellen.“
Söder kritisierte zugleich die mangelhafte Ausstattung der Bundeswehr: „Man möge mir bitte erklären, warum auf der ganzen Welt Waffen gekauft und Armeen versorgt werden. Nur in Deutschland dauert es Jahrzehnte, bis wir eine Drohne bekommen. Es wird getrickst beim Etat, es wird hin und her geschoben und gerechnet und am Ende fehlt das Geld der Bundeswehr.“
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